Republik Bergen

Es ist ziemlich unrealistisch, anzunehmen, dass ein Staat den Aufwand betreiben wird, Raketen vom Nordpol auf Andro abzuschießen. Das wäre in jedem Fall eine Kriegserklärung. Da nun einen Strick draus zu drehen, weil der Fall so dämlich ist, dass er von der Logik nicht erfasst wird, dürfte genau die Kleinkariertheit sein, die an Ihnen so geschätzt wird. Hier großen Spielraum zu lassen und nicht das Primat der friedlichen Konfliktlösung als einzig praktikabel hervorzuheben öffnet Kriegstreibern und anderen Zündlern Tor und Tür. Dann wird nämlich keine Sicherheit für die Polregion gefunden, sondern praktisch mehr Instabilität erzeugt.

Da müssen Sie sich eigentlich an Andro wenden. Das waren diejenigen welche mit genau diesem Szenario um die Ecke gekommen sind, der Polkonvention vorgeworfen haben sie dagegen nicht schützen zu können und deshalb selbst für entsprechenden Schutz sorgen wollten.

Ach ja, und ich halte es für völlig unrealistisch anzunehmen das man völlig ohne Militärische Drohkulisse auskomt.
Ich kann auch das Senario an die Wand malen das Land X anfängt da die Rohstoffe abzubauen und das unter Schutz des eigenen Militärs.
Und dann?

Mit Truppen oder Raketen über den Pol zu kommen, oder gar dort Basen zu errichten, Schiffe, Uboote, alles.

Der Polvertrag gebraucht Worte wie "verboten" oder "berechtigt" usw. Das ist interessant, weil gewöhnlich Verbote bzw. Rechte nur von Autoritäten wie Staaten ausgesprochen werden können, Vertragsparteien einigen sich dahingegen darauf, dieses oder jenes zu tun bzw. zu unterlassen bzw. verpflichten sich dazu.

Auch wird ein recht umfangreicher Katalog benannt, was zu tun bzw. nicht zu tun ist. Damit stellt sich die Frage, wer den Vertrag eigentlich auslegen und überwachen soll? Dazu bräuchte es ggf. ein international besetztes Polargericht.

Problematisch ist auch die Geltung des Strafrechts entsprechend Forschungsstationen. Einerseits, weil für potentielle "Straftäter" unter Umständen kaum ersichtlich ist, welchem Strafrecht sie unterfallen und zweitens, weil das nationale Strafrecht vielleicht gar nicht dem Zweck dieser Übereinkunft entspricht.

Nehmen wir nur einmal Wilderei, §292 unseres Strafgesetbuches besagt:

Zitat

§. 292.
Wer an Orten, an denen zu jagen er nicht berechtigt ist, die Jagd ausübt, wird mit Geldstrafe bis zu Sechshundert Thalern oder mit Gefängniß bis zu drei Monaten bestraft.
Die Verfolgung tritt nur auf Antrag ein.

Wer aber sollte diesen Antrag stellen, wo doch die Pole internationales Territorium sind?

Und in diesem Fall sind Staaten Vertragspartner. Und da ist es Gang und Gäbe mit Begriffe wie "Verbote" und "berechtigt" um sich zu werfen.
Es ist "Verboten" sich gegenseitig auszuspionieren, die Bürger sind "berechtigt" ohne Visa einzureisen usw.

Die Frage wer das überwacht und auslegt ist: Alle Vertragsparteien.

Der Punkt mit der Polizeihoheit etc. pp. ist ja auch nicht schön gelöst - alleine, es macht niemand einen konstruktiven, eigentlich macht keiner überhaupt einen, Verbesserungsvorschlag.

Wenn jede Vertragspartei nach Gutdünken auslegt, hilft uns das aber im Streitfall nicht weiter, insbesondere, wenn die Parteien untereinander streiten, aber auch im Streit mit Dritten.

