Republik Bergen

Man hat einen Saal im Pressezentrum gebucht, in dem sich die Spitzenkräfte der Partei den Fragen der Presse stellen werden.
Mit von der Partie sind Sebastian Königskamp als Spitzenkandidat, Tobias Hußmann als Fraktionsvorsitzender, Inge Heller als stellvertretende Vorsitzende und mit Lea Krause auch ein Mitglied der derzeitigen Staatsregierung.

Herr Königskamp, es war ja in den letzten Wochen etwas arg still um Sie und die SLP. Haben Sie schon Pläne für die weitere Zukunft der SLP gemacht oder tritt dieses nur noch aus Gewohnheitsrecht an?

Senator Leon Bachmann
Pressesprecher

Guten Abend, meine Damen und Herren und herzlich willkommen zu diesem Pressegespräch. Ich denke eigentlich nicht, dass eine Vorstellung von Nöten ist, ich gebe sie aber trotzdem:
Mein Name ist Leon Bachmann, ich bin Vorstand für Presse- und Medienfragen der SLP, Ihre Gesprächspartner heute sind die Senatoren Sebastian Königskamp - ehemaliger Staatskanzler und Finanzminister, unser Parteivorsitzender und Spitzenkandidat - und Tobias Hußmann, seines Zeichens ehemaliger Minister und nun Fraktionschef der SLP im Senat, Senatorin Inge Heller, stellvertretende Vorsitzende der SLP sowie Christa van Theven, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
In Kürze erwarten wir auch noch die fachpolitischen Sprecher der Senatsfraktion, allerdings hat sich die Sitzung des Senats unverhofft etwas verlängert heute Nachmittag, sodass wir den Kolleginnen und Kollegen noch ein paar Minuten Erholung gönnen wollten an diesem Feiertag.

Ich sehe, es gibt schon die erste Frage - ich wollte sie eigentlich noch bitten, kurz ihren Namen und ihr Medium zu benennen, wie es gute Sitte ist.

Schuntermann vom Bergener Kurier.

Nun, Herr Schuntermann, ich denke, wir haben unsere Arbeit getan und uns konsolidiert - das war notwendig, nach den Ereignissen des letzten Jahres. Die Partei hat mir das Vertrauen als Vorsitzender ausgesprochen, deswegen sitze ich jetzt hier, aber das meine Person gleich geblieben ist, heißt ja nicht, dass sich nichts verändert hat. Ich bin zuversichtlich, dass wir einen Auftrag von den Wählerinnen und Wählern bekommen, unsere seit langem verfolgten Ziele umzusetzen: Wir haben uns vorgenommen nach dem Regionen nun auch die Verwaltung grundlegend neu zu organisieren und werden dazu auf jeden Fall eine Initiative starten.

Müller-Gutfahrt, Der Sonntag.

Was genau sind die Ziele der SLP und woran scheiterte bis heute die Umsetzung?

Inge Heller
Die Ziele der SLP finden Sie im Parteiprogramm: Wir stehen für eine bürgerlich-oziale Politik und ziehen daraus unsere inhaltliche Ausrichtung.
Die Umsetzung scheiterte bisher an fehlenden Mehrheiten oder fehlender Zeit: Entwürfe brauchen Zeit, ehe sie umgesetzt werden können.

Man könnte also sagen, dass Ihre Partei seit geraumer Zeit nichts geschafft hat außer präsent zu sein?

Inge Heller
Das ist sicherlich sehr hart formuliert: Wir haben uns als Opposition im Senat an den Beratungen beteiligt, soweit uns das mit fehlender Mehrheit möglich war.

Vielen Dank für Ihre Antwort.

Weitere Fragen?