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Freitag, 20. Dezember 2013, 23:47

227-PL-001 | [Konstituierung] des 227. Senats

Bereits seit Tagen werden kleinere Reparaturen durchgeführt, dazu das große Stühlerücken, um den Mehrheitsverhältnissen zu entsprechen.
Die Behörden in ganz Bergen - vom Staatsamt für Bergbau bis zur Gemeindeverwaltung in Zupfingen.

Bergenwehr

Zum Schutz Bergens

Region: überall

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2

Freitag, 20. Dezember 2013, 23:47

21.12.13, 09.45 Uhr
Eine Musikkapelle der Bergenwehr steht am Samstag im Hintergrund bereit.
Bergenwehr

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Lukas Landerberg« (20. Dezember 2013, 23:49)


3

Freitag, 20. Dezember 2013, 23:48

Als erste Fraktion nehmen die UBK-Senatoren geschlossen und pünktlich Platz.
Konservative Partei

4

Freitag, 20. Dezember 2013, 23:49

Darauf folgt die SLP-Mehrheitsfraktion.
Sozialliberale Partei

Rebecca Runge

Senatorin

Wohnort: Port Catier

Region: Noranda

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5

Samstag, 21. Dezember 2013, 05:21

Nimmt in der ersten Reihe Platz.
Rebecca Runge
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz
Vorsitzende der SLP
Senatorin

Sebastian Königskamp

Staatskanzler a.D.

Beruf: Politiker

Wohnort: Schwarzeck

Region: Lorertal

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6

Samstag, 21. Dezember 2013, 13:43

sitzt neben ihr
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

Beruf: Jurist und Politologe im Moment Staatsekretär

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Freie Stadt Bergen

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7

Samstag, 21. Dezember 2013, 15:02

Karl Müller Senator der SPB setzt sich und diskutiert mit seien Kollegen
jaja wir haben die Wahl nicht gewonnen ach was solls das sollte uns eine Lehre sein.

8

Samstag, 21. Dezember 2013, 15:14

Der Verwaltungsdirektor des Senats tritt an den Präsidentenplatz, setzt sich aber nicht. Stattdessen stellt er den Präsidentenstuhl zur Seite und richtet sich dann stehend an die Anwesenden

Meine Damen und Herren, bitte erheben Sie sich für den Staatspräsidenten der Republik Bergen!
Dann geht er einige Schritte zurück
Die Behörden in ganz Bergen - vom Staatsamt für Bergbau bis zur Gemeindeverwaltung in Zupfingen.

Beruf: Jurist und Politologe im Moment Staatsekretär

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Freie Stadt Bergen

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9

Samstag, 21. Dezember 2013, 15:36

Müller erhebt sich mit seinen Kollegen.

10

Samstag, 21. Dezember 2013, 16:37

Auch die SLP erhebt sich geschlossen.
Sozialliberale Partei

11

Samstag, 21. Dezember 2013, 16:37

Ebenso die Senatoren der UBK.
Konservative Partei

Lukas Landerberg

Staatspräsident a.D.

Beruf: Ordinarius an der SU Bergen

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Freie Stadt Bergen

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12

Samstag, 21. Dezember 2013, 16:53

Guten Morgen, meine Damen und Herren,
werte Vertreter der Medien,
liebe Gäste!

Die Sitzung ist eröffnet. Bitte nehmen Sie Platz.
Anhand der mir vorliegenden Unterlagen stelle ich fest, dass 225 Senatoren anwesend sein müssten, der Senat also vollständig versammelt ist. Selbst wenn dem nicht der Fall ist, mehr als die Hälfte der Senatoren sind auf jeden Fall anwesend, das ist offensichtlich. Damit ist der 227. Senat, zusammengekommen in der Freien Stadt Bergen am Samstag, den 21. Dezember des Jahres 2013, anlässlich seiner Konstituierung, geschäftsfähig.

Ihnen allen dürfte ein Exemplar der Tagesordnung vorliegen, die mit Schreiben vom 31.06.13 öffentlich bekannt gemacht wurde und die ich nun verlese:

Tagesordnung der konstituierenden Sitzung des 227. Senats am 21.12.13 um 10 Uhr
  1. Begrüßung
  2. Vereidigung der Senatoren
  3. Geschäftsordnungsdebatte mit Abstimmungen und Nebendebatten
  4. Wahl des Präsidiums
  5. ggf. Antrittsrede des / der Präsident / Präsidentin
  6. Schluss der Sitzung
Im Anschluss finden die konstituierenden Sitzungen der Ausschüsse statt, gegen 18 Uhr laden die Fraktionen zu einem Presseempfang.


Gibt des dagegen Einwände?

Lukas Landerberg

Staatspräsident a.D.