Ich meine solche Formulierungen sind in völkerrechtlichen Verträgen eher unüblich, dort pflegt man davon zu sprechen, daß die Vertragspartner, etwas gewährleisten, sich verpflichten, darin übereinkommen etc. Verbote und Berechtigungen sprechen eher für ein Über-/Unterordnungsverhältnis. Ein Staat kann verbieten oder einen Rechtsanspruch gewähren, aber momentan wird ja in der Polarfrage wohl nur ein Vertrag angestrebt und keine Organisation auf die Befugnisse übertragen werden und die auch die Mittel hat, sie wie ein Staat durchtzusetzen, wenn ich recht im Bilde bin.

Zitat

Der Punkt mit der Polizeihoheit etc. pp. ist ja auch nicht schön gelöst - alleine, es macht niemand einen konstruktiven, eigentlich macht keiner überhaupt einen, Verbesserungsvorschlag.

Ein gemeinsames Polarstrafrecht wäre wohl die praktikabelste Lösung, sofern es dafür eine Mehrheit gibt.

Generell werden wir aber auch sehen müssen, wie man im übrigen Ausland diese "Hoheitsanmaßung" des gesamten Vertragswerks in bezug auf die Pole auffassen wird, einige Polaranrainer sind ja gar nicht erschienen.

Das dürfte in erster LInie davon abhängen wieviel "übriges" Ausland es noch gibt.

Zitat von »Jade Thrace«

Das von Ihnen angesprochene Verfahren hat allerdings einen rein Militärischen Hintergund, will sagen erlaubt ausschließlich Militärische Maßnahmen.
Auch jetzt schon kann, und die Du hat es ja auch getan, jederzeit einer oder mehrere Staaten, tatsächliche oder eingebildete Verletzungen ja bereits zB durch Sanktionen ahnden. Zugegebenermaßen kann sich dabei niemand direkt auf die Polkonvention berufen, weil diese so etwas gar nicht vorsieht, aber im faktischen ergibt sich hier eine Änderung die sehr viel geringen ausfällt als manch einer meint.

Ich denke nicht, dass es derzeit einen militärischen Automatismus gibt, sonst würde wohl innerhalb der Polkommission nicht die Möglichkeit diverser Sanktionen erörtert worden sein.

Zitat von »Wernher Graf v. Perleburg«

Der Polvertrag gebraucht Worte wie "verboten" oder "berechtigt" usw. Das ist interessant, weil gewöhnlich Verbote bzw. Rechte nur von Autoritäten wie Staaten ausgesprochen werden können, Vertragsparteien einigen sich dahingegen darauf, dieses oder jenes zu tun bzw. zu unterlassen bzw. verpflichten sich dazu.

Auch wird ein recht umfangreicher Katalog benannt, was zu tun bzw. nicht zu tun ist. Damit stellt sich die Frage, wer den Vertrag eigentlich auslegen und überwachen soll? Dazu bräuchte es ggf. ein international besetztes Polargericht.

Problematisch ist auch die Geltung des Strafrechts entsprechend Forschungsstationen. Einerseits, weil für potentielle "Straftäter" unter Umständen kaum ersichtlich ist, welchem Strafrecht sie unterfallen und zweitens, weil das nationale Strafrecht vielleicht gar nicht dem Zweck dieser Übereinkunft entspricht.

Nehmen wir nur einmal Wilderei, §292 unseres Strafgesetbuches besagt:

Zitat

§. 292.
Wer an Orten, an denen zu jagen er nicht berechtigt ist, die Jagd ausübt, wird mit Geldstrafe bis zu Sechshundert Thalern oder mit Gefängniß bis zu drei Monaten bestraft.
Die Verfolgung tritt nur auf Antrag ein.

Wer aber sollte diesen Antrag stellen, wo doch die Pole internationales Territorium sind?

Das ist meiner Ansicht nach ein sehr guter Einwurf, zeigt er doch auf, was passieren wird, wenn es die Polkommission nicht mehr geben sollte und jeder Staat nach seinem Gutdünken verfährt: jeder legt den Vertrag nach seinen Vorstellungen aus, und wer die militärische Macht, setzt seine Vorstellung mit Verweis auf den Polvertrag durch.

Es ist doch derzeit so, dass durch den derzeit geltenden Polvertrag die Mitgliedsstaaten der Polkommission ein Protektorat über die Polgebiete errichtet und die Verwaltung der Polgebