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Beruf: Ordinarius an der SU Bergen

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1

Donnerstag, 28. Juni 2012, 14:35

223-PL-022 | 201206/15-FS - Fragestunde auf Antrag der Fraktion LABOUR

Werte Senatoren,
die LABOUR-Fraktion hat gemäß § 9, Absatz 3 GoS eine Fragestunde beantragt. Ferner war beantragt, den Staatskanzler Prof. Graubünden hierzu zu laden. Dem bin ich nachgekommen. Ich bitte Herrn Staatskanzler Graubünden oder den von ihm benannten Vertreter, dem Präsidium seine Anwesenheit anzuzeigen, unterdessen erteile ich das Wort einem Vertreter der Fraktion LABOUR zur Begründung des Antrages.
Im Anschluss ist die Fragestunde eröffnet, ich verweise darauf, dass jedes Mitglied dieses Hauses Anfragen zur Arbeit der Staatsregierung an den Staatskanzler oder seinen Vertreter richten darf.
Staatspräsident a.D.

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2

Donnerstag, 28. Juni 2012, 20:28

erscheint persönlich


Ich melde mich hiermit anwesend.
Prof. Wilhelm von Graubünden

Professor für Wirtschaft

Bundespräsident a.D.
Staatskanzler a.D.
Bundesratspräsident a.D.
Bundestagspräsident a.D.
Wirtschaftsminister a.D.
Leiter des Bundeskartellamtes a.D.

Präsident des Staatsrechnungshofes a.D.
Staatsminister für Finanzen, Wirtschaft und Infrastruktur a.D.

Vizestaatskanzler a.D.

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3

Donnerstag, 28. Juni 2012, 20:30

Dann erteile ich das Wort einem Vertreter der LABOUR-Fraktion
Staatspräsident a.D.

4

Freitag, 29. Juni 2012, 00:24

Vielen Dank Herr Präsident,


werter Herr Bundeskanzler der LABOUR Fraktion ist nicht entganen, das sie auf begischem Boden verhandlungen über die einrichtung einer Weltbank begonnen haben. Um nicht wieder überrumpelt zu werden und um unserer Kontrollplicht nachzukommen haben wir sie zu dieser Fragestunde geladen, damit sie uns über die Vorgänge, Ziele und Teilnehmer dieser Konferenz berichten können.

Danke

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5

Freitag, 29. Juni 2012, 13:10

Herr Schmied, diese Beratung ist lediglich eine Beratung und umfasst die Diskussion inwiefern es ein Netzwerk zwischen den Nationalbanken, den Banken etc. geben kann. Mehr steckt nicht dahinter. Es ist noch kein klares Ziel definiert.
Prof. Wilhelm von Graubünden

Professor für Wirtschaft

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6

Freitag, 29. Juni 2012, 14:54

Ich weise darauf hin, dass in dieser Fragestunde auch weitere Themenkomplexe angesprochen werden können, sollte dies gewünscht sein.
Ein formaler Hinweis, Herr Senator Schmied: Sie sprechen mit dem Staatskanzler. ;)
Staatspräsident a.D.

7

Samstag, 30. Juni 2012, 00:24

Danke alte gewohnheit. ;)



Herr Staatskanzler ihre Politik des gehen sie weiter hier gibt es nichts zu sehen werden wir uns nicht gefallen lassen.

Wir wollen wissen

Was für ein Netzwerk möchten sie bauen.

Welche Banken, Notenbanken nationalbanken von welchen Nationen nehmen daran teil.






Wer soll dieses Netzwerk leiten? nicht sie wollen doch immer eine Zentrale

Welche Kompetenzen sollen an diese Institution abgetreten werden ?




Welche aufgaben soll dieses Netzwerk übernehmen?


Und Zuletzt wer nimmt für bergen daran teil und was sind die Vorteile für Bergen?

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8

Samstag, 30. Juni 2012, 10:38

Ich habe Ihnen doch eben gesagt, dass es im Moment kein primäres Ziel gibt. Es wird auch im Moment nicht über Verträge oder ähnliches gesprochen. Es handelt sich um ein Brainstorming.
Prof. Wilhelm von Graubünden

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9

Samstag, 30. Juni 2012, 23:01

Sie können ersteinmal kurtz angeben wie es zu diesem Brainstorming gekommen ist
und wer da ist.

Ohne grund werden sie ja nicht sich treffen.
:cola:

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10

Sonntag, 1. Juli 2012, 10:28

Dies geschah auf Vorschlag von Herrn ent Drakestrin-Rumata. Des Weiteren ist dies keine politische Versammlung und ich nehme als Privatperson daran teil. Nicht in erster Linie als Staatskanzler. Von daher bin ich auch keiner weiteren Rechenschaft verpflichtet.
Prof. Wilhelm von Graubünden

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11

Sonntag, 1. Juli 2012, 17:39

Herr von Graubünden, ich kann diese Aussage nicht gelten lassen, um die Interessen des Senates zu schützen, es tut mir Leid.
Das Sie dieser Veranstaltung als Staatskanzler beiwohnen, ist schon in dem Sinne ersichtlich, als das die Anwesenden sicher nicht auf Einladung einer Privatperson nach Bergen gekommen wären, oder? ;)
Staatspräsident a.D.

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12

Sonntag, 1. Juli 2012, 17:45

Doch. Denn ich habe mich mit Herrn ent Drakestrin-Rumata Privat getroffen und darüber gesprochen. Die restlichen Personen kamen aufgrund seiner Einladung hinzu.
Prof. Wilhelm von Graubünden

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13

Sonntag, 1. Juli 2012, 17:52

Gut. Darf ich Ihren Einwand dann so verstehen, dass Sie eine Auskunftspflicht über die hier genannte Veranstaltung aufgrund Art. 28, Abs. 2 VdRB gegenüber dem Senat verneinen und weitere Auskünfte hierzu verweigern?
Staatspräsident a.D.

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14

Sonntag, 1. Juli 2012, 18:12

Ja, vorerst verweigere ich hierzu Auskünfte.
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Vizestaatskanzler a.D.

15

Montag, 2. Juli 2012, 01:50

Das ist unglaublich meine Damen und Herren

Herr Präsident der Herr Staatskanzler trift sich heimlich im geheimen um an der Bevölkerung und Senat vorbei eine Weltbank vorzubereiten.

Wir werden noch diese Woche ein Gesetz einbringen welches es Staatsdienern verbietet sich heimlich mit anderen Staatsdienern zu treffen.


Wo nehmen sie eigendlich die Zeit für soetwas her sie müssen doch ihre Plichten als Kanzler vernachläsigen.


Die LABOUR Fraktion wird dieser Bankenmafia nicht gestatten die Herschaft über und´ser Land zu übernehmen.