Republik Bergen

Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen.

Ich frage die Kollegin Koch-Runge, ob Sie die Wahl annimmt.

Frau Präsidentin, ich nehme die Wahl dankend an.

Dann darf ich Ihnen gratulieren und zum nächsten Punkt unserer Tagesordnung übergehen: Im Vorfeld haben die Fraktionen haben Vorschläge zur Bildung und Besetzung der Ausschüsse gemacht, die Ihnen soweit vorliegen sollten. Soweit es keinen Widerspruch gibt, würde ich feststellen, dass der Senat die Ausschüsse entsprechend den Vorschlägen bildet und besetzt.

Es wäre nett, wenn Sie diese Besetzungen nochmal öffentlich verlesen könnten. Vielen Dank.

Senator von Graubünden,
die Besetzung im Detail erspare ich uns, mit 255 Namen können wir wenig anfangen, denke ich. Nach unserer Geschäftsordnung besteht ein Ausschuss aus 17 Sitzen, von denen je einer auf die Fraktionen der UBK, der BLP und der BPF entfallen, drei auf die Fraktion GWfB, fünf auf die Fraktion der SLP und sechs auf die Fraktion der SPB.

Der Beschlussvorschlag des Ältestenrates sieht vor, die Ausschüsse der letzten Legislatur ohne Änderung fortzuführen, das sind in alphabetischer Reihenfolge der Ausschuss für Auswärtiges, für Digitales, für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, für Finanzen und Haushalt, für Inneres, für Kultus, für Petitionen, für Regionales und Kommunales, für Soziales und Arbeit, für Umwelt und Naturschutz, für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, für Verteidigung sowie für Wirtschaft.

Darüber hinaus ist in der vergangenen Legislatur ein Erster Untersuchungsausschuss eingesetzt worden, der den Namen SASI-Untersuchungsausschuss trägt. Der genaue Auftrag des Ausschusses unterliegt dem Geheimschutz, die entsprechenden Protokolle werden Ihnen unter den üblichen Bedingungen zugänglich gemacht.

Konnte ich damit Ihre Verwirrung etwas lichten?

Es ging mir nicht um Verwirrung Frau Präsidentin. Ich wollte lediglich nochmal für das Protokoll das eben gesagte hören. Denn wir können ja nicht ins Blaue hinein abstimmen.

Dann stelle ich, werter Herr Senator, für das Protokoll ebenfalls klar, dass ich Ihre nicht vorhandene Verwirrung folglich auch nicht aufgelöst habe.

Fahren wir fort Frau Präsidentin.

Sofern es dann keinen Widerspruch gibt, ist dem Vorschlag des Ältestenrates zur Bildung von Ausschüssen in der 231ö. Wahlperiode entsprochen.

So sei es.

Dann ist das so beschlossen.
Gibt es weitere Anträge?

Das scheint mir nicht der Fall, dann ist die Sitzung geschlossen.