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Samstag, 9. Mai 2015, 17:58

231. Wahl des Senats und 144. Wahl des Staatspräsidenten


STAATSWAHLKOMMISSION
Die Staatswahlleiterin

Offizielle Bekanntmachung der 231. Wahl zum Senat der Republik Bergen
und der 144. Wahl zum Staatspräsidenten der Republik Bergen


Sehr geehrte Damen und Herren,

Feststellung der Erfordernis zur Einleitung einer Wahl
1. hiermit stelle ich fest, dass die Legislaturperiode des 230. Senats gemäß des Art. 24 Abs. 1 VdRB zum 09.06.2015 endet. Ich schreibe daher gemäß der Verfassung und des Wahlgesetzes Wahlen zum 231. Senat der Republik Bergen (II/15) aus.
2. hiermit stelle ich fest, dass die Amtszeit des Staatspräsidenten der 143. Wahlperiode am 05.06.2015 endet. Ich schreibe daher gemäß der Verfassung und des Wahlgesetzes Wahlen zum Staatspräsidenten der Republik Bergen (I/15) aus.

Terminierung
1. Gemäß Beschlusslage der Staatswahlkommission wird die Terminierung der Wahlen harmonisiert. Die Wahlen müssen daher bis zum 04.06.2015 spätestens abgeschlossen sein.
2. Die Staatswahlkommission hat beschlossen, dass der Hauptwahltag für den ersten Wahlgang der 23.05.15 ist. Daraus ergibt sich folgender Zeitplan:
Datum
Bezeichnung
10.05.15Beginn der Kandidaturfrist
15.05.15Ende der Kandidaturfrist
18.05.15Beginn der Stimmabgabe
23.05.15Hauptwahltag, letzter Tag der Stimmabgabe
24.05.15Bekanntgabe der Ergebnisse
25.05.15Beginn der Frist zur Kandidaturerklärung in der Stichwahl (nur sofern notwendig, nur Staatspräsident)
28.05.15Ende der Kandidaturerklärungsfrist in der Stichwahl (nur sofern notwendig, nur Staatspräsident)
29.05.15Beginn der Stichwahl (nur sofern notwendig, nur Staatspräsident)
03.06.15Hauptwahltag und Ende der Stichwahl (nur sofern notwendig, nur Staatspräsident)
04.06.15Bekanntgabe der Ergebnisse der Stichwahl (nur sofern notwendig, nur Staatspräsident)
05.06.15Amtseinführung des Staatspräsidenten
09.06.15Konstituierung des Senats


Bitte beachten Sie, dass für Wahlen in bergischen Auslandsvertretungen besondere Bestimmungen gelten.

Feststellung der bereits erfolgten Verfahrensschritte
Zwischen dem 13.04.15 und dem 28.04.15 haben wahlberechtigte Bürger (bergische Staatsbürger ab Vollendung des 16. Lebensjahres zum Hauptwahltag [23.05. oder 03.06.15]). Sollten Sie diese Benachrichtigung nicht erhalten haben, wenden Sie sich bitte an den für ihre Kommune zuständigen Wahlvorsteher.
Bitte prüfen Sie diese Benachrichtigung und beantragen gegebenenfalls fristwahrend Briefwahl.


Feststellung der Zuständigkeiten

Die Kandidaturen (zum Senat sind als Liste) zu richten an:

Die Staatswahlkommission
Am Rußhof 33
1240 Freie Stadt Bergen



Beschwerden sind zu richten an die Wahlleiterin, Frau Dr. Ludmila Hoch.


Mit freundlichen Grüßen


Hoch
Vorsitzende der Staatswahlkommission

Beruf: Staatspräsident a.D.

Wohnort: Omsk

Region: Lorertal

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2

Samstag, 9. Mai 2015, 18:59

Wo genau kann ich meine Bewerbung einreichen?
Prof. Wilhelm von Graubünden

Professor für Wirtschaft

Bundespräsident a.D.
Staatskanzler a.D.
Bundesratspräsident a.D.
Bundestagspräsident a.D.
Wirtschaftsminister a.D.
Leiter des Bundeskartellamtes a.D.

