Republik Bergen

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Guten Abend, meine Damen und Herren,
ich heiße Sie zum BergenTrend Mai 2014, live aus der Hauptstadt, willkommen.
Ja, nach der Überraschung bei der Senatswahl war man gespannt, wie sich die Sensation der SLP weiterentwickelt. Daher schauen wir zuerst auf die Sonntagsfrage zur Senatswahl.

Demnach kommt die SLP auf 33,5 Prozent und landet damit zwei Prozentpunkte hinter der SPB, die mit 35,5 Prozent deutlich besser dastehen würde als es aktuell der Fall ist. Nichtsdestotrotz: Beide Parteien müssten irgendeine Koalition eingehen, alleine kann es nicht klappen, wie man daran erkennen kann.
Die UBK würde auf 10 Prozent kommen und wäre damit nur viertgrößte Fraktion im Senat. Die Bergische Front schneidet mit 4,5 Prozent deutlich schlechter ab als bei den letzten Umfragen, während die BLP nach langer Durststrecke als drittgrößte Fraktion mit 13,5 Prozent in den Senat kommen würde.
Die Sonstigen würden auf 3 Prozent kommen.

Damit wäre die SPB-Fraktion die größte mit 82 Sitzen, die SLP würde mit 77 ganze 58 Sitze verlieren und wäre nur zweitgrößte Fraktion. Die BLP käme auf 32 Sitze, die UBK würde der Umfrage nach nur halb so groß wie im derzeitigen Senat sein und hätte 23 Senatorinnen und Senatoren. Eine Koalition von SLP ohne SPB wäre nur mit der 11 Sitze zählenden BF-Fraktion möglich.

Für eine linke Koalition aus SPB und BLP würde es reichen, sie würden auf 114 Sitze kommen, was aber sehr knapp wäre. Daher wäre eine Dreierkoalition oder eine große Koalition die einzige sichere Option. Alternativ wäre auch eine Minderheitsregierung mit Unterstützung einer zweiten Fraktion möglich. Auf jeden Fall erinnert das hier an die erste Senatswahl des letzten Jahres, wo der Senat eine ähnliche Konstellation hatte. Doch eine Lehre von der letzten Senatswahl bleibt: Das hier muss nichts bedeuten. Es ist aber nichtsdestotrotz eine repräsentative Umfrage, und wir hoffen, dass wir dieses Mal mehr Erfolg hatten mit unserer Arbeit.

Vor zwei Wochen wurde Michelle du Ferrand als Staatspräsidentin vereidigt. Das hat uns nicht daran gehindert, jetzt danach zu fragen, für wen Bergen heute stimmen würde. Das Ergebnis ist eindeutiger als die Wahl vor drei Wochen: Michelle du Ferrand hätte gleich im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit mit 51,7 Prozent. Lukas Landerberg hätte besser abgeschnitten als im ersten Wahlgang, aber schlechter als im zweiten: Er käme auf 42,9 Prozent. Der BF-Kandidat Friedrich von Wentorf würde nur noch eine marginale Rolle mit 5,4 Prozent spielen.

Dass das nicht verwundert, liegt auch an der Bewertung der Politikerinnen und Politiker, wo sie nur ihre Genossin und Parteivorsitzende Katharina Roding von Platz 1 abhält. Roding kommt auf 59 Prozent, du Ferrand auf 57 Prozent. Deutlich dahinter, mit 10 Prozentpunkten weniger, steht der Stellvertretende Senatspräsident Herbert Lammert, UBK, der wiederum vor seiner Vorgesetzten, Senatspräsidentin Vera Wenger, SPB, liegt. Sie kommt auf 46,5 Prozent. Danach geht es eng weiter, Krause kommt auf 45 Prozent und hat nur einen minimalen Vorsprung vor Ex-Staatspräsident Landerberg, der durch Rundung sogar hier in der Grafik nicht mehr nachvollzogen werden kann. Ihm folgt Staatskanzler Königskamp, der zum ersten Mal seit Monaten besser als seine SLP-Kollegin Runge steht, mit 44 Prozent. Danach kommt der Vorsitzende der SPB-Fraktion, Thomas Brodeburg, mit 42 Prozent. Runge folgt mit 42 Prozent, der Abstand zwischen ihr und der ihr folgenden SPB-Senatorin Clara Mersbach ist in etwa so groß wie zwischen Krause und Landerberg - nach Rundung nicht mehr nachvollziehbar.
Danach kommt Mersbachs Genosse und Vorsitzender des Innenausschusses, Markus Pfeiffer, mit 41 Prozent. Danach kommt der BLP-Vorsitzende Gregor Lysi mit 38 Prozent, Wirtschafts- und Finanzminister Tobias Hußmann, SLP, mit 34 Prozent, und seine Nachfolgerin als Sozialminister, Katrin Koerting, ebenfalls SLP, mit 33 Prozent. Weit abgeschlagen dahinter stehen der frühere UBK-Vorsitzende Alexander Waldheim mit 21,5 Prozent, und am Ende steht das Ehepaar von Wentorf von der BF mit 20 Prozent für Friedrich und 19,5 Prozent für Cäcilie. Damit liegt zum ersten Mal der Mann vor seiner Frau.
Gucken wir nun auf die Kompetenzbewertungen zu den einzelnen Parteien.

