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235. Senatswahl
Offizielle Bekanntmachung der 235. Wahl des Senat der Republik Bergen
Sehr geehrte Damen und Herren,
Feststellung der Erfordernis zur Einleitung einer Wahl
Hiermit stelle ich fest, dass die 234. Legislaturperiode Senats gemäß des Art. 24 Abs. 1 VdRB zum 28.03.17 endet. Ich schreibe daher gemäß der Verfassung und des Wahlgesetzes Wahlen zum Senat der Republik Bergen (I/17) aus.
Terminierung
Die Staatswahlkommission hat beschlossen, dass der Hauptwahltag der
25.03.17 ist. Daraus ergibt sich folgender Zeitplan:
Datum | Bezeichnung |
|---|
| 13.03.17 | Beginn der Kandidaturfrist
|
| 18.03.17 | Ende der Kandidaturfrist
|
| 21.03.17 | Beginn der Stimmabgabe
|
| 25.03.17 | Hauptwahltag
|
| 25.03.17 | letzter Tag der Stimmabgabe
|
| 26.03.17 | Bekanntgabe der Ergebnisse
|
| 29.03.17 | Konstituierung des Senats
|
Bitte beachten Sie, dass für Wahlen in bergischen Auslandsvertretungen besondere Bestimmungen gelten.
Feststellung der bereits erfolgten Verfahrensschritte
Wahlberechtigte Bürger (bergische Staatsbürger ab Vollendung des 16. Lebensjahres zum Hauptwahltag) haben bereits eine Wahlbenachrichtigung erhaltend. Sollten Sie diese Benachrichtigung nicht erhalten haben, wenden Sie sich bitte an den für ihre Kommune zuständigen Wahlvorsteher. Bitte prüfen Sie diese Benachrichtigung und beantragen gegebenenfalls fristwahrend Briefwahl.
Feststellung der Zuständigkeiten
Die Wahllisten der politischen Vereinigungen und etwaige Beschwerden sind zu richten an:
Die Staatswahlkommission
Am Rußhof 33
1240 Freie Stadt Bergen
I. Ballner
Mitglied der Staatswahlkommission, mit dem Vorsitz betraut
stellv. Staatskanzler & Staatsminister für soziale Angelegenheiten und Kultus a.D.
Man lässt die Wahlankündigung unverzüglich berichtigen, nachdem Bürgerbeschwerden eingingen.
Ich geruhe zu kandidieren.
Dr. Ferdinand Eulenstein
Oberbürgermeister zu Lormünde a.D.
Senator a.D.
Staatspräsident zu Bergen a.D
(aus dem Amt geputscht von W. Stroh)
Interessiert fragen einige Medien an, für welche Partei sich denn der Skandal-Kommunalpolitiker in den Ring werfen wolle.
Neben den Listen von SLP, NÖPB, SPB und UBK wurden zur 235. Senatswahl auch alle durch kleinere Parteien eingereichten Listen zugelassen.
Die Wahlkommission gibt eine zurückhaltende Pressemitteilung heraus, was die Wahlbeteiligung nach dem ersten Tag der
möglichen Stimmabgabe angeht.
Schon in der Mitte des zweiten Wahltages klingen die Stellungnahmen aus der Wahlkommission deutlich besser - man erwartet eine signifikant erhöhte Wahlbeteiligung und ruft dazu auf, weiter wählen zu gehen.
In der späten Nacht - geschuldet der hohen Wahlbeteiligung von beinahe unglaublichen 97,75 Prozent der Wahlberechtigten - gibt die Wahlkommission ein vorläufiges Ergebnis der Senatswahl bekannt.
Bei Enthaltungen und ungültigen Stimmen jeweils um die 1%-Marke entfallen
- 31,71% auf SLP
- 22,51% auf UBK
- 21,48% auf SPB
- 9,21% auf NÖPB
- 8,70% auf Sonstige (insbesondere KPB, BüLib, BF und Grüne)
Damit werden voraussichtlich SLP 84 (+16), UBK 60 (-8), SPB 57 (+ 57) und NÖPB 24 (+1) Sitze im Senat stellen.
Dienstag, 16. April 2024, 06:51
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