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Lässt untersuchen, ob es in ihrem Stab jemanden gibt, der Internas nach außen reicht - denn kommuniziert hatte sie diesen Plan längst nicht, er war ja auch noch nicht mit dem Kanzleramt besprochen. Dementsprechend lässt sie sich in einer Presseerklärung so zitieren.
Die Staatsregierung prüft derzeit Veränderungen am der Organisationsstruktur der Ministerien. Das ist ein üblicher Vorgang, wenn ich in die Vergangenheit blicke und derzeit noch ein interner Prozess. Es ist unwahr, zu unterstellen, dass wir die Direktion Grenzschutz abschaffen. Sollte das jedoch das Ergebnis dieses internen Prozesses sein, so ist das in keiner Weise eine Absage an den Grenzschutz, der unverändert bliebe. Lediglich die Zuständigkeit innerhalb des Ministeriums würde sich in der Form ändern, dass es keinen eigenen Staatssekretär für diesen Administrationsbereich gäbe. Mit den leitenden Beamten der Grenzschutzbehörde selbst hat das nichts zu tun.
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz
13.12.16
*zapp*
... Aus internen Kreisen haben wir heute erfahren, dass die Staatswahlkommission und die Rechtsabteilung des Präsidialamtes eine schriftliche Auseinandersetzung führen. Es soll wohl um die laufende Stichwahl gehen. Sollte sich dies bestätigen ist dies nur ein weiterer Störfall in einer Reihe von Problemen mit denen die Staatswahlkommission die letzten Wahlen zu kämpfen hatte. So wahren bei der eigentlichen Wahl etliche Stimmzettel ohne den Namen der Kandidatin Bartholmé in die Wahlkabinen gelangt, ein Fehler der verhindert hätte werden können. Auch der Rücktritt der Leiterin der Kommission scheint keine Besserung ergeben zu haben. Und nun zum Wetter ...
*zapp*
Ein Trauerspiel für die bergische Demokratie.
stellv. Staatskanzler & Staatsminister für soziale Angelegenheiten und Kultus a.D.
Dreibürgen: Minister für Religionsordnung und Chef der Gotha-Partei
kündigt "Friedenserzwingungsmaßnahme" in Antika an.
DREIBÜRGEN/VALSANTO: Gerüchte über
Gefechte am "Colle Vaticano", der valsantischen Enklave im dreibürgischen Reichsteil Rem und neben San Pedro Sitz des Papstes.
Lormünde: Kommissarische Oberbürgermeisterin zurückgetreten
Die Stadt Lormünde erlebt stürmische Zeiten: Nach dem gesundheitsbedingten Ausscheiden des Oberbürgermeisters Hammerschmidt (SPB) wartet die Stadt eigentlich auf Neuwahlen, die auch für den Monat Februar ausgeschrieben werden sollen. Unterdessen ist aber - nach dem wohlbekannten Eulensteinskandal - die bisherige Ordnungsbürgermeisterin Michaela Kerstner (parteilos), die auch das Amt des Oberbürgermeisters kommissarisch führte, zurückgetreten. Die Aufgabe des Stadtoberhaupts fällt nun Bildungsbürgermeister Wilhelm Stroh einstweilen zu. Die Details berichtet Annika Sollner (Seite 2).
BERGEN1info: US-Wahl - Clark (D) gegen Sullivan (R)
Die Wahlen in den Vereinigten Staaten sind eng wie seit eineinhalb Jahren nicht. Der Informationskanal übernimmt und begleitet die Berichterstattung von
Astor Television Network (ATN).
Bergen1 und viele andere Programme - öffentlich-rechtliches Fernsehen
In den
Lormünder Nachrichten findet sich ein Bericht über den "Sprung aus dem Gerichtssaal". Darin heißt es: "Der Angeklagte Ulrich E. war gerade zu einer Haftstrafe von sechs Jahren verurteilt worden, als er plötzlich aufsprang und sich aus dem geöffneten Fenster des Gerichtssaales im dritten Stock warf, ehe die Sicherheitsbeamten reagieren konnten." Weiter heißt es, die Polizei habe Ermittlungen aufgenommen.
Man bittet um eine Richtigstellung, das Fenster sei geschlossen gewesen. Man könnte in dem Gerichtsgebäude die Fenster überhaupt nicht öffnen, ohne diese völlig zu zerstören.