Beruf: Ordinarius an der SU Bergen

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Freie Stadt Bergen

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13

Samstag, 21. Dezember 2013, 18:22

Das scheint nicht der Fall, dann fahren wir fort und treten in die Tagesordnung ein.

Meine Damen und Herren,
wenn Sie nun gleich einen Eid auf unsere Verfassung ablegen, verpflichten Sie sich dazu, unserem Land nach bestem Wissen und Gewissen zu dienen. Immer und immer wieder ist zu lesen und zu hören, Politiker würden doch nur an sich selbst, ihre eigene Macht, ihren eigenen Vorteil, ihren eigenen Reichtum denken und nicht an das Volk, das sie gewählt hat. Ich sage: Das ist nicht wahr. Keiner, der diesen Eid leistet, wird so töricht sein, ihn nur in der Absicht zu leisten, das Mandat aus Eigennutz anzunehmen. Sie alle haben viel Zeit, Energie und persönlichen Einsatz geleistet, um hierher zu gelangen, um einen Dienst am bergischen Volk zu leisten, dafür zu sorgen, dass unsere Demokratie weiter funktioniert. Diese Aufgabe wird Ihnen vieles abverlangen, sie ist nicht einfach. Viele Leute werden Sie kritisieren, andere werden Sie loben, ihnen "etwas gutes" tun wollen und Sie müssen erkennen, wo die Grenze zwischen echten Freunden und falschen Freunden ist, wo Kritik gerechtfertigt ist und wo sie ignoriert werden kann. Das ist nicht immer einfach, aber lassen Sie sich eines gesagt sein: Folgen Sie nicht denen, die darauf pochen, dass Sie in Ihrer Schuld stehen, dass Sie zur Loyalität verpflichtet sind, folgen Sie Ihrem Herzen und Ihrem Gewissen, wenn Sie hier Entscheidungen für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes treffen. Sie können es nicht allen recht machen, also versuchen Sie es auch nicht. Versuchen Sie, das beste für unser Land zu tun.
Lassen Sie sich nicht entmutigen durch Gegenwind oder Kritik, Politiker sind gern gesehene Sündenböcke, sondern begründen Sie, warum Sie etwas so getan haben, wie Sie es gemacht haben und erklären Sie, warum diese Entscheidung bei allen Nachteilen die richtige war. Erklären Sie Ihre Arbeit, sein Sie transparent, bürgernah und haben Sie immer ein offenes Ohr.
Und zu guter letzt: Trauen Sie sich, Ihre Kritiker zu kritisieren, wenn diese irren. Politiker, Sie und ich, sind ganz normale Menschen, mit allen Fehlern und Bedürfnissen, wir sind nicht besser oder schlechter als der Rest unseres Landes. Dann werden Sie erfolgreich sein, dann werden wir, dann wird Bergen erfolgreich sein.

Es ist mir ein persönliches Anliegen, zu betonen, dass es in unserem Staat keine Rivalen um Macht, sondern Partner für Fortschritt gibt: Jedes Verfassungsorgan hat eine wichtige Stellung in unserem politischen System, doch von Zeit zu Zeit mag es notwendig und richtig, vielleicht auch wichtig sein, diese Stellungen zu überdenken und den Gegebenheiten der Zeit anzupassen, um unsere Arbeit und Zusammenarbeit besser zu machen und weniger kompliziert aufgrund technischer Fragen, denn das ist sie inhaltlich oft schon genug.

Ich wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute für diese Legislaturperiode so kurz vor dem neuen Jahr, dem dann 69. unserer Staatsgründung.

Vielen Dank.

Lukas Landerberg

Staatspräsident a.D.

Beruf: Ordinarius an der SU Bergen

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Freie Stadt Bergen

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14

Sonntag, 22. Dezember 2013, 12:13

Meine Damen und Herren, wir kommen nun zur Eidesleistung, mit der Sie auch Ihr Amt antreten.
Bitte erheben Sie sich und sprechen folgenden Eid, wie er in Artikel 41 unserer Verfassung vorgesehen ist: "Ich leiste der Republik den Treueid. Ich verpflichte mich, mit all meinen Handlungen die Souveränität und Unabhängigkeit Bergens zu verteidigen, für das Wohl von Vaterland und des bergischen Volkes zu sorgen. Ich schwöre, mich an die Verfassung und Gesetze der Republik zu halten, meine Pflichten im Interesse aller Mitbürger zu erfüllen."

15

Sonntag, 22. Dezember 2013, 12:14

FraktionIch leiste der Republik den Treueid. Ich verpflichte mich, mit all meinen Handlungen die Souveränität und Unabhängigkeit Bergens zu verteidigen, für das Wohl von Vaterland und des bergischen Volkes zu sorgen. Ich schwöre, mich an die Verfassung und Gesetze der Republik zu halten, meine Pflichten im Interesse aller Mitbürger zu erfüllen.
Sozialliberale Partei