Präsident des Staatsrechnungshofes a.D.
Staatsminister für Finanzen, Wirtschaft und Infrastruktur a.D.

Vizestaatskanzler a.D.

3

Samstag, 9. Mai 2015, 19:06

Man korrigiert die Ausschreibung und stellt klar, dass für beide Wahlen die Wahlkommission der richtige Adressat ist.

Beruf: Geschäftsführerin "Thalia"

Wohnort: FSB-Brinkmannsdorf

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4

Samstag, 9. Mai 2015, 20:46

GedankenHa, als ich noch in der Partei FFB - Frauen für Bergen, zusammen mit der Bianca Böhm war...... man was waren das für streibare Zeiten. :D Gut, dass damals die Nahles schon nicht mehr aktiv war. Die zog doch jeden durch den Dreck, wie es ihr gerade am besten passte.... mal so, mal so..... Aber in unserer Partei hätte ich sie nicht haben wollen..... besser is dat :D Ach ja, goldene Zeiten. Heute ersticken ja alle an ihren Krawatten im Senat..... :rolleyes:
Drei Dinge bringen den Menschen um:
Hektik, Sorgen und falsche Ernährung!

Auf ein langes Leben! :anstoss:

Wohnort: überall

Region: überall

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5

Samstag, 9. Mai 2015, 21:42

Ein Gutteil der Bürger zeigt sich noch unentschlossen, wem sie ihre Stimme geben sollten. Man wartet auf den Wahlkampf um sich sozusagen kurzfristig 'beeinflussen' zu lassen.

6

Sonntag, 24. Mai 2015, 14:35

Die Wahlleiterin, Ludmila Hoch, tritt am Mittag vor die Presse - mit sichtbaren Ringen unter den Augen.


Meine Damen und Herren, guten Tag. Ich darf nun das amtliche Endergebnis der beiden Wahlen bekanntgeben.

Bei der Wahl zum Staatspräsidenten wurden 15.256.348 Stimmen abgegeben, das ergibt eine Wahlbeteiligung von 89,2 Prozent.
Dabei waren 228.085 Stimmen oder 1,5 Prozent ungültig und 1.976.736 Wähler, das sind 12,96 Prozent, haben sich aktiv der Stimme enthalten.
In die Berechnung gehen damit 13.051.527 Stimmen.

Auf den Kandidaten Dr. Lukas Landerberg entfielen dabei 8.135.029 Stimmen (62,3 Prozent), auf den Kandidaten Joachim Gauckler 4.916.497 Stimmen oder 38,7 Prozent.
Betrachtet man die Gesamtheit der abgegebenen Stimmen, erreichte Dr. Landerberg 53,32 Prozent, Herr Gauckler 32,23 Prozent.

Ich stelle damit fest, dass der Kandidat Dr. Landerberg nicht nur die erforderliche relative Mehrheit, sondern auch eine absolute Mehrheit der Stimmen erreicht hat und damit rechtmäßig zum Staatspräsidenten der Republik Bergen in dieser 144. Wahl gewählt wurde.

Bei den Wahlen zum Senat wurden 15.986.775 Stimmen abgegeben, das entspricht einer Wahlbeteiligung von 93,45 Prozent.
Von den abgegebenen Stimmen waren 781.113 Stimmen oder 4,57 Prozent ungültig, die Zahl der gültigen Stimmen liegt somit bei [b]16.325.257. 390.556 Wähler oder 2,28 Prozent haben sich aktiv der Stimme enthalten.

182.260 Stimmen - das entspricht 1,07 Prozent - entfielen auf verschiedene Wahllisten, die logischerweise jeweils weniger als 5 Prozent der Stimmen, in diesem Fall sogar allesamt weniger als 0,5 Prozent der Stimmen erhalten haben.

