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Samstag, 8. August 2020, 21:52

Stroh zum Staatskrisenbewältigungsgesetz.

Senatspräsident Wilhelm Stroh, der derzeit die Amtsgeschäfte des Staatspräsidenten führt, erklärt aus Anlass der Verabschiedung des Staatskrisenbewältigungsgesetzes 2020:

"Ich bin sehr froh, dass es dem Senat nach endlosen Monaten der politischen Blockade und des Stillstandes gelungen ist, den Weg frei für einen Neuanfang zu machen, damit wir Bergen endgültig von den Lasten Eulensteins und seiner Helfershelfer befreien sowie das despotische Regime in Noranda beseitigen können. Ich werde dieses Gesetz schnellstmöglich ausfertigen und mit der Regierung die Ausführung beginnen.


Anders als in Kreisen der Sympathisanten dieser Verfassungsfeinde behauptet und durch öffentlichkeitswirksame, aber am Ende unbedeutende Propaganda behauptet wurde und noch immer wird, war es meine Pflicht als gewählter Senatspräsident und Patriot in den letzten fast zwei Jahren als Staatspräsident zu amtieren, weil es bis zum heutigen Tage keinen Ausweg aus dieser schweren Staatskrise gab. Ich habe das mit besonderer Überzeugung getan, nicht etwa nur, weil ich als Bürger Lormündes bereits einmal erleben musste, was Eulenstein mit Macht anstellt und dass er gestoppt werden muss, sondern auch, weil unsere Verfassung genau dies für den Falle der Amtsenthebung des Staatspräsidenten vorsieht.

Es ist uns gelungen, die Auswirkungen der hochverräterischen Separation Norandas weitestgehend auf diesen Landesteil zu begrenzen und viele der Helfershelfer Eulensteins aus staatlichen Stellen zu entfernen. Gescheitert aber sind wir vorerst damit, die Einheit unserer Nation zu verteidigen und dem Volk auch in dieser schwierigen Lage eine regelmäßige Entscheidung über seine Regierung zu ermöglichen. Das ist kein verfassungsrechtliches Problem, aber es ist ein demokratisches und es wird nun meine Pflicht sein, unser Land zu Neuwahlen zu führen, die der Senat ermöglicht hat.
Sobald das bergische Volk einen neuen Präsidenten und ein neues Parlament gewählt hat, wird meine Verantwortung beendet sein, denn entgegen aller anderslautenden Unterstellungen hege ich keine persönlichen Ambitionen, länger als nötig dieses Amt zu führen. Ich werde für kein politisches Amt kandidieren und mich stattdessen in den Ruhestand zurückziehen, sobald ich meine Amtsgeschäfte nach den Neuwahlen übergeben habe."