Bergen wird im Rahmen eines Forenverbundes mit dem Kaiserreich Dreibürgen (aber als
weiterhin selbstständiges Projekt) fortgesetzt. Wir sind jetzt
hier zu finden. Ihr könnt euch ganz normal mit eurem gewohnten Passwort dort anmelden, die Daten wurden erfolgreich übernommen.
Lieber Besucher, herzlich willkommen bei: Republik Bergen.
Falls dies Ihr erster Besuch auf dieser Seite ist, lesen Sie sich bitte die Hilfe durch. Dort wird Ihnen die Bedienung dieser Seite näher erläutert.
Darüber hinaus sollten Sie sich registrieren, um alle Funktionen dieser Seite nutzen zu können.
Benutzen Sie das Registrierungsformular, um sich zu registrieren oder informieren Sie sich ausführlich über den Registrierungsvorgang.
Falls Sie sich bereits zu einem früheren Zeitpunkt registriert haben, können Sie sich hier anmelden.
233-PL-002 | Antrag auf Verfassungsänderung (KPB)
"Mesdames et messieurs sénateurs, auf Antrag der KPB soll in dieser Sitzung der eingebrachte Antrag zur Änderung der Verfassung erörtert werden. 'ierzu erteile isch der antragstellenden Fraktion der KPB namentlisch Madame Sénateur van Damme das Wort."
[...]Der Artikel 25 Abs 2 der Bergischen Verfassung soll wie folgt geändert werden. Im zweiten Satz wird das (sechste) Wort ("vier") nach "Zeitpunkt" und vor "Monate" gegen das Wort "zwei" ersetzt. [...]
Alter Wortlaut:
Nach dem Ende der Konstituierung eröffnet der Staatspräsident durch Proklamation die Legislaturperiode, sobald ein Staatskanzler im Amt ist oder der Präsident des Senats die Eröffnung verlangt. Sie beträgt ab diesem Zeitpunkt vier Monate und endet nur in den Fällen vorher, in denen die Verfassung dies bestimmt.
Neuer Wortlaut:
Nach dem Ende der Konstituierung eröffnet der Staatspräsident durch Proklamation die Legislaturperiode, sobald ein Staatskanzler im Amt ist oder der Präsident des Senats die Eröffnung verlangt. Sie beträgt ab diesem Zeitpunkt zwei Monate und endet nur in den Fällen vorher, in denen die Verfassung dies bestimmt.
SENATSPRÄSIDENTIN DES BERGISCHEN SENATES (234. und 233. Bergischer Senat)
VORSTANDSMITGLIED DER UBK
Der Antrag der Kommunisten sorgte bei der UBK für lautstarke Proteste und vehementen Widerspruch. Man empörte sich darüber, dass die KPB den Staat und allen voran das Parlament durch diese völlig haltlose Forderung einer Verkürzung von vier auf zwei Monate nur lähmen wolle und damit die Legislative in ihren Grundmauern zu erschüttern versuchte. Zwar war man in der UBK nicht unbedingt erpicht darauf, das Parlament stark zu halten, doch schließlich mussten Gesetzesinitiativen auch beschlossen werden und nicht durch bürokratische Prozesse weiter künstlich verlangsamt werden.
Konservative Partei
Die Mitglieder der Fraktion schmunzelten ein wenig. War man doch selbst der Meinung, eine Senatswahl alle acht Monate würde vollkommen ausreichen.
(National ökologische Partei Bergens)
Die SLP war zufrieden wie es war - der Staatspräsident amtierte 6, der Senat 4 Monate. Zu astorianischen Zuständen eines Dauerwahlkampfes wollte man sicher nicht kommen!
Sozialliberale Partei
"Mesdames et messieurs sénateurs, gibt es weiteren Aussprachebedarf ihrerseits? Falls dies nischt der Fall sein sollte, eröffne isch die Abstimmung über den eingebrachten Antrag der KPB." ließ die Senatspräsidentin verlauten.
SENATSPRÄSIDENTIN DES BERGISCHEN SENATES (234. und 233. Bergischer Senat)
VORSTANDSMITGLIED DER UBK
In welcher die Senatoren der SLP geschlossen für die Ablehnung des Antrages stimmen.
Sozialliberale Partei
Stimmt geschlossen dafür-
Die Senatoren der NÖPB stimmen dagegen.
Maire de Port Cartier
Vorsitzender der NÖPB
Mitglied des 233. - 235. Senats
Auch die Senatoren der UBK konnten sich nicht mit der Änderung anfreunden und stimmten allesamt dagegen.
Konservative Partei
"Mesdames et messieurs sénateurs, damit stelle isch fest, dass die erforderlische Mehr'eit nischt erreicht wurde und die Änderung somit als abgelehnt gilt.", verkündete die Senatspräsidentin.
SENATSPRÄSIDENTIN DES BERGISCHEN SENATES (234. und 233. Bergischer Senat)
VORSTANDSMITGLIED DER UBK
Republik Bergen »
Die Republik Bergen und ihre Regionen »
Region Bergen-Hauptstadt »
Archiv des Bergischen Senats »
Den Senatoren vorliegender Änderungsantrag
Samstag, 20. April 2024, 04:53
Zum Seitenanfang