In den Medien werden erste Prognosen zum Ausgang des ersten Wahlgangs der Staatspräsidentschaftswahl verbreitet, die zumindest eine einheitliche Richtung aufzeigen: Die Kandidaten Landerberg und Eulenstein werden demnach den zweiten Wahlgang bestreiten, mit hauchdünner Platzierung in der ersten Runde. Weit abgeschlagen werden der BF-Kandidat Franke und SPB-Politiker Wagner gesehen, deren genaues Ergebnis jedoch unterschiedlich vorhergesagt wird.
Schwarztaler Volkszeitung (KOMMENTAR): Dreibürgen - Die NLP und die Qual der Wahl
Nachdem für die NLP gravierende Veränderungen schon vor Öffnung der Wahllokale im Kaiserreich Dreibürgen ins Haus standen - Kanzlerin Reichsritterin von Pyrnhagen trat nicht mehr als Spitzenkandidatin an und die liberaldemokratischen Koalitionspartner hatten sich so sehr über ihre Liste für den Reichstag zerstritten, dass sie am Ende nicht auf dem Wahlzettel standen - ist es nach deren Schließung nicht besser geworden: Mit deutlichen Verlusten kamen die Bürgerlich-Liberalen nur auf Platz zwei ins Ziel und haben nun die Qual der Wahl zwischen Mehrheitsbeschaffer für die Sozialdemokratin Hilde Granden, die sich in der letzten Legislaturperiode durch republikanisch verstandene Reformforderungen ins Abseits und nahe an ein Parteiverbot manövriert hatte, und Weiterregieren mit Hilfe von reaktionären Kräften.
Für Spitzenkandidat und Altkanzler Nikolaus von Berg werden die nächsten Tage eine harte Probe werden, rumort es doch nicht nur in seiner eigenen Partei - nach dem Gotha-Putsch droht dem Reich wieder eine instabile Phase ausgerechnet in Zeiten, in denen Kaiser Friedrich Alexander I. gesundheitlich schwer angeschlagen scheint.
Radio FSB
*zapp*
"... mehr als drei Wochen nach der Senatswahl und nach über einer Woche Verhandlungen am Rande der Hauptstadt dem Vernehmen nach noch immer keine Koalition in Sichtweite. Stimmen aus der erweiterten Parteiführung zeigten sich gegenüber RadioFSB in Hintergrundgesprächen frustriert und brachten sogar Überlegungen ein, mit der UBK zu verhandeln und damit an die Kooperation in der vorletzten Legislatur anzuknüpfen. Zugleich besteht auch in diesem eher bürgerlichen Lager, zudem auch Staatskanzler Königskamp gerechnet wird, eine weit größere Skepsis gegenüber den Konservativen.
Eine meiner Gesprächspartnerinnen formulierte: 'Wir haben eine zunehmende Rechtsbewegung in der UBK zu verzeichnen, angetrieben vor allem durch die Unterstützer des Lormünder Oberbürgermeisters Eulenstein. Wenn sich dieser Flügel wie bisher nicht unmissverständlich und definitiv von Rechtsradikalen wie der BF distanziert, sondern sie bereitwillig hofiert oder gar deren Agenda übernimmt, dann ist eine Zusammenarbeit für uns undenkbar.' Sie ergänzte, dass eine Kooperation ohnehin unwahrscheinlicher geworden sei, nachdem die Parteilinke durch die Rückkehr von Wilhelm von Graubünden eine neue und doch erfahrene wichtige Führungsfigur für sich zu gewinnen hofft."
Moderatorin
Soweit der Wasserstand zur Staatspolitik, jetzt wenden wir uns wieder der Samstag-Nachmittag-Unterhaltung zu. Mein Kollege Peter übernimmt, für mich ist hier Feierabend. Ich wünsche euch einen schicken Sonntag, wir hören uns demnächst.
*zapp*
In verschiedenen Medien wird von einem Durchbruch in den Gesprächen von SLP und NÖPB berichtet, zumal als die Pressestelle des Staatspräsidenten zur Amtseinführung der Regierung am Montag einlädt. Einige Medien berichten von einer Koalition mit dem Port Cartierer Bürgermeister als Vizekanzler - andere berufen sich auf Parteikreise und wollen erfahren haben, dass es eine Minderheitsregierung der SLP mit Wilhelm von Graubünden als Vizekanzler und Außenminister werden soll.
+++ Dreibürgen: Kaiser Friedrich Alexander hat wegen einer genetisch bedingten Immunerkrankung abgedankt - Ludwig von Geldern-Veldoril zum neuen Kaiser berufen.+++
Dienstag, 16. April 2024, 16:30
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