230-PL-001 | Konstituierende Sitzung - Seite 2 - Archiv des Bergischen Senats

230-PL-001 | Konstituierende Sitzung

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UBK

Region: überall

Donnerstag, 12. Februar 2015, 00:14

So auch die UBK-Fraktion.

Konservative Partei

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Bergischer Senat

Donnerstag, 12. Februar 2015, 03:47

Auch die Senatoren von SPB-, BPF- und BLP-Fraktion leisten den Eid, bis auf die BLP-Reihen oftmals um ein "so wahr mir Gott helfe" erweitert.

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Lukas Landerberg

Beruf: Ordinarius an der SU Bergen

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Bergen-Hauptstadt

Samstag, 14. Februar 2015, 19:02

Dann beglückwünsche ich Sie, meine Damen und Herren Senatoren, recht herzlich und wünsche noch einmal gutes Gelingen.

wendet sich dann der bereitliegenden Proklamationzu, die er unterzeichnet und dann an die Präsidentin übergibt, ehe er seinen Platz aufsucht.

Staatspräsident a.D.

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BLP

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Ausland

Samstag, 14. Februar 2015, 19:03

Bergische Linkspartei

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SLP

Region: überall

Samstag, 14. Februar 2015, 19:12

Man applaudiert ebenfalls - wie der ganze Saal zu solchen Anlässen.

Sozialliberale Partei

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Véronique Wenger

Wohnort: Osny

Region: Trübergen

Montag, 16. Februar 2015, 04:00

Vielen Dank Herr Staatspräsident!
Kommen wir nun zum Beschluss der Tagesordnung. Das Senatspräsidium schlägt folgende Tagesordnung vor:

Eröffnung des Sitzung durch die Senatspräsidentin
Rede des Staatspräsidenten; Vereidigung des Senats
Beschluss der Tagesordnung
Abstimmung über die Vertrauensfrage der Staatskanzlerin
30-minütige Pause für Anträge zu Geschäftsordnung, Senatspräsidium oder sonstigem
Aussprache und Abstimmung über die Anträge, sofern welche vorliegen
Schließung der Sitzung

Gibt es Gegenrede? Das scheint nicht der Fall zu sein. Damit ist die Tagesordnung angenommen.

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Véronique Wenger

Wohnort: Osny

Region: Trübergen

Montag, 16. Februar 2015, 04:01

Kommen wir nun zum Tagesordnungspunkt 5. Die Staatskanzlerin hat das Wort.

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Katharina Roding

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Bergen-Hauptstadt

Montag, 16. Februar 2015, 04:20

Vielen Dank.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Sehr geehrter Herr Staatspräsident,
Liebe Kolleginnen und Kollegen,

das Volk hat gewählt, und da diesmal uns mehrere Koalitionsoptionen offen standen, haben wir mit BLP, UBK und BPF sondiert und sind dazu gekommen, eine Koalition mit der BPF einzugehen. Wir haben große Schnittmengen, und ich denke, Bergen wird von dieser Regierung viel profitieren.
Da meines Erachtens es sinnvoll erscheint, sich als Kanzlerin einer Koalition auch formell die Zustimmung einzuholen, möchte ich die Vertrauensfrage stellen.
Vielen Dank.

STAATSPRÄSIDENTIN (seit 11/2020)
JURISTIN

STAATSKANZLERIN a.D. (2015)

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Véronique Wenger

Wohnort: Osny

Region: Trübergen

Montag, 16. Februar 2015, 04:22

erklärt das Wahlprozedere und eröffnet die Wahl.

SimOffPer PN an meine HID Andries Bloembeek:

Vertrauensfrage Roding
[xxx] Ja
[xxx] Nein
[xxx] Enthaltung
[xxx] Nicht abgegeben

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Véronique Wenger

Wohnort: Osny

Region: Trübergen

Dienstag, 17. Februar 2015, 02:29

Ich schließe die Wahl und ordne die Auszählung an.

Auszählung

Wir haben ein Ergebnis: Es wurden 198 Stimmen abgegeben.
Von diesen entfallen auf Ja 69 Stimmen, auf Nein 84 Stimmen, auf Enthaltung 45 Stimmen. Damit ist die Aussprache des Vertrauens mangels Zustimmung gescheitert.

Raunen geht durch den Saal

Ich schlage vor, dass der Senat, die Staatsregierung, die Staatskanzlerin und der Staatspräsident die anstehende Unterbrechung der Sitzung zur Beratung des Ergebnisses der Abstimmung nutzen.
Hiermit unterbreche ich die Sitzung für 30 Minuten.

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SPB

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: überall

Dienstag, 17. Februar 2015, 02:31

Durch die Fraktion ziehen sich unterschiedlichste Emotionen. Die Fraktion verlässt geschlossen den Saal gen Fraktionssitzungssaal.

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Katharina Roding

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Bergen-Hauptstadt

Dienstag, 17. Februar 2015, 02:32

geht kurz zu Landerberg.

Herr Staatspräsident, wäre es Ihnen Recht, wenn ich mich gegen Ende der Pause an Sie wende, damit ich mich zuvor mit der Fraktion beraten kann?

STAATSPRÄSIDENTIN (seit 11/2020)
JURISTIN

STAATSKANZLERIN a.D. (2015)

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Lukas Landerberg

Beruf: Ordinarius an der SU Bergen

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Bergen-Hauptstadt

Dienstag, 17. Februar 2015, 14:34

Ist sichtlich verwundert über das Ergebnis, nickt aber zustimmend.

Natürlich, Frau Staatskanzlerin.

greift dann zu dem Telefon, mit dem sein Platz ausgestattet ist und informiert das Staatspräsidialamt - man möge eine Auflösungsverfügung und eine Entlassungsurkunde vorbereiten, weist er an.

Staatspräsident a.D.