Republik Bergen

Sehr geehrte Damen und Herren,

Feststellung der Erfordernis zur Einleitung einer Wahl
Hiermit stelle ich fest, dass die Amtszeit des Staatspräsidenten der 145. Wahlperiode am 05.12.2016 endet. Ich schreibe daher gemäß der Verfassung und des Wahlgesetzes Wahlen zum Staatspräsidenten der Republik Bergen (II/16) aus.

Terminierung
Die Staatswahlkommission hat beschlossen, dass der Hauptwahltag für den ersten Wahlgang der 06.12.16 ist.

1. Daraus ergibt sich folgender Zeitplan:



2. Soweit eine Stichwahl erforderlich wird, gilt diesbezüglich folgender Zeitplan:



Bitte beachten Sie, dass für Wahlen in bergischen Auslandsvertretungen besondere Bestimmungen gelten.

Feststellung der bereits erfolgten Verfahrensschritte
Wahlberechtigte Bürger (bergische Staatsbürger ab Vollendung des 16. Lebensjahres zum Hauptwahltag) haben bereits Wahlbenachrichtigungen erhalten. Sollten Sie diese Benachrichtigung nicht erhalten haben, wenden Sie sich bitte an den für ihre Kommune zuständigen Wahlvorsteher. Bitte prüfen Sie diese Benachrichtigung und beantragen gegebenenfalls fristwahrend Briefwahl.

Feststellung der Zuständigkeiten
Die Kandidaturen sind zu richten an:

Die Staatswahlkommission
Am Rußhof 33
1240 Freie Stadt Bergen


Beschwerden sind zu richten an die Wahlkommission.


Mit freundlichen Grüßen

R. van Ederdam-Mathieu
kommissarischer Vorsitzender der Staatswahlkommission

Die Wahlkommission gibt bekannt, dass folgende Kandidaturen fristgerecht eingereicht worden seien:

• Boris TUERM (UBK)
  
• Jaques Theo RENARD (SPB)
• Therese BARTHOLME (parteilos)
  

Es wird bekanntgegeben, dass bei einer Wahlbeteiligung von 95,7 Prozent und etwa 1 Prozent ungültigen Stimmen. Von gültigen Stimmen entfielen etwa

• 45,03 Prozent auf den Kandidaten Türm
  
• 22,22 Prozent auf den Kandidaten Renard
• 26,32 Prozent auf die Kandidatin Bartholme
• 06,43 Prozent auf Enthaltung
  

Damit muss, so verkündet es der kommissarische Wahlkommissionsvorsitzende, ein zweiter Wahlgang stattfinden, in dem von den beiden stimmstärksten Kandidaten derjenige gewählt ist, der die meisten Wählerstimmen auf sich vereinigt. Insofern wird auf Ziffer 2 des Terminplans verwiesen.
Die Kandidaten Türm und Bartholme werden aufgefordert, sich über die Teilnahme an der Wahl gegenüber der Wahlkommission bis 13.12.16, 21:35 Uhr zu erklären.

Renard ruft in einem Interview dazu auf, Bartholme zu unterstützen.

Bedankt sich bei allen Unterstützern und ruft alle Wählerinnen und Wähler dazu auf ihre Stimme bei der Stichwahl abzugeben, denn ein Wechsel ist möglich.

Der kommissarische Vorsitzende der Wahlkommission gibt bekannt, dass man sich entschieden habe, für die anstehende Stichwahl allein auf die Vorschriften der Verfassung abzuziehlen und die Bestimmungen des Wahlgesetzes, deren Anwendbarkeit umstritten sei, zugunsten der Kandidaten außer Beachtung zu lassen.
Zugleich erklärt er, von seinem Amt nach Ende der Wahl zurückzutreten.

Es wird eine Pressemitteilung herausgegeben. Die Wahlkommission erklärt darin, nach dem Stand der noch laufenden Auszählungen habe der Kandidat TÜRM keine absolute, aber eine relative Mehrheit der Stimmen erreicht, während die Kandidatin BARTHOLME auf etwa 1/3 der Stimmen kommt.