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Meine Damen und Herren Senatoren, ich bitte Sie, Ihre Hand zu heben und mir nach zusprechen:
er verließt den Eid.
Ich leiste der Republik den Treueid. Ich verpflichte mich, mit all meinen Handlungen die Souveränität und Unabhängigkeit Bergens zu verteidigen, für das Wohl von Vaterland und des bergischen Volkes zu sorgen. Ich schwöre, mich an die Verfassung und Gesetze der Republik zu halten, meine Pflichten im Interesse aller Mitbürger zu erfüllen.
Fünf UBK-Senatoren und vier UBK-Senatorinnen, darunter Waldheim und Türm, erheben die Hand und leisten den Eid, alle mit religiöser Beteuerung - selbstverständlich.
Ich leiste der Republik den Treueid. Ich verpflichte mich, mit all meinen Handlungen die Souveränität und Unabhängigkeit Bergens zu verteidigen, für das Wohl von Vaterland und des bergischen Volkes zu sorgen. Ich schwöre, mich an die Verfassung und Gesetze der Republik zu halten, meine Pflichten im Interesse aller Mitbürger zu erfüllen.
Ich leiste der Republik den Treueid. Ich verpflichte mich, mit all meinen Handlungen die Souveränität und Unabhängigkeit Bergens zu verteidigen, für das Wohl von Vaterland und des bergischen Volkes zu sorgen. Ich schwöre, mich an die Verfassung und Gesetze der Republik zu halten, meine Pflichten im Interesse aller Mitbürger zu erfüllen.
Viele fügen "so wahr mir Gott helfe" hinzu.
Für ein freies Burdland in Bergen
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Andries Bloembeek« (8. Oktober 2014, 22:38)
Ich leiste der Republik den Treueid. Ich verpflichte mich, mit all meinen Handlungen die Souveränität und Unabhängigkeit Bergens zu verteidigen, für das Wohl von Vaterland und des bergischen Volkes zu sorgen. Ich schwöre, mich an die Verfassung und Gesetze der Republik zu halten, meine Pflichten im Interesse aller Mitbürger zu erfüllen.
Auch hier leisten die meisten den Eid mit sowahr mir Gott helfe
Meine Damen und Herren,
ich stelle fest, dass Sie nunmehr ordnungsgemäß vereidigt sind und somit die Befugnisse des Senats auf Sie übergehen. Ich wünsche Ihnen alles Gute.
nimmt eine Mappe entgegen, die der Staatspräsident ihm reicht und übergibt sie der amtierenden Senatspräsidentin zur Kenntnisnahme - darin ist die unterzeichnete Proklamation
Pfau verliest die Proklamation. Und geht danach zur Tagesordnung über
Herr Staatspräsident ich danke ihnen für ihre Rede und die Vereidigung des 229 Senates. Liebe Kolleginnen und Kollegen. Wir kommen nun zum Beschluss der Tagesordnung.
Tagesordnung
1. Eröffnung der Sitzung durch die Senatspräsidentin
2. Eröffnungsrede des Staatspräsidenten
3. Vereidigung des 229. Senats durch den Staatspräsidenten
4. Beschluss der Tagesordnung
5. Rede der Staatskanzlerin
6. Aussprache und Beschluss zur Neuwahl des Senatspräsidiums
7. Neuwahl des Senatspräsidiums, wenn bei TOP3 die Neuwahl beschlossen wird
8. Schluss der Sitzung nach Rede der neuen Senatspräsidentin oder des neuen Senatspräsidenten[/quote]
[list][*][/list]
Ich bitte sie falls sie irgendwelche Vorbehalte gegen die Tagesordnung haben jetzt dem Präsidium mitzuteilen
Bergische Linkspartei
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Herbert Lammert« (13. Oktober 2014, 13:53)
Frau Präsidentin. meine Damen und Herren. Herr Kollege Hussmann. Falls sie sich erinnern haben wir bei der Konstituierenden Sitzung des 228 Senates auch keine Geschäftsordnung beschlossen. Sondern die Alte übernommen. Damals hat die SLP Fraktion auch nicht darauf aufmerksam gemacht dass man die GO zur Aussprache beringen sollte
Frau Präsidentin,
Herr Kollege Lysie,
das mag alles sein, der Senat ist nicht (mehr) verpflichtet, über seine Geschäftsordnung zu Beginn der Legislaturperiode neu zu beschließen, wir können sie allerdings ändern, wenn wir wollen.
Frau Präsidentin.
Herr Kollege Hussmann.
Ach wir wollen gar keine neue beschliessen. Wir wollen etwas ändern. Warum haben wir dann nicht beim letzten mal etwas geändert.
Frau Präsidentin,
ich denke nicht, dass es notwendig ist, zu erörtern, warum wir vor vier Monaten nichts geändert haben. Als Denkanstoß mag vielleicht dienen, dass es dafür keinen Grund gab. Meine Frage jetzt war nur, ob seitens einer Fraktion dieses Hauses der Wunsch nach Änderungen an der Geschäftsordnung besteht, weil eine Debatte darüber im TO-Entwurf nicht vorgesehen ist.
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Sonntag, 5. Mai 2024, 08:20
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