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16

Donnerstag, 25. August 2016, 09:14

Ich denke wir haben uns Falsch verstanden. Ich möchte in einer Gefahrstoffverordnung festhalten wie Gefahrenstoffe gekennzeichnet werden müssen. Gifte zum Beispiel mit einem Totenkopf oder so.

17

Donnerstag, 25. August 2016, 09:31


Das habe ich zwar tatsächlich nicht ganz so verstanden, sondern war von den Stoffen einzeln ausgegangen, meine Einschätzung bleibt aber im Wesentlichen gleich: Verordnungen als Instrument der gesetzesvertretenden Normsetzung kann man dafür benutzen, sinnvoller wäre es aber vielleicht, die Kennzeichnung von Gütern allgemein zu regeln und die Festsetzung für Lebensmittel, Gefahrstoffe, Elektrogeräte und so weiter dann den Behörden zu überlassen.

18

Donnerstag, 25. August 2016, 11:02

Genau, genau. Wir machen den Rahmen. Damit das wenigstens einheitlich ist. Woran denken Sie bei Lebensmitteln und Elektrogeräte?

Allergene, "Lebensmittelampel" oder Oköbilanz?

Entsorgung, Energiebilanz etc.?

Dafür dann einheitliche Vorschriften für die Kennzeichnung an sich wären durch aus Denkbar und Sinnvoll.

19

Donnerstag, 25. August 2016, 14:07


Ich dachte jetzt nicht zuerst an Verbraucherinformation, sondern an die Thematik Produktsicherheit und Gefahrenabwehr. Aber das ist vielleicht im Ganzen was für die Kollegen vom Wirtschaftsministerium?

20

Mittwoch, 21. September 2016, 15:01

Vor dem Minister liegt ein Schreiben.


Sehr geehrte Damen und Herren,

auf Grund der angespannten Situation in der Welt besteht die Möglichkeit von unregelmäßigkeiten in der Versorgung mit allgemeinen Bedarfsgütern. Das SIJ rät daher zur Lagerung von folgenden Gütern und Mengen für 14 Tage.

Gruppe
Menge
Getränke30 Liter
Getreideprodukte, Brot, Kartoffeln, Nudeln, Reis5 kg
Gemüse, Hülsenhfrüchte6 kg
Obst, Nüsse4 kg
Milch6 Liter
Fisch, Fleisch, Eier3 kg
Öle, Fette1 kg
Kraftstoffe20 Liter


Desweiteren wird dazu geraten einen stromnetzunabhängigen UKW-Empfänger vorzuhalten.

[...]


Er lässt den zuständigen Mitarbeiter rufen.

21

Mittwoch, 21. September 2016, 15:48

Seine Sekretärin erkundigt sich, welchen Mitarbeiter sie rufen soll. Der Zivilschutz liegt beim Verteidigungsministerium, die Ernährungsagenda beim Wirtschaftsministerium. Sie schlägt vor, entweder dort diesen Vorschlag weiterzureichen oder Staatssekretär von Donnermann-Össenberg (Innere Sicherheit) zu rufen.

22

Mittwoch, 21. September 2016, 17:30

Informiert seine Sekretärin darüber, dass Zivilschutz immer noch Sache des SIJ ist, da die Übergabe noch nicht erfolgt ist. Nur die Pläne dafür sogut wie fertig sind.

23

Mittwoch, 21. September 2016, 18:02

Die Sekretärin wundert sich, schließlich wurde die Umstrukturierung schon vor 7 Monaten durchgeführt. Sie versucht dennoch, einen Mitarbeiter zu erreichen.

24

Montag, 26. September 2016, 22:30

Eine Stunde später und umringt von zwei dutzend Personenschützern betritt sie das Ministerium.


"Seufz."

25

Montag, 26. September 2016, 23:24

Der Beamte an der Einlasskontrolle wunderte sich über die große Menge an Personenschützern, ließ aber die Gruppe nach einer kurzen Identitätskontrolle wie gewohnt passieren.

26

Montag, 26. September 2016, 23:33

Zum Begleidschutz.


"Jetzt lassen Sie mich zufrieden. Der Fall Gertrud ist mir völlig egal! Das hier ist ein Ministerium, hier ist es sicher."

Wirft einen Blick zum Beamten am Eingang.


"Oder?"

27

Dienstag, 27. September 2016, 00:10

Ich nehme es an, Frau Ministerin.
antwortet der Beamte überrascht.

28

Mittwoch, 28. September 2016, 00:23

Klopft an die Tür des Ministers und tritt nach Aufforderung ein.


"Luca, schön dich zu sehen. Man hat mich angerufen. Ich habe dir Frau van 
den
 Velden mitgebracht.
"

29

Mittwoch, 28. September 2016, 00:25

"Hinein."

Steht auf.


"Marie, schön dich zu sehen. Guten Tag Frau van den Velden."

Reicht beiden die Hand.


"Setzten sie sich doch."

30

Mittwoch, 28. September 2016, 13:38


Isa van den Velden
Guten Tag, Herr Minister.
Nimmt Platz und wartet, ob "die Chefin" das Gespräch weiterführen will.