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Konstituierende Sitzung der 235. Legislaturperiode (29.03.17, 11 Uhr)

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Bergischer Senat

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1

Mittwoch, 29. März 2017, 22:55

Konstituierende Sitzung der 235. Legislaturperiode (29.03.17, 11 Uhr)

Die Senatorinnen und Senatoren werden in den Plenarsaal gebeten.

SPB

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: überall

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2

Donnerstag, 30. März 2017, 20:31

Die Senatoren der SPB treffen nach und nach ein.

SLP

Region: überall

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3

Samstag, 1. April 2017, 14:36

Auch die Reihen der SLP füllen sich langsam.
Sozialliberale Partei

Alexander Waldheim

Beruf: Senator

Wohnort: FSB

Region: Bergen-Hauptstadt

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4

Samstag, 22. April 2017, 00:50

Unterhält sich angeregt mit Königskamp, in dessen erster Kanzlerschaft er imerhin schon Minister war, während sich auch die Plätze in der UBK-Fraktion füllen - deutlich weniger Nationalisten waren dort vertreten.
Senator Alexander Waldheim
Staatskanzler der Republik Bergen
Vorsitzender der UBK-Fraktion (235. Legislatur) | Präsident des Bergischen Senates a.D. (224. Legislatur)
Vizekanzler und Finanzminister der Republik Bergen a.D. (Kabinett Königskamp I)

Maria Pabst

Beruf: Ingeneurin

Wohnort: Omsk

Region: Lorertal

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5

Freitag, 5. Mai 2017, 00:15

Blickt streng in Richtung der sich nur langsam füllenden Restplätze.
Präsidentin des Bergischen Senats
Senatsvizepräsidentin a.D.

Maria Pabst

Beruf: Ingeneurin

Wohnort: Omsk

Region: Lorertal

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6

Dienstag, 16. Mai 2017, 20:05

Aktiviert ihr Mikrofon.
Dann lassen Sie uns beginnen.
Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich begrüße Sie herzlich zur konstituierenden Sitzung der 235. Legislaturperiode. Die Sitzungsunterlagen liegen Ihnen vor, daher rufe ich direkt den Tagesordnungspunkt 1 auf - Vereidigung der Senatoren. Ich bitte alle Senatoren, den in Artikel 41 der Verfassung vorgesehenen Eid zu leisten, um ihr Mandat anzutreten. Der Wortlaut des Eides lautet wie folgt:
"Ich leiste der Republik den Treueid. Ich verpflichte mich, mit all meinen Handlungen die Souveränität und Unabhängigkeit Bergens zu verteidigen, für das Wohl von Vaterland und des bergischen Volkes zu sorgen. Ich schwöre, mich an die Verfassung und Gesetze der Republik zu halten, meine Pflichten im Interesse aller Mitbürger zu erfüllen."
Präsidentin des Bergischen Senats
Senatsvizepräsidentin a.D.

SLP

Region: überall

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7

Dienstag, 16. Mai 2017, 20:08

Die Senatoren der SLP-Fraktion - auf dem vordersten Platz Sebastian Königskamp - leisten allesamt den Eid, die meisten unter Anfügung der üblichen Bekenntnisformel "Sowahr mir Gott helfe".
Sozialliberale Partei

SPB

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: überall

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8

Mittwoch, 17. Mai 2017, 20:55

Auch die Senatoren der SPB leisten den Eid.

Maria Pabst

Beruf: Ingeneurin

Wohnort: Omsk

Region: Lorertal

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9

Freitag, 19. Mai 2017, 21:00

Wartet noch die Eidesleistung von UBK und NÖPB ab, um dann fortzufahren.

Dann kommen wir zum nächsten Tagesordnungspunkt, dem Bereich der Geschäftsordnung und des Präsidiums. Gibt es Anträge?
Präsidentin des Bergischen Senats
Senatsvizepräsidentin a.D.

Tobias Hußmann

Beruf: Politiker

Wohnort: FSB

Region: Lorertal

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10

Freitag, 19. Mai 2017, 21:03

Erhebt sich und ergreift über das Platzmikrofon das Wort.

Frau Präsidentin, wir sehen keinen Anpassungsbedarf an der Geschäftsordnung und werden den Vorschlag zur Nachbesetzung des 3. Vizepräsidentin der SPB überlassen, wie es Tradition ist.

SPB

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: überall

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11

Samstag, 20. Mai 2017, 01:49

Die SPB Fraktion schlägt Senator Hans Prey für den offenen Posten im Präsidium vor.

Maria Pabst

Beruf: Ingeneurin

Wohnort: Omsk

Region: Lorertal

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12

Samstag, 20. Mai 2017, 13:57

Nach einigen Sekunden stellt sie fest.

Ich sehe keine weiteren Vorschläge in diese Richtung, damit frage ich: Gibt es Widerspruch gegen die Nominierung von Hans Prey?
Präsidentin des Bergischen Senats
Senatsvizepräsidentin a.D.

Maria Pabst

Beruf: Ingeneurin

Wohnort: Omsk

Region: Lorertal

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13

Donnerstag, 25. Mai 2017, 16:50

Das sehe ich nicht und stelle somit fest, dass Senator Hans Prey als Vizepräsident des Senats ohne Widerspruch gewählt ist. Gibt es weitere Anträge?
Präsidentin des Bergischen Senats
Senatsvizepräsidentin a.D.

Étienne Hébert

Wohnort: Pagneux

Region: Noranda

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14

Montag, 12. Juni 2017, 00:30

"Wir haben keine weiteren Anträge."


Maire de Port Cartier
Vorsitzender der NÖPB
Mitglied des 233. - 235. Senats

Maria Pabst

Beruf: Ingeneurin

Wohnort: Omsk

Region: Lorertal

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15

Montag, 12. Juni 2017, 00:34

Blickt in die Runde.

Wenn das nicht der Fall ist, kommen wir nun zur Bildung und Besetzung der Gremien.
... einer Angelegenheit, die innerhalb von 10 Minuten beendet war. Um 12.30 Uhr wurde die Sitzung geschlossen.
Präsidentin des Bergischen Senats
Senatsvizepräsidentin a.D.