Republik Bergen

Herein.

Guten Tag.

Guten Tag. Wie kann ich Ihnen helfen?

Ich hatte einen Termin, wir sollten über Terrorabwehr reden.

Mit mir? Wer sind Sie denn überhaupt?

Peter Grünt, SIS, ihr 15 Uhr Termin.

Hat mir mal wieder niemand vorher Bescheid gegeben, dass ich einen Termin habe.

Nun ja, dann setzen Sie sich doch bitte.

Vielen Dank, dass sie trotzdem Zeit haben.

Nun, was kann ich jetzt für Sie tun?

Wir würden gerne zur Terrorabwehr und zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit Meta-Daten auswerten dürfen. Mit diesen könnten wir Straftaten deutlich schneller aufklären und die Aufklärungsrate würde sich um 25% erhöhen...

Mal ganz langsam. Sie wechseln hier ja ganz plötzlich zwischen zwei Ebenen hin und her.
Die Aufgabe des SIS ist ja in erster Linie zur Gefahrenabwehr. Die Aufklärung von Straftaten ist aber keine Gefahrenabwehr und zudem der Staatsanwaltschaft zugewiesen. Das ist somit nur Aufgabe der SIS, wenn sie entweder von der Staatsanwaltschaft beauftragt werden oder etwas durch Zufall erfahren und es strafrechtlich verwertbar ist. Für die Strafverfolgung wäre auch die Justizministerin die richtige Ansprechpartnerin. Deswegen lassen wir das mal außen vor.

Nun erklären Sie mal bitte einem nicht sehr technikversierten, was denn diese Metadaten sind und wie sie zur Gefahrenabwehr helfen können.

Entschuldigen sie, ich bin eigentlich dem Innendienst Technik zugewiesen, habe also vielleicht nicht das Verhandlungsgeschick. Ich hoffte sie könnten das in der Regierung anregen.

Nun, Metadaten sind im Grundeinformationen, welche der Dienstbetreiber sowieso erheben muss. Zum Beispiel in welcher Funkzelle ein Mobilfunkgerät sich aufhält. Diese Daten werden derzeit bereits von den Dienstanbietern gespeichert, die Nutzung für uns und die Ordnungsorgane ist jedoch Regelungs bedürftig. Zum Teil müssen wir die Informationen auf anderem Wege erhalten, welche meist langwierig und aufwändiger sind. Eine Abfrage wäre zwar Prinzipiell möglich, jedoch gibt es keinen Standard welche Daten gespeichert werden oder welchen Mehrwert diese exakt haben. Mit Metadaten, hätten wir den heimtückischen Anschlag auf Herrn Staatspräsident a.D. Lacroix mit hoher Wahrscheinlichkeit bereits aufgeklärt. Auch könnte man die Annäherung bestimmter Subjekte an beschimmte Bereiche frühzeitig erkennten. Wenn z.B. ein NFK-Terrorist mit einem mobilen Endgerät die Funkzelle des Senats betritt, könnte man die Sicherheitskräfte dies wissen lassen.