Republik Bergen

Gesetz über die Währung und die Zahlungsmittel (WZG)

Der Bergische Senat ,

gestützt auf Artikel 27 der Verfassung,

beschließt:

1. Abschnitt: Währung und gesetzliche Zahlungsmittel

§ 1 Währungseinheit
Die bergische Währungseinheit ist die Bergische Mark. Sie ist in 100 Cent eingeteilt.

§ 2 Gesetzliche Zahlungsmittel
Als gesetzliche Zahlungsmittel gelten:

1. die vom Staat ausgegebenen Münzen;
   
2. die von der Bergischen Nationalbank ausgegebenen Banknoten;
   
3. auf Bergische Mark lautende Sichtguthaben bei der Bergischen Nationalbank.

§ 3 Annahmepflicht
(1) Jede Person ist gehalten, bis zu 100 bergische Umlaufmünzen an Zahlung zu nehmen. Umlauf-, Gedenk- und Anlagemünzen werden von der Bergischen Nationalbank und den öffentlichen Kassen des Staates unbeschränkt zum Nennwert angenommen.
(2) Bergische Banknoten müssen von jeder Person unbeschränkt an Zahlung genommen werden.
(3) Auf Bergische Mark lautende Sichtguthaben bei der Bergischen Nationalbank müssen von jeder Person, die dort über ein Konto verfügt, unbeschränkt an Zahlung genommen werden.


2. Abschnitt: Münzordnung

§ 4 Ausgabe der Umlaufmünzen
(1) Der Staat kann eine staatliche Münzstätte betreiben.
(2) Der Staat prägt und gibt Umlaufmünzen für die Bedürfnisse des Zahlungsverkehrs aus.
(3) Der Senat entscheidet, welche Umlaufmünzen zu prägen, in Umlauf zu bringen oder außer Kurs zu setzen sind.
(4) Der Senat bestimmt die Bilder und Eigenschaften der Umlaufmünzen. Er legt deren Nennwert im Einvernehmen mit der Bergischen Nationalbank fest.
(5) Der Senat ordnet den Münzwechsel durch öffentliche Kassen des Staates und die Ausscheidung beschädigter, unansehnlicher und gefälschter Münzen an.

§ 5 Gewerbliche Leistungen
(1) Die staatliche Münzstätte kann Dritten gewerbliche Leistungen erbringen, wenn diese Leistungen:

1. mit den Hauptaufgaben in einem engen Zusammenhang stehen;
   
2. die Erfüllung der Hauptaufgaben nicht beeinträchtigen; und
   
3. keine bedeutenden zusätzlichen sachlichen und personellen Mittel erfordern.

(2) Gewerbliche Leistungen sind auf der Grundlage einer Kosten- und Leistungsrechnung zu mindestens kostendeckenden Preisen zu erbringen. Das zuständige Staatsministerium kann für bestimmte Leistungen Ausnahmen zulassen, wenn dadurch die Privatwirtschaft nicht konkurrenziert wird.

§ 6 Münzverkehr
(1) Die Bergische Nationalbank führt dem Zahlungsverkehr die von ihm benötigten Umlaufmünzen zu und nimmt die nicht benötigten Münzen unbeschränkt gegen Vergütung des Nennwertes zurück.
(2) Sie kann zur Gewährleistung der Bargeldversorgung Vorschriften über die Art und Weise, den Ort und die Zeit von Münzeinlieferungen und Münzbezügen erlassen.
(3) Für vernichtete, verlorene oder gefälschte Münzen wird kein Ersatz geleistet.

§ 7 Gedenk- und Anlagemünzen
(1) Der Staat kann für den numismatischen Bedarf und für Anlagezwecke zusätzlich Umlaufmünzen in besonderen Qualitäten sowie Gedenk- und Anlagemünzen prägen. Diese Münzen können über dem Nennwert abgegeben werden.
(2) Das zuständige Staatsministerium bestimmt die Nennwerte, Bilder und Eigenschaften der Gedenk- und Anlagemünzen. Es entscheidet, welche Gedenk- und Anlagemünzen zu prägen, auszugeben und außer Kurs zu setzen sind.


3. Abschnitt: Notenordnung

§ 8 Ausgabe der Banknoten
(1) Die Bergische Nationalbank gibt nach den Bedürfnissen des Zahlungsverkehrs Banknoten aus. Sie bestimmt deren Nennwerte und Gestaltung.
(2) Sie nimmt die nicht benötigten Noten unbeschränkt gegen Vergütung des Nennwerts zurück.
(3) Die Bergische Nationalbank zieht abgenützte und beschädigte Noten aus dem Umlauf zurück.
(4) Die Bergische Nationalbank kann zur Gewährleistung der Bargeldversorgung Vorschriften über die Art und Weise, den Ort und die Zeit von Noteneinlieferungen und Notenbezügen erlassen.

§ 9 Ersatz der Banknoten
(1) Die Bergischen Nationalbank hat für eine beschädigte Note Ersatz zu leisten, wenn sich deren Serie und Nummer erkennen lassen und wenn der Inhaber einen Teil vorweist, der grösser ist als die Hälfte, oder beweist, dass der fehlende Teil der Note zerstört worden ist.
(2) Sie hat für vernichtete, verlorene oder gefälschte Noten keinen Ersatz zu leisten.

§ 10 Rückruf
(1) Die Bergische Nationalbank kann Notenabschnitte, Notentypen und Notenserien zurückrufen.
(2) Die öffentlichen Kassen des Staates nehmen die zurückgerufenen Noten während sechs Monaten, von der ersten Bekanntmachung des Rückrufes an gerechnet, zum Nennwert als Zahlung an.
(3) Die Bergischen Nationalbank ist während 30 Jahren, von der ersten Bekanntmachung des Rückrufes an gerechnet, verpflichtet, die zurückgerufenen Noten zum Nennwert umzutauschen.
(4) Der Gegenwert der innerhalb dieser Frist nicht zum Umtausch eingereichten Noten fällt an den Bergischen Nationalfonds für Hilfe bei nicht versicherbaren Elementarschäden.


