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Beruf: Ingeneurin

Wohnort: Omsk

Region: Lorertal

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1

Sonntag, 17. Dezember 2017, 15:32

237-PL-003 | Einsetzung eines Untersuchungsausschusses II (17.12.17, 09:15 Uhr)

... lassen Sie uns in diesem Sinne in die letzte Woche vor Weihnachten beginnen, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Ich habe die Tagesordnung um den Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses erweitert, den die Fraktion der Bergischen Front noch kurzfristig am gestrigen Sonntag eingereicht hatte. Dazu erteile ich das Wort.
Präsidentin des Bergischen Senats
Senatsvizepräsidentin a.D.

Beruf: Staatspräsident a.D.

Wohnort: Omsk

Region: Lorertal

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2

Sonntag, 17. Dezember 2017, 17:58

Ist auf die Ausführungen gespannt
Prof. Wilhelm von Graubünden

Professor für Wirtschaft

Bundespräsident a.D.
Staatskanzler a.D.
Bundesratspräsident a.D.
Bundestagspräsident a.D.
Wirtschaftsminister a.D.
Leiter des Bundeskartellamtes a.D.

Präsident des Staatsrechnungshofes a.D.
Staatsminister für Finanzen, Wirtschaft und Infrastruktur a.D.

Vizestaatskanzler a.D.

3

Sonntag, 17. Dezember 2017, 20:11


Da die meisten bereits im wohlverdienten Weihnachtsurlaub sind, hat sich Hildebrand von Stulp,
ein 78-jähriger ehemaliger Schauspieler bereit erklärt,die Stellung zu halten, so ist es an ihm die Antwort zu verfassen.
er erhebt sich, putzt sein Monokel und setzt es ein.



Euer Exzellenz,Frau Präsident,
im Namen der BF,erkläre ich das wir
die BF mit dem Vorschlag konform gehen. Weshalb nun der
Ergänzungsantrag? Heute früh zu nachtschlafender Zeit wurde ich
durch die Alarmglocke in meinem Haus aufgeschreckt. Ich informierte
sofort unseren internen Sicherheitsdienst, da ich annahm das
Linksgerichtete einen Anschlag oder einen Einbruch in unser
Bürokomplex verüben, dort wo unsere Sicherheit sitzt.Mir wurde eine
Stunde später persönlich Bericht erstattet.
Keine inksorientierten Ganoven, nein vielmehr der so genannte Rechtsstaats
selbst zerstörte unser Eigentum, in Form der Eingangstüre und der
Bürotüren, anschließend wurden Büros und Schulungsräume durchwühlt.
Wiederum war auch unsere Parteizentrale Opfer der
Durchsuchung, die letzte ist nicht einmal acht Wochen her!
Wenn der Staat, bzw seine Organe,. etwas durchwühlen wollen, dann sollen
sie sich an die Linksgerichteten halten, Kommunisten und was es sonst
an Linksverbrämten so gibt, aber doch nicht bei einer vom Volk
gewählten Partei, welche den nationalen Gedanken hochhält. Bis zum
heutigen Tag wissen wir nicht warum die erste Durchsuchung war und
warum nun die zweite ist ebenso unklar.
Ich persönlich vermute das man uns in unserer politischen Arbeit stören und behindert
will,man will uns klein halten und diffamieren,damit der linke
Schlendrian, hier zum Zuge kommt bzw weitergeführt werden kann.
Man will uns, die einzige Partei die sich für die wahren Bergener stark
macht,niederringen. Jedoch lassen Sie sich gesagt sein jedwede Schikane,stärkt uns!
Trotz allem Danke ich persönlich Euer Exzellenz, der Frau Präsident,
das nunmehr ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss eingerichtet wird und wir alsbald alle Namen
der Verleumder auf dem Tisch haben.
Ich danke für die Aufmerksamkeit, "


von Stulp nimmt wiederPlatz.

4

Sonntag, 17. Dezember 2017, 20:55

Die gesamte Fraktion ist anwesend. Nicht wie bei den BFlern die augenscheinlich mehr Urlaub hatten als Arbeitstage.


Maire de Port Cartier
Vorsitzender der NÖPB
Mitglied des 233. - 235. Senats

Beruf: Juristin

Wohnort: St. Nina

Region: Trübergen

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5

Freitag, 22. Dezember 2017, 17:04

Ergreift das Wort als zuständige Staatsministerin.

Frau Präsidentin, ich finde es unerträglich, wie die Bergische Front hier spricht: Die Ermittlungsbehörden haben auf Grundlage von Erkenntnissen einen gerichtlichen Durchsuchungsbeschluss beantragt und erhalten, dieser Beschluss wurde durchgesetzt. Es geht hier nicht um linke Gewalt oder Extremisten, es geht hier um die Bergische Front und ihre parteinahen Gruppierungen, deren paramilitärische Struktur allgemein bekannt ist und die nach den vorhandenen Informationen eindeutig Anlass für strafrechtliche Ermittlungen geben.
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz