Republik Bergen

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich rufe 225-PL-023, basierend auf Antrag 225-AN-015 seitens der LD-Fraktion, zur Einberufung eines Untersuchungsausschusses zu der Tötung von sieben NFK-Terroristen am 02.04.2013 auf. Ich bitte den Antragsteller, den Antrag zu begründen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
leider ist es zu einem Missgeschick gekommen, welches viele Fragen aufwirft: Die Geheimoperation, bei der sieben Terroristen getötet wurden, ist nicht geheim gehalten worden. Ich möchte nicht vertuschen, sondern möchte endlich Klarheit schaffen. Daher haben wir entschieden, den Antrag zu stellen, einen Untersuchungsausschuss einzuberufen, der die Geschehnisse um den 02.04.2013 untersuchen soll. Denn auch wenn es einfach zu verstehen scheint, so sind die Geschehnisse und Abläufe sehr kompliziert.
Nun wird Klarheit gebraucht, und das soll ein Untersuchungsausschuss bringen. Daher würden wir folgenden Auftrag dem Untersuchungsausschuss geben: "Der Untersuchungsausschuss soll die Tötung von sieben Terroristen untersuchen, vor allem hinsichtlich der Rechtfertigung und der juristischen Vertretbarkeit der Tötung, und soll feststellen, ob die Tötung legitim oder nicht legitim war."

Vielen Dank, Herr Blumbach.
Möchte sich noch eine Fraktion oder die Staatsregierung äußern, bevor der Untersuchungsausschuss einberufen wird?

Die SLP ist schockiert über diesen Verdacht und unterstützt die Einberufung eines Untersuchungsausschusses.

Werte Kollegen, was sie hier vorlegen ist ein Witz und kann von mir nurnoch als Realsatiere bezeichnet werden.

Die Regirenden Parteien und die SLP haben gerade beantragt einen Ausschus zu beenden welcher die Aktivitäten der Geheimdinste um die NFK aufklären sollte. Ferner führt der Kanzler Anträge für Geheimdinste und Staatsorgane in den Senat welche die Macht der Exicutive ins unermäßliche steigern und gesteht hier uns allen ein, das er eben jenes Monster was er hier päpellr nichtmehr unter kontrolle hat.

Schwach, schwach, schwach.

Imk übrigen befürworten wir den Ausschuss.

Wir stimmen ebenfalls einem Auschuss zu.

Erst über eine Abstimmung in einem geheimen Untersuchungsausschuss öffentlich reden, und dabei auch noch die Wahrheit missachten. Das ist schwach, Herr Jones.

Eine Frage vorweg, haben Sie Herr Blumbach dies angeordnet oder ist dies versehentlich geschehen.

Natürlich habe ich mich hinter mein Land gestellt und es verteidigt. Zögern wäre der größte Fehler gewesen, den der SIS hätte tun können. Gott sei Dank tat sie das auch nicht.

Herr Blumbach, Sie hätten sich nicht äußern müssen, aber auch egal.
Hiermit stelle ich fest, dass ein Untersuchungsausschuss 225-UA-002 eröffnet werden soll. Der Auftrag lautet: "Der Untersuchungsausschuss soll die Tötung von sieben Terroristen untersuchen, vor allem hinsichtlich der Rechtfertigung und der juristischen Vertretbarkeit der Tötung, und soll feststellen, ob die Tötung legitim oder nicht legitim war."
Hiermit erkläre ich die Sitzung für geschlossen.