Republik Bergen

Nunja, es ist in der Tat so, dass der SASI versucht hat, das Haus und die "Operation" geheim zu halten. Dies spielte Frau Roding in die Karten, so dass sie Ihre eigenen Ziele versuchte durchzusetzen.

Hört, hört!

Ich hoffe doch sehr, dass die SPB-Fraktion dieses Fehlverhalten nicht noch unterstützen wird?

Ach? Pauschalisieren einzelne Mitglieder der SLP wieder und scheren alle über einen Kamm?



Estelle Mailly, Vorsitzende

RUHE! Das ist dieses Ausschusses unwürdig! RUHE! Ich rufe Sie hiermit erstmalig zur Ordnung!

Ich bitte Sie, Herr Kollege: Meine Hoffnung habe ich doch wirklich eindeutig darüber ausgedrückt, dass die SPB in diesem Hause nicht das mutmaßliche Fehlverhalten der Frau Staatskanzlerin a.D. unterstützen, sondern sich an der Aufklärung des Sachverhaltes beteiligen wird. Vor diesen Ausschuss gehört nun offensichtlich nicht mehr der SASI, sondern die Amtsträger, die vorverurteilt haben und aus einem traurigen Todesfall, der zu ermitteln ist, eine Staatsaffäre gemacht haben!

Frau Bourassa, haben Sie noch weitere Erkenntnisse diesbezüglich?

Nun, eine Befragung wird derzeit nicht möglich sein, da Frau Roding derzeit ... ach das ist ja überhaupt nicht Untersuchungsgegenstand dieses Ausschusses. Verzeihung.

Wir haben einige Mitarbeiter im Höheren Dienst feststellen können, die sich auf dieses Spiel eingelassen haben. Diese erhofften sich ganz offensichtlich, gestärkt aus der Sache herauszugehen, so sollten diese den neuen Dienst vorstehen, nachdem der Alte abgewickelt wurde.

Es macht auf uns den Eindruck einer Art "Säuberungsaktion" im Auslandsdienst, um unliebsame Mitarbeiter zu entfernen. Ja vielleicht sogar die Kompetenzen der Dienste und der Polizeibehörden neu zu ordnen. Pläne dazu sind uns von einem "Thinktank" der involvierten Mitarbeiter bekannt, ob Frau Roding davon wusste, wage ich gerade zu bezweifeln.

Sie sprechen nun von "einigen Mitarbeitern", "Säuberungsaktion", "Kompetenzneuordnung" und so weiter. Gibt es da nähere Erkenntnisse und vor allem auch Verwicklungen?

Die Mitarbeiter, von denen die Rede war, gaben Informationen aus dem Dienst an Frau Roding weiter, übertrieben zum Teil. Das betrifft zwischen zehn und zwanzig Mitarbeiter, mal sind sie mehr mal weniger stark verantwortlich.

Zur Säuberungsaktion sieht es so aus, als wollte man gemäßigte und liberale Mitarbeiter des Auslandsgeheimdienstes loswerden. Wir haben diesbezüglich eine Liste mit Namen finden können. Es war augenscheinlich die Liste die an den Grenzschutz übergeben wurde.

Bezüglich der Kompetenzneuordnung ist das etwas unausgegohrener. So sollte der SASI erst zerschlagen werden und dann ein Event herbeigeführt werden, welches einen starken, neuen Dienst rechtfertigen sollte, mit weitreichenden Kompetenzen u.a. im Vollzug.

Das Frau Roding das jedoch vollumfänglich wusste, erachten wir als äußerst unwahrscheinlich.

Richard Stückle
Ist der Sicherheitsrat informiert worden?

Wann?

Richard Stückle
Das frage ich doch gerade Sie.

Sie fragten nach dem "ob", ich frage nach "wann". Damals als es geschehen ist, heute als die Informationen alle gesammelt vor liegen, zwischendurch bei jedem Zwischenstand?

Nach dem Abschluss der Untersuchungen.

Gestern am späten Abend also? Da ich jetzt gerade hier bin, würde ich sagen nein.