Sie sind nicht angemeldet.

[Pressemitteilungen] Regierung hat keine Argumente, sondern die Mehrheit

Bergen wird im Rahmen eines Forenverbundes mit dem Kaiserreich Dreibürgen (aber als weiterhin selbstständiges Projekt) fortgesetzt. Wir sind jetzt hier zu finden. Ihr könnt euch ganz normal mit eurem gewohnten Passwort dort anmelden, die Daten wurden erfolgreich übernommen.

Guten Tag lieber Gast, um »Republik Bergen« vollständig mit allen Funktionen nutzen zu können, sollten Sie sich erst registrieren.
Benutzen Sie bitte dafür das Registrierungsformular, um sich zu registrieren. Falls Sie sich bereits zu einem früheren Zeitpunkt registriert haben, können Sie sich hier anmelden.

Dr. Georg Frankenhein

Wohnort: Freie Stadt Bergen

  • Nachricht senden

1

Sonntag, 17. Juni 2012, 12:58

Regierung hat keine Argumente, sondern die Mehrheit

Regierung hat keine Argumente, sondern die Mehrheit

Am Rande der Abstimmung über das Parteiengesetz beklagte sich UBK-Fraktionschef Georg Frankenhein über das Selbstverständnis der Regierung. Die habe sich nicht mehr ordentlich mit den Einwänden der UBK-Fraktion zur Vermischung von Legislative und Exekutive beschäftigt, sondern sei einfach mit ihrer Mehrheit über sie "drübergebügelt", so Frankenhein. "Die Regierung hat offenbar keine Argumente, sondern die Mehrheit. Und das reicht ihr.", so Frankenhein weiter.
Senator Dr. Georg Frankenhein
Fraktionsvorsitzender der UBK-Fraktion

Wilhelm von Graubünden

Beruf: Staatspräsident a.D.

Wohnort: Omsk

Region: Lorertal

  • Nachricht senden

2

Sonntag, 17. Juni 2012, 13:34

Regierung hat einen Anspruch auf eine gelungene Gesetzgebung

"Der Vorwurf der UBK-Fraktion ist so nicht haltbar", teilte Staatskanzler Graubünden mit. Die Regierung hat sich mit den Einwänden der anderen Fraktionen auseinandergesetzt. Dennoch ist die Regierung der Meinung, dass das Parteiengesetz eine sehr gute Lösung ist. Für die nächsten Gesetzesvorschläge wünscht sich der Staatskanzler die Aufgabe der Blockade durch die Opposition. "Ich möchte mit allen zusammenarbeiten, denn wir haben noch ein gutes Stück Arbeit vor uns"; so der Staatskanzler abschließend.
Prof. Wilhelm von Graubünden

Professor für Wirtschaft

Bundespräsident a.D.
Staatskanzler a.D.
Bundesratspräsident a.D.
Bundestagspräsident a.D.
Wirtschaftsminister a.D.
Leiter des Bundeskartellamtes a.D.

Präsident des Staatsrechnungshofes a.D.
Staatsminister für Finanzen, Wirtschaft und Infrastruktur a.D.

Vizestaatskanzler a.D.