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Ich schlage eine Art "Sicherheitsrat" für diese Organisation vor, der aus den Großmächten dieser Welt besteht und einer gleichen Anzahl wechselnder Mitglieder. Machen wir uns nichts vor, diese Organisation wird nicht vom guten Willen, sondern von ihrer Möglichkeit leben, Beschlüsse auch umsetzen zu können. Dieser Rat soll natürlich in erster Linie solche Beschlüsse durchsetzen, die von der gleich von mir anzusprechenden Versammlung beschlossen wurden, aber in Krisenzeiten auch selbst agieren können, wo schnelles Handeln erforderlich ist, wie auch Durchsetzungkraft.
Zentrales und wichtigstes Organ sollte jedoch ein allgemeines Plenum der Mitgliedsstaaten sein, dass über alle anderen Beschlüsse entscheidet und das höchste Organ der Organisation darstellt.
Mitglied der Nationalliberalen Partei Dreibürgens
Staatssekretär im Auswärtigen Amt
Reichsminister a. D.
Ich unterstütze Herr von Gerlachs Vorschlag. Der Name für das Plenum könnte "Nationenrat" lauten. Das soll hervorheben, dass im Nationenrat alle Nationen vertreten sein sollen.
Der Vorschlag bezüglich des Plenums ist sicher begrüßenswert, aber bevor man sich Gedanken über einen "Sicherheitsrat" oder dergleichen macht, sollten wir uns erstmal über die Kompetenzen der zu gründenden Organisation klar werden.
Ich schlage eine Art "Sicherheitsrat" für diese Organisation vor, der aus den Großmächten dieser Welt besteht und einer gleichen Anzahl wechselnder Mitglieder. Machen wir uns nichts vor, diese Organisation wird nicht vom guten Willen, sondern von ihrer Möglichkeit leben, Beschlüsse auch umsetzen zu können. Dieser Rat soll natürlich in erster Linie solche Beschlüsse durchsetzen, die von der gleich von mir anzusprechenden Versammlung beschlossen wurden, aber in Krisenzeiten auch selbst agieren können, wo schnelles Handeln erforderlich ist, wie auch Durchsetzungkraft.
Zentrales und wichtigstes Organ sollte jedoch ein allgemeines Plenum der Mitgliedsstaaten sein, dass über alle anderen Beschlüsse entscheidet und das höchste Organ der Organisation darstellt.
Es muss um jeden Preis vermieden werden, dass diese neue Organisation das Machtorgan der sogenannten "Großmächte" wird.
Dann sollten die sogenannten "Nicht-Großmächte" auch mal Anteil am Weltgeschehen nehmen. Das schließt auch nicht so schöne Entscheidungen mit ein, die für die sicherheitspolitische Lage trotzdem unabdingbar sind und die man sonst auch immer recht gleichgültig den hier erwähnten "Großmächten" zum ausbaden überlassen hat. Mein Vorschlag nimmt alle Länder der Welt durch die wechselnden Mitglieder gleichermaßen in die Pflicht, hier ist auch Fuchsen gefragt und das "Stimmverhältnis" in einem solchen Rat wäre ausgeglichen. Nennen wir ihn von mir aus "Ombudsrat" oder "Kautionsrat". Er übernimmt wie schon erwähnt, vor allem die dringlichen sicherheitspolitischen Aufgaben. Genauer formulieren kann man dies natürlich erst, wenn Einigkeit über den Nationenrat und damit die Zuständigkeiten und Aufgaben herrscht.
Mitglied der Nationalliberalen Partei Dreibürgens
Staatssekretär im Auswärtigen Amt
Reichsminister a. D.
Es ist immer die Frage, wie man die ständigen Mitglieder stellt. Man könnte sie z.B. auch in längeren Intervallen austauschen als die normalen Mitglieder, um Stabilität zu gewährleisten. Es muss aber vermieden werden, dass Sonderrechte gegeben werden.
Sonderrechte darf es auf gar keinen Fall geben, denn dann könnte es schnell zu Blockaden kommen, die die neue Organisation zerstören würde.
Herr Landerbergs Idee finde ich sehr gut.
Ich denke bei diesem Vorschlag wäre es hilfreich zu konkretisieren welche Länder genau "die sogenannten "Nicht-Großmächte"" oder umgekehrt die "Großmächte" überhaupt sind, bzw. nach welchen Kriterien man diese bestimmt.
Es ist ja durchaus nicht unvorstellbar das es hier verschiedene Ansichten geben könnte.
Meines Erachtens können die Mitglieder eines solchen Sicherheitsrates - so wir ihn einrichten - auch leicht immer wieder neu aus unseren Reihen gewählt werden. Wir werden uns zwangsläufig darauf zu verständigen haben, wer Mitglied dieses Rates wird. Ich sehe jedenfalls wenig Gründe, das einmal für alle Zukunft zu tun. Oder sind hier Staaten unter uns, die darauf bestehen, diesem Sicherheitsrat anzugehören und die das quasi zur Bedingung ihrer Mitgliedschaft machen?
Und vergessen wir nicht die umgekehrte Frage ob es Länder gibt die einen Sicherheitsrat grundsätzlich ablehnen.
Angesichts der sich derzeit abzeichnenden Anzahl der Länder die überhaupt auch nur Mitglied einer solchen Organisation werden wollen halte ich ein solches Gremium schon für schlicht überflüssig.
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Donnerstag, 18. April 2024, 21:48
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