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Wirtschaftsembargo SDR
FSB (21.12.12). Ab sofort ist ein totales Im- und Exportembargo gegen die SDR, die ZSVR und ihre Verbündeten in Kraft getreten, wie ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums mitteilte.
Dieses gilt sowohl für Privatpersonen als auch für Unternehmen mit Sitz in Bergen. Ausnahmen können beim Staatsamt für Wirtschaft beantragt werden, bei Zuwiderhandlungen droht eine Strafe von 1 Mio. BM und die Einziehung der Ware.
Auf welcher Rechtsgrundlage geschieht dies?
Dr. iur. Sven Schröter jr.
Diplomjurist
RA in der Kanzlei Hansen & Meiser mbH
Notar
Pressesprecher
Artikel 30 der Verfassung.
Mit einem solchen Embargo können Sie auch die Wirtschaft im Inland zerstören. Das wissen Sie hoffentlich?
Prof. Wilhelm von Graubünden
Professor für Wirtschaft
Bundespräsident a.D.
Staatskanzler a.D.
Bundesratspräsident a.D.
Bundestagspräsident a.D.
Wirtschaftsminister a.D.
Leiter des Bundeskartellamtes a.D.
Präsident des Staatsrechnungshofes a.D.
Staatsminister für Finanzen, Wirtschaft und Infrastruktur a.D.
Vizestaatskanzler a.D.
Pressesprecher
Keine der Staaten ist ein lebenswichtiger Handelspartner, Herr von Graubünden.
Es geht um die Innenwirtschaft. Sprich dem Import. Weniger dem Export.
Prof. Wilhelm von Graubünden
Professor für Wirtschaft
Bundespräsident a.D.
Staatskanzler a.D.
Bundesratspräsident a.D.
Bundestagspräsident a.D.
Wirtschaftsminister a.D.
Leiter des Bundeskartellamtes a.D.
Präsident des Staatsrechnungshofes a.D.
Staatsminister für Finanzen, Wirtschaft und Infrastruktur a.D.
Vizestaatskanzler a.D.
Das sagte ich doch gerade...
hofft ja das beste für Bergen
Ich halte dieses Embargo für überzogen.
Prof. Wilhelm von Graubünden
Professor für Wirtschaft
Bundespräsident a.D.
Staatskanzler a.D.
Bundesratspräsident a.D.
Bundestagspräsident a.D.
Wirtschaftsminister a.D.
Leiter des Bundeskartellamtes a.D.
Präsident des Staatsrechnungshofes a.D.
Staatsminister für Finanzen, Wirtschaft und Infrastruktur a.D.
Vizestaatskanzler a.D.
Herr von Graubünden, wir reden hier nicht nur über Staaten, die nicht unseren Wertvorstellungen entsprechen, wir reden gier von Staaten, die Gegen einen engen Partner, das Kaiserreich Dreibürgen Krieg führen oder unser Hoheitsgebiet verletzt haben.
Samstag, 4. Mai 2024, 01:14
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