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Michael Dormatt Werte Kollegen, ich eröffne die Sitzung. Das Plenum hat uns das [Sitzung]224-PL-020 | Beistandsabkommen Nordmark zur Beratung überwiesen.
Ich bitte zunächst den Staatspräsidenten um die Begründung dieses Entwurfes.
Michael Dormatt
Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir beginnen unsere Ausschussarbeit in dieser Legislaturperiode mit einer alten Angelegenheit, ich rufe auf das Beistandsabkommen mit der Nordmark.
"Wir beantragen die Abstimmung im Ausschuss, sollte die Mehrheit sich gegen den Entwurf aussprechen, soll er weiter verhandelt werden. Sollte er angenommen werden, soll er dem Plenum zur Beschlussempfehlung übergeben werden."
M. Dormatt
Die SLP verzichtet auch. Damit haben wir eine Mehrheit erreicht.
Kommen wir zur Abstimmung, ich bitte um Handzeichen.
Wer stimmt dem Abkommen zu? - Wer stimmt dagegen? - Enthaltungen
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Samstag, 27. April 2024, 07:33
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