Republik Bergen

Sehr geehrte Damen und Herren,

Feststellung der Erfordernis zur Einleitung einer Wahl
Hiermit stelle ich fest, dass die Legislaturperiode des 233. Senats gemäß des Art. 24 Abs. 1 VdRB zum 03.11.2016 endet. Ich schreibe daher gemäß der Verfassung und des Wahlgesetzes Wahlen zum 234. Senat der Republik Bergen (II/16) aus.

Terminierung
Die Staatswahlkommission hat beschlossen, dass der Hauptwahltag der 06.11.16 ist. Daraus ergibt sich folgender Zeitplan:


Bitte beachten Sie, dass für Wahlen in bergischen Auslandsvertretungen besondere Bestimmungen gelten.

Feststellung der bereits erfolgten Verfahrensschritte
Wahlberechtigte Bürger (bergische Staatsbürger ab Vollendung des 16. Lebensjahres zum Hauptwahltag) haben bereits eine Wahlbenachrichtigung erhaltend. Sollten Sie diese Benachrichtigung nicht erhalten haben, wenden Sie sich bitte an den für ihre Kommune zuständigen Wahlvorsteher. Bitte prüfen Sie diese Benachrichtigung und beantragen gegebenenfalls fristwahrend Briefwahl.

Feststellung der Zuständigkeiten
Die Kandidaturen (zum Senat sind als Liste) zu richten an:

Die Staatswahlkommission
Am Rußhof 33
1240 Freie Stadt Bergen


Beschwerden sind zu richten an die Wahlleiterin, Frau Dr. Ludmila Hoch.



Hoch
Vorsitzende der Staatswahlkommission

Es wird mitgeteilt, dass folgende Listen zugelassen werden:

• National-Ökologische Partei Bergens (NÖPB)
• Union der Bergener Konservativen (UBK)
• Kommunistische Partei Bergens (KPB)
• Sozial-Liberale Partei Bergens (SLP)
  

Die Liste der Sozialdemokratischen Partei Bergens (SPB) muss man nach eingehender technischer Prüfung als verspätet und damit ungültig eingereicht zurückweisen, ein Verschulden seitens der Wahlkommission könne rechtssicher ausgeschlossen werden.

Ist schockiert darüber, dass ein formeller Fehler seine Partei die Wahlteilnahme kostet.

Die Wahlkommission gibt die Ergebnisse der Senatswahl bei einer Wahlbeteiligung von 73 Prozent bekannt. Signifikant ist die Anzahl der ungültigen Stimmen, die man aber, so die Vorsitzende Hoch, größtenteils auf "gewollte Ungültigmachung" zurückführen könne - insoweit müsse man dennoch feststellen, dass die Enthaltungs-Option offensichtlich nicht deutlich genug gewesen sei, deren Zahl sei nämlich "statistisch nicht erfassbar."
Im Ergebnis hätten UBK, KPB, SLP etwa 30% der Stimmen und damit 68 Sitze im Senat erreicht, die NÖPB mit etwa 10% der Stimmen 23 Sitze. Insgesamt seien damit 227 Senatoren von den Parteilisten gewählt.
Gleichzeitig erklärt Wahlleiterin Hoch aufgrund der vielen Probleme bei der Durchführung dieser Wahl ihren Rücktritt aus der Wahlkommission.

Die Gesichter auf der Wahlparty fallen ins Bodenlose, wurde man doch in den Umfragen bei 40% und mehr gehandelt.

Einige Anhänger finden sich spontan zu Demonstrationen zusammen, um gegen die Wahlfäschung zugunsten der KPB zu protestieren, diese verlaufen freidlich.