Die Schwächen der SLP liegen bei Geheimdiensten mit 33, Netzpolitik mit 34,5, Verkehr mit 35,5, Kultur mit 36 und Umwelt mit ebenfalls 36 Prozent. Die Stärken liegen gewohntermaßen bei Wirtschaft mit 46, Familie mit 48, Außenpolitik mit 49, Gleichberechtigung mit 52 und Freiheit und Menschenrechte mit 56 Prozent. Wirtschaft gehört weiterhin zu den Topbereichen der SLP, aber der frühere gute Bereich Geheimdienste ist ans untere Ende gerutscht. Es verwundert, dass dieses Mal Freiheit, Menschenrechte und Gleichberechtigung an der Spitze stehen, alles Bereiche, die ansonsten bei allen Parteien im Mittelfeld liegen.

Der schwächste Bereich der SPB liegt - auch gewohntermaßen - bei Wirtschaft, und das nur einen Prozentpunkt hinter der SLP, deren fünftbester Bereich bei ca. 30 ist. Darüber liegen Geheimdienste, Kampf gegen Terror, Verteidigung und Sicherheit. In all diesen für die SPB schlechtesten Bereiche liegt sie im Parteienvergleich an der Spitze. Die Top-Bereiche der SPB liegen - wie es auch ansonsten immer ist - im sozialen Bereich. Überraschen tut Platz 5, Justiz, da das eigentlich die Stärke von SLP und Rebecca Runge ist, mit ganzen 60 Prozent. Nur Familie, Bildung, Soziales und Gleichberechtigung toppen dies. Man erkennt aber, dass die SPB allgemein als kompetenter angesehen wird als alle anderen Parteien, und das mit im Durchschnitt 10 Prozentpunkten zur SLP mehr und deutlich mehr zu den anderen Parteien. Außerdem ist die SPB die einzige Partei, die Netzpolitik nicht unter den Flop-Five haben.

Die schwächsten Bereiche der UBK liegen bei Netzpolitik, Forschung - beide mit 21 Prozent -, Verbraucherschutz, Umwelt - beide mit 26 Prozent - und Geheimdienste mit 28,5 Prozent. Die Top-Bereiche liegen bei Kultur, Wirtschaft, Sicherheit, Kampf gegen Terror und Verteidigung. Also gibt es auch hier keine großen Überraschungen.

Die BF schneidet im Allgemeinem schwach aus, die hier erwähnten Flop-Five stehen für die meisten Bereiche, die nur wenig besser sind. Die Stärken, die sogar das Ergebnis der Sonntagsfrage übertreffen, sind Kultur, Familie und mehrere Sicherheitsbereiche wie der beste Bereich, Kampf gegen Terror mit 21,5 Prozent.

Die BLP steht besser da als BF und UBK, und übertreffen in wenigen Bereichen sogar die SLP wie z. B. Umwelt oder der Top-Bereich Bildung, womit die BLP sogar auf 49 Prozent kommt. Allgemein gibt es auch hier kaum Wunder: Schwache Bereiche liegen bei Geheimdienste, Haushalt, Kultur, Netzpolitik und Verkehr. Starke Bereiche liegen bei Kampf gegen Terror - und das ist schon etwas ein Wunder -, Umwelt, Gesundheit, Soziales und, wie gerade eben schon vorweggenommen, Bildung.
Zusammenfassend lässt sich sagen: Allgemein keine Wunder. Zustimmung für die rechtsextreme Parteie BF und die etwas gemäßigtere linke BLP kommt beim Kampf gegen Terror. Die Schwäche aller Parteien sind die Geheimdienste, da scheint es Handlungsbedarf bei den Wahlprogrammen aller Parteien zu geben.

