blickt in die Kamera, lächelt kurz - man sieht ihm nicht an, dass er bereits einen 17-Stunden-Tag und einen Marathon von Besprechungen in den letzten beiden Stunden hinter sich hat. Das Manuskript liegt vor ihm, der Teleprompter läuft. Er ist entspannt, aber entschlossen und so setzt er auch gestisch Akzente, wenngleich es eine zurückhaltende Rede ist, keine drohende.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, guten Abend.
Ich wende mich zu dieser späten Stunde an Sie, weil es dringend geboten ist, zu den jüngsten Entwicklungen Stellung zu beziehen:
In jüngster Zeit ist der sogenannte „Polkonflikt“ immer wieder und immer weiter eskaliert. Die internationale Konferenz in unserem Land, unter anderem mit Bezug auf diese Frage, hat bisher leider keine Entspannung der Lage mit sich bringen können, viel mehr war – und das möchte ich hier in aller Deutlichkeit und mit großen Bedauern – erkennbar, dass der Wunsch nach einer einvernehmlichen Lösung durch einzelne Akteure offensichtlich nicht geteilt wird.
Nicht nur die Bemühungen um eine Lösung dieses akuten Problems blieben allerdings erfolglos, sondern auch jene um die Schaffung einer Konferenz der Nationen, die den Dialog fördern und Konflikte der Zukunft mit größerer Effektivität verhindern hätte können, insbesondere durch die Schaffung eines allgemeinen Völkerrechts.
Diese Organisation fehlt heute mehr denn je: Die Polkommission befindet sich in öffentlichen Beratungen um eine Reform ihrer Grundlage – der Polkonvention.
In der Debatte wurde unter anderem vorgeschlagen, die Befugnisse der Polkonvention auszudehnen, über die Grenzen der Mitgliedschaft hinaus auf unbeteiligte Dritte. Dies ist nun der Punkt, an dem ich mich gezwungen sehe, an dem unser Land sich gezwungen sieht, in Übereinstimmung mit den bereits vertretenen Positionen, ein Stück weit die Zurückhaltung aufzugeben und aus der Vermittlerrolle, der Beobachterposition heraus klar zu machen, wo die rote Linie ist.
Klar ist, dass der Schutz der Pole im Interesse aller Anrainer und auch aller Staaten der Welt sein sollte.
Klar ist aber auch, dass man keinen Staat zwingen kann und auch nicht versuchen darf, ihn zu zwingen, sich an so spezielles internationales Recht zu halten.
Es ist unbestreitbar, dass die hergebrachten Grundsätze des Völkerrechts, das Friedensgebot, die Menschenrechte, die Grundregeln des diplomatischen Umgangs, respektiert werden sollten, auch ohne schriftlich niedergelegt zu sein.
Das darf aber nicht dazu führen, dass Abkommen, die bilateral durch einige Staaten getroffen werden, plötzlich als Waffe gegen Staaten verwendet werden sollen, die nicht Vertragspartei sind.
Man mag das Verhalten Andros in der Vergangenheit im Bezug auf diese Krise kritisieren, aber in den letzten Tagen gab und gibt es ernsthafte Bemühungen, ebenfalls bilateral – unabhängig von der Polkonvention – die Pole zu schützen.
Statt dieses Vorhaben anzuerkennen und konstruktiv auf eine Beilegung des Konflikts mitzuwirken – und damit eine Abwendung der Gefahr von Gewalt und Bedrohung zu unterstützen – also auf ein Nebeneinander mit gemeinsamen Zielen hinzuarbeiten, planen die Vereinigten Staaten als Mitglied der Polkommission Sanktionen gegen die Föderale Republik Andro, gibt Astor den ersten Schuss in einer neuen Eskalationsstufe, dem Handelskrieg, und debattiert die Polkommission darüber, sich Rechte zu nehmen, die ihr nach allen Regeln des Rechts nicht zustehen.
Wir reden hier nicht von schweren Menschenrechtsverletzungen, wir reden davon, dass Staaten nicht damit einverstanden sind, sich dem Diktat einer Organisation zu unterwerfen, deren Ziele sie teilt, deren Vorschriften allerdings weder gemeinhin anerkannte Grundsätze noch humanitäre Verpflichtungen sind, die die Souveränität eines Staates begrenzen würden.
Das ist der Kernbereich der staatlichen Souveränität, den Teile der Polkommission offenbar für Nichtmitglieder negieren.
Das ist unakzeptabel und wird somit von der Republik Bergen in aller Deutlichkeit und Schärfe kritisiert. Sollten die Mitglieder der Polkommission so übereinkommen, wird das für die Beziehungen zu dieser Organisation und ihren Mitgliedern nicht ohne Folge bleiben können.
Möglicherweise ebenfalls im Licht sind andere Ereignisse zu sehen, die mich nicht minder beunruhigen, zumal die selbsternannten Kontrahenten beide zu unseren Kontakten zählen. Es ist schwer zu urteilen, ohne beide Seiten gehört zu haben, dich wenn sich bestätigen sollte, dass die Adelsrepublik Anturien Maßnahmen der Zensur gegen die Presse durchführt, wie ihr das Seitens der Föderalen Republik Andro vorgeworfen wird und dies als Mittel zum Zweck in diesem Konflikt gesehen wird, ist auch dies völlig indiskutabel und nicht mit dem bergischen Verständnis von Freiheit und Demokratie vereinbar.
Ich möchte hier ausdrücklich betonen, dass die Unschuldsvermutung selbstverständlich gilt und das Außenministerium bereits auf eine Klärung hinwirkt, eine abschließende Beurteilung also noch nicht erfolgen kann.
Bestätigt sich, was bisher der Eindruck ist, der entstehen muss, sich aufdrängt, ist eines klar: Provokationen gegen befreundete Staaten wird Bergen nicht ignorieren und auch keine Verstöße gegen die Grundsätze des Rechts.
Wir stehen an der Seite unserer Partner.
Ich wünsche Ihnen eine gute und geruhsame Nacht.
er lächelt erneut, das Bild wird sanft ausgeblendet, das Studio wieder eingeblendet.
Samstag, 27. April 2024, 15:12
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