4. Abschnitt: Sichtguthaben bei der Bergischen Nationalbank

§ 11
Die Bergische Nationalbank legt die Bedingungen, unter denen Träger des Zahlungsverkehrs bei ihr auf Bergischer Mark lautende Sichtguthaben unterhalten können, gestützt auf das Nationalbankgesetz fest.


5. Abschnitt: Strafbestimmung

§ 12
(1) Wer entgegen den Vorschriften dieses Gesetzes auf Bergische Mark lautende Münzen oder Banknoten ausgibt oder in Umlauf setzt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.
(2) Die Widerhandlungen unterliegen der Staatsgerichtsbarkeit.


6. Abschnitt: Inkrafttreten

§ 13
Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.

Anhang
Aufhebung und Änderung bisherigen Rechts
Das Notengesetz vom 7. Juni 2012 wird aufgehoben.

Münzverordnung (MünzV)

Der Staatsminister für Finanzen,

gestützt auf Artikel 30 der Verfassung und die Paragraphen 1, 4, 5, 6 und 7 des Gesetzes vom TT. MM.JJJJ über die Währung und die Zahlungsmittel,

verordnet:

§ 1 Amtliche Bezeichnungen und Abkürzungen
Die amtlichen Bezeichnungen für die bergische Währungseinheit und deren Abkürzungen lauten:

1. bergisch: Mark (Mk.) und Cent (Ct.)
2. norandisch: marc (mc.) und centime (c.)
3. burdländisch: Mark (Mk.) und Cent (Ct.)
4. international gültige Abkürzung für Bergische Mark ist BM

§ 2 Nennwerte und Eigenschaften der Umlaufmünzen
(1) Die Umlaufmünzen haben die folgenden Nennwerte und Eigenschaften:

(2) Das Staatsministerium für Finanzen, Wirtschaft und Infrastruktur (SFWI) bestimmt die genaue Zusammensetzung der Legierungen der Münzen sowie die Fehlergrenzen der Legierungen und Münzabmessungen. Das Staatsamt für Metrologie und Versuche prüft die neu geprägten Münzen auf ihre vorgeschriebene Beschaffenheit.

§ 3 Außerkurssetzung
(1) Die vom Staat ausgegebenen Umlauf-, Gedenk- und Anlagemünzen gelten bis zu ihrer Außerkurssetzung als gesetzliche Zahlungsmittel.
(2) Über die Außerkurssetzung von Münzen werden besondere Bestimmungen erlassen. Das SFWI legt den Tarif für die Rücknahme von außer Kurs gesetzten Münzen nach Ablauf der Umtauschfrist fest.

§ 4 Prägeprogramme
Die Prägeprogramme für die Umlaufmünzen werden vom SFWI im Einvernehmen mit der Bergischen Nationalbank festgesetzt.

§ 5 Münzversorgung
(1) Die Bergische Nationalbank ist die Zentralstelle für die Münzversorgung. Die Bergische Post und die Bergische Staatsbahn unterstützen die Bergische Nationalbank bei der Inverkehrsetzung von Umlaufmünzen sowie der Rücknahme von Umlauf-, Gedenk- und Anlagemünzen. Sie können die Erfüllung dieser Verpflichtung von ihnen direkt kontrollierten Unternehmen übertragen.
(2) Abgabe und Rücknahme von Münzen durch die Bergische Nationalbank, die Bergische Post und die Bergische Staatsbahn erfolgen grundsätzlich zum Nennwert. Für Umlaufmünzen, die vom Bezüger nicht im Zahlungsverkehr verwendet werden und deren Herstellungskosten den Nennwert übersteigen, legt das SFWI einen kostendeckenden Preis fest.
(3) Die Kassen der Bergischen Post und der Bergischen Staatsbahn wechseln Münzen im Rahmen des jeweiligen Kassenbestandes.
(4) Für Großbezüger und Großeinlieferer von Münzen können besondere Regelungen getroffen werden.

§ 6 Rückzug aus dem Verkehr
(1) Die Bergische Nationalbank entzieht dem Verkehr die unansehnlichen, beschädigten und außer Kurs gesetzten Münzen.
(2) Für unansehnliche Münzen ist der Nennwert zu vergüten; für beschädigte Münzen kann ein Abzug gemacht werden.

§ 7 Gefälschte Münzen
(1) Die Bergische Nationalbank, die Bergische Post, die Bergische Staatsbahn und die Polizeistellen haben gefälschte, verfälschte und verdächtige Münzen, die bei ihnen eingehen oder vorgewiesen werden, unverändert dem Staatspolizeipräsidium einzusenden, unter Angabe des Namens und der Adresse des Einreichers und allfälliger Wahrnehmungen (Verdachtsmomente).
(2) Das Staatspolizeipräsidium prüft, ob der Verdacht einer strafbaren Handlung gegen die Bestimmungen zum Schutz der Münzen vorliegt.
(3) Die Bergische Münzstätte überprüft die verdächtigen Münzen auf ihre Echtheit und erstellt technische Beschreibungen. Falsche und verfälschte Münzen werden von ihr unbrauchbar gemacht. Die Bergische Münzstätte vollzieht Entscheide der zuständigen Gerichts- und Verwaltungsbehörden über die Vernichtung von Falsifikaten.
(4) Erweisen sich verdächtige Münzen als echt, so vergütet die Bergische Nationalbank ihren Nennwert.

§ 9 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am TT.MM.JJJJ in Kraft.