Kommen wir nun zu einem anderen Thema: Wie werden die Gruppen Regierung und Opposition bewertet? Dabei scheint es wieder ein deutliches Bild zu geben: Die Alleinregierung genießt die Zustimmung von 39,5 Prozent, während 59,5 Prozent die SPB-UBK-Opposition positiv bewerten. Die BLP-BF-Opposition, die aktuell nicht im Senat ist, wird von 40 Prozent positiv bewertet, was mehr als bei der Regierung sind.

Bei den einzelnen Parteien heißt das: 41,5 Prozent bewerten die SLP positiv, bei der SPB sind es sogar 56,5 Prozent. Die UBK kommt hier auf 42 Prozent positive Bewertung, die BF auf 24 Prozent und die BLP auf 40 Prozent. Das zeigt: Das Ergebnis der Sonntagsfrage zeigt nur die aktuelle Wählergunst, doch die meisten halten sich zwei oder drei Optionen offen.

Wenn es darum geht, welche Parteien in die Regierung gehören, sind die Unterschiede größer: Bei der Frage sind BLP und SLP gleichauf bei 38 Prozent, doch weit hinter der SPB, die von 60 Prozent gerne in der Regierung gesehen werden würde. Die UBK würde von 35,5 Prozent gerne in der Regierung gesehen, die BF von 21 Prozent. Hier dominiert also die SPB. Wird sie das bei der Wahl in Stimmen ummünzen können, oder wird es so enden wie bei der letzten Senatswahl? Das bleibt abzuwarten. Auch wird interessant sein, wie die Zukunft der BLP aussieht, denn viele scheinen doch Hoffnung bzgl. dieser Partei zu zeigen.
Kommen wir nun zu den Wunschkoalitionen.

Oh, da scheint beim Titel ein kleiner Fehler unterlaufen zu sein, denn die Grafik stimmt, der Titel aber nicht. Ignorieren wir den einfach. Kommen wir zu den Ergebnissen: Es gibt viele Konstellationen, die gerne gesehen werden. Das sind, in aufsteigender Reihenfolge, in der Top 10 erst eine UBK-, dann eine SLP-Koalition mit 30 bzw. 30,5 Prozent. Auf Platz 8 kommt eine Dreierkoalition BLP-SPB-UBK, also mit der BLP an der Spitze, mit 31,5 Prozent. Auf Platz 7 kommt eine violett-rote Koalition mit 32 Prozent, auf Platz 6 dieselbe Koalition plus BLP als Junior Partner mit nur einem halben Prozentpunkten mehr. Eine rot-violette Koalition würden 34 Prozent gutheißen. Die altbewährte orange-violette Koalition würden 34,5 Prozent gern an der Spitze sehen. Wieder kommt die Koalition aus SPB, UBK und BLP in den Top 10 vor, auf Platz 4 mit der SPB an der Spitze und mit 37 Prozent. Auf Platz 3 kommt eine orange-rote Koalition mit 38,5 Prozent. Die Koalition aus SPB und BLP kommt mit 39,5 Prozent auf Platz 2. Mit sehr großem Abstand kommt aber auf Platz 1 - wie auch bei den letzten Umfragen - eine Alleinregierung der SPB mit 57,5 Prozent, und das ist wieder ein deutliches Zeichen für eine SPB-Alleinregierung, doch das spiegelt sich nicht in der Sonntagsfrage wieder. Es wird also sehr spannend, wie die Vorsitzende Roding im Senatswahlkampf auftreten will.

Gucken wir nun auf Themenfragen. Fangen wir mit dem Bloembeek-Prozess an.

Wenn die Frage gestellt wird, ob Bloembeek schuldig ist, ist das Bild mehr als eindeutig: Ihn sehen nur 21 Prozent als schuldig, 68,5 Prozent tun das Gegenteil.


Wenn es dann um die Freisprache Bloembeeks geht, dann ist das Bild ebenfalls eindeutig: Die eindeutige Mehrheit glaubt an seine Freisprache und hält sie für richtig.
Kommen wir nun zu einem anderen Thema: Die OWZ scheint erfolglos zu sein, daher läuft derzeit eine multilaterale Konferenz.

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