Auf Wahlvorschläge, die mehr als 5 Prozent der Stimmen erhalten haben, entfielen 15.752.441 Stimmen.

Davon entfielen auf die Liste der Sozialdemokratischen Partei Bergens (SPB) 4.947.048 Stimmen, auf die Liste der Sozialliberalen Partei Bergen (SLP) 4.894.973 Stimmen. Die Liste "Gestaltungswille für Bergen" (GWfB) erhielt 3.020.303 Stimmen, die der Bergischen Linkspartei 1.171.669 Stimmen.
Auf die Liste der Burdischen Partei der Freiheit (BPF) entfielen 885.261 Stimmen und auf die Liste der Union der Bergener Konservativen (UBK) 833.187
Stimmen.


Somit erreichte die Liste der SPB 28,92 Prozent der Stimmen, der SLP 28,61 Prozent, der GWfB 17,66 Prozent, der BLP 6,85 Prozent, der BPF 5,42 Prozent und der UBK 5,10 Prozent der Stimmen, was zu folgender Sitzverteilung führt:

SPB - 70
SLP - 70
GWfB - 43
BLP - 17
BPF - 13
UBK - 12

Die vorläufige amtliche Liste der Senatorinnen und Senatoren, die dem 231. Senat angehören werden, kann ab heute Abend bei der Wahlkommission bezogen werden.

Gibt es soweit Fragen?

Wohnort: überall

Region: überall

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7

Montag, 25. Mai 2015, 10:06

Jubel landesweit bei den GWfB-Wählern, die selbst mit einem so tollen Ergebnis nicht gerechnet hatten. :thumbsup: :klatsch: :fahne:

Weniger Jubel bis eher verhaltene Reaktionen bei der SPB und SLP, die sich mehr erhofft hatten, obwohl ihn klar war, dass sie zugunsten der GWfB Stimmen einbüßen würden.

Beruf: Staatspräsident a.D.

Wohnort: Omsk

Region: Lorertal

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8

Montag, 25. Mai 2015, 11:13

Meine Damen und Herren, wir sind überascht über dieses Ergebnis. Mit 17% und mehr haben selbst wir nicht gerechnet. Aber, nun sind wir drittstärkste Kraft in diesem Land und werden daraus das Beste machen. Vielen Dank.
Prof. Wilhelm von Graubünden

Professor für Wirtschaft

Bundespräsident a.D.
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Bundesratspräsident a.D.
Bundestagspräsident a.D.
Wirtschaftsminister a.D.
Leiter des Bundeskartellamtes a.D.

Präsident des Staatsrechnungshofes a.D.
Staatsminister für Finanzen, Wirtschaft und Infrastruktur a.D.

Vizestaatskanzler a.D.

9

Montag, 25. Mai 2015, 16:10

Aus der SLP-Parteizentrale verlautbart, dass man mit dem Ergebnis sehr zufrieden ist. Auch wenn man nicht stärkste Kraft geworden sei, glaube man, mit dieser Wahl wieder die Trendwende geschafft zu haben - trotz der starken Konkurrenz aus dem unabhängigen Lager.
Da nun 16 Tage Zeit bis zur Konstituierung des Senats seien, werde man zunächst die Stellungnahme der stärksten Kraft, der SPB, abwarten und sei offen für verschiedene Optionen.
Sozialliberale Partei

10

Montag, 25. Mai 2015, 17:06

Die Führung der UBK zeigt sich enttäuscht über das schlechte Abschneiden, dass man "gründlich analysieren" werde.
Konservative Partei

Wohnort: überall

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11

Dienstag, 9. Juni 2015, 12:58

Die Bürgerinnen und Bürger warten gespannt auf die Konstituierung des neuen Parlaments, hätten sich aber auch mehr Informationen zu den Koalitionsgesprächen gewünscht, wenngleich auch der Bergener an sich doch eher ein ruhiger und geduldiger Zeitgenosse ist.