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229-PL-001 | Konstituierende Sitzung

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Gregor Lysi

Beruf: Rechtsanwalt Jurist

Wohnort: Freie Stadt Bergen

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31

Montag, 13. Oktober 2014, 14:56

Von meiner Fraktion nicht. Ausser dass die Redezeit verlängert werden sollte

SLP

Region: überall

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32

Montag, 13. Oktober 2014, 14:59

Gaby Siebenstein
ist für ihre Zwischenrufe berüchtigt und kann es auch jetzt nicht lassen

Haben Sie die GO überhaupt mal gelesen? - Ich sehe keine Bestimmung, die die Beschränkung der Redezeit vorsieht!
Sozialliberale Partei

Gregor Lysi

Beruf: Rechtsanwalt Jurist

Wohnort: Freie Stadt Bergen

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33

Montag, 13. Oktober 2014, 15:01

Frau Kollegin Siebenstein.
Ersparen sie uns diese Zwischenrufe. Sie haben der BLP Fraktion schon genügend Zwischenrufe an den Kopf geworfen.

SLP

Region: überall

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34

Montag, 13. Oktober 2014, 15:15

Gaby SiebensteinSie müssen zugeben, ich habe recht.
Sozialliberale Partei

Gregor Lysi

Beruf: Rechtsanwalt Jurist

Wohnort: Freie Stadt Bergen

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35

Montag, 13. Oktober 2014, 15:22

Ich muss hier nur zugeben. Dass sind dem Rechten Flügel der SLp angehören

SLP

Region: überall

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36

Montag, 13. Oktober 2014, 18:00

lachen in der Fraktion

Petra ThalbergIhre hellseherischen Fähigkeiten will ich haben!

Ein älterer SenatorWir sind wenigstens noch demokratisch - IHR linker Flügel hingegen...
Sozialliberale Partei

Gregor Lysi

Beruf: Rechtsanwalt Jurist

Wohnort: Freie Stadt Bergen

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37

Montag, 13. Oktober 2014, 18:23

Sie sind demokratisch. Das wundert mich aber. So wie sie regiert haben war das keine Demokratie.

Sebastian Königskamp

Beruf: Politiker

Wohnort: Schwarzeck

Region: Lorertal

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38

Montag, 13. Oktober 2014, 18:37

ruft

Das ist eine Frechheit! - Frau Präsidentin, solche Unterstellungen können hier nicht geduldet werden.
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

BLP

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Ausland

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39

Montag, 13. Oktober 2014, 18:42

Herr Kollege Königskamp.Erstens das Präsidium entscheidet was eine Unterstellung ist. Zweitens. Ich erteile der Kollegin Siebenstein einen Ordnungsruf sowie dem Kollegen Gregor Lysi.
Bergische Linkspartei

Tobias Hußmann

Beruf: Politiker

Wohnort: FSB

Region: Lorertal

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40

Montag, 13. Oktober 2014, 18:48

greift wieder zum Platzmikrofon und meldet per Knopfdruck eine Wortmeldung an, woraufhin das Mikro freigegeben wird

Wie begründen Sie das, Frau Präsidentin?

BLP

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Ausland

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41

Montag, 13. Oktober 2014, 18:49

Die Kollegin Siebenstein hat vorher einen Zwischenruf. Gemacht. Und ich dulde hier während der Konstituierenden Sitzung keine Zwischfenrufe.
Bergische Linkspartei

Tobias Hußmann

Beruf: Politiker

Wohnort: FSB

Region: Lorertal

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42

Montag, 13. Oktober 2014, 18:56

Das ist für mich - bei allem Respekt, Frau Präsidentin - ein klarer Verstoß gegen § 13, Absatz 3 unserer Geschäftsordnung - ich verlange eine sofortige Rücknahme des Ordnungsrufes gegen die Kollegin Siebenstein, ihre Aussage war nicht beleidigend.

BLP

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Ausland

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43

Montag, 13. Oktober 2014, 18:58

Nimmt den Ordnungsruf zurück und läutet die Glocke
Meine Damen und Herren. ich bitte sie jetzt eine Sachliche Debatte zu führen. Und nicht mit Haltlosen Anschuldigungen. Ist das auch für alle klar.
Bergische Linkspartei

Véronique Wenger

Wohnort: Osny

Region: Trübergen

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44

Dienstag, 14. Oktober 2014, 21:49

Werte Kolleginnen und Kollegen,
ich möchte darauf hinweisen, dass der Ältestenrat die Tagesordnung beschlossen hat und auch seitens Fraktionen oder Senatorinnen oder Senatoren keine Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung gestellt wurden.
SimOffDas mit dem Ätestenrat übernehme ich nach der Praxis, wenn etwas SimOn nicht geregelt ist, so orientieren wir uns an reale Pendants, welche in dem Fall Bundestag und die Landtage sind und wo die TO vom Ältestenrat beschlossen wird.
Einerseits hätten Sie solche Anträge schon vorher dem Präsidium zusenden können und sollen. Andererseits sieht die Verfassung keinen neuen Beschluss der Geschäftsordnung vor, und da vorher keine Anträge diesbezüglich gestellt worden sind, so möchte ich darum bitten, dass hier die Sitzung nicht mehr weiter aufgehalten wird und schlage der Frau Präsidentin vor, dass Sie jetzt nur konkret Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung entgegennimmt, und, wenn es keine gibt oder der Senat darüber beraten und abgestimmt hat, mit der Sitzung fortzufahren.

SPB

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: überall

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45

Dienstag, 14. Oktober 2014, 21:51

Helmut Knissel
meldet per Sonderbefehl über die Mikro-Taste am eigenen Platz einen GO-Antrag an.