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224-PL-015 | Neuwahl Staatskanzler

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UBK

Region: überall

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31

Dienstag, 15. Januar 2013, 16:27

"Wir debattieren seit, Stunden über einen neuen Kanzler. Gefunden haben wir keinen, Kandidaten wurden Keine genannt. Daher müssen wir davon ausgehen, dass es in diesem Parlament keinen Kandidaten und auch keine Mehrheit für einen Kandidaten gibt. Wir möchten daher die SLP und die LABOUR bitten, diesem Trauerspiel hier ein Ende zu setzen und den Weg für Neuwahlen freizumachen."
Konservative Partei

Sebastian Königskamp

Beruf: Politiker

Wohnort: Schwarzeck

Region: Lorertal

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32

Dienstag, 15. Januar 2013, 16:34

Herr Präsident,
werte Kolleginnen und Kollegen,

ich bin enttäuscht. Enttäuscht von dem Verhalten eines Koalitionspartners, der die größte Fraktion im Senat stellt und dessen ureigenes Recht der Vorschlag ist, wer als Kandidat für die Wahl des Staatskanzlers antritt. Doch nicht nur das: Anstatt die Legislaturperiode zu beenden, wie es vorgesehen ist, nach 4 Monaten, beantragt nun dieser Koalitionspartner die Auflösung des Senats, statt produktiv und konstruktiv zu arbeiten und damit eine Regierung fortzuführen, die ihre gesetzten Ziele nicht verwirklichen konnte, nicht, weil die Kanzlerin zurücktrat, dafür gibt unsere Verfassung uns eine Vertretungsregelung an die Hand, sondern, weil die UBK offenbar kein Interesse mehr an dieser Regierung hat.
Statt dies zu kommentieren, nun dieser Antrag. Das ist schade.
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

UBK

Region: überall

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33

Dienstag, 15. Januar 2013, 16:39

Aus dem Plenum.


"Ihre Partei hatte lange genug Zeit in die Bresche zu springen. Wir hätten mit einer Initiative ihrerseits leben können. Sie haben sich jedoch auf uns ausgeruht!"
Konservative Partei

Sebastian Königskamp

Beruf: Politiker

Wohnort: Schwarzeck

Region: Lorertal

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34

Dienstag, 15. Januar 2013, 16:43

Ist das die Ausrede der UBK? - Meine Damen und Herren, ein Wort fällt mir dazu ein: armselig.
SIE wurden vom Volk mit der Führung einer Koalition beauftragt, nicht die SLP. Wenn Sie diese Führungsrolle hätten abgeben wollen, so hätte dies sicher nicht meiner Initiative bedurft.
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

UBK

Region: überall

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35

Dienstag, 15. Januar 2013, 17:26

Aus dem Plenum.


"Gehen sie uns aus den Augen, Herr Königskamp. Sie müssen den Schwarzenpeter nun nicht mehr weiter schieben."
Konservative Partei

Sebastian Königskamp

Beruf: Politiker

Wohnort: Schwarzeck

Region: Lorertal

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36

Dienstag, 15. Januar 2013, 18:11

Frau Kollegin, das ist doch unter ihrem Niveau.
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

UBK

Region: überall

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37

Dienstag, 15. Januar 2013, 19:25

Man winkt ab.


"Schinden sie keine Zeit, das Volk will die Neuwahl und scheinbar steht dem nur noch die SLB im Weg."
Konservative Partei

Johannes Schmied

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38

Dienstag, 15. Januar 2013, 19:44

Meine Damen und Herren LABOUR begrüßt den Antrag der UBK. Es zeugt davon das die UBK das Votum des Wählers nicht zu fürchten scheint und an einer Konstrucktiven fortführung Bergischer Politik gelegen ist.

Ich bitte nun die Abstimmung einzuleiten um nicht weiter Zeit zu vergeuden.

UBK

Region: überall

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39

Mittwoch, 16. Januar 2013, 13:33

"Wir bitten ebenfalls zur Abstimmung zu kommen."
Konservative Partei

Alexander Waldheim

Beruf: Senator

Wohnort: FSB

Region: Bergen-Hauptstadt

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40

Mittwoch, 16. Januar 2013, 14:34

Damit wurde die Einleitung der Abstimmung mehrheitlich beantragt, weshalb ich diese jetzt durchführe.

Wer stimmt für die Auflösung?
Wer dagegen?
Enthaltungen?
Senator Alexander Waldheim
Staatskanzler der Republik Bergen
Vorsitzender der UBK-Fraktion (235. Legislatur) | Präsident des Bergischen Senates a.D. (224. Legislatur)
Vizekanzler und Finanzminister der Republik Bergen a.D. (Kabinett Königskamp I)

Sebastian Königskamp

Beruf: Politiker

Wohnort: Schwarzeck

Region: Lorertal

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41

Mittwoch, 16. Januar 2013, 14:35

[30] Ja
[00] Nein
[02] Enthaltung
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

Dieter Günzler

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43

Mittwoch, 16. Januar 2013, 15:32

[10] Ja
[00] Nein
[00] Enthaltung

Hermann Jones

Beruf: Schlosser

Wohnort: FSB

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44

Mittwoch, 16. Januar 2013, 15:40

[10]ja

Andries Bloembeek

Beruf: -

Wohnort: Londhaven

Region: Trübergen

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45

Mittwoch, 16. Januar 2013, 15:48

SimOffZu eurer Info: Es fehlen noch 90 Stimmen zur Auflösung des Senats. Insgesamt werden 150 Stimmen benötigt, um die 2/3-Mehrheit zu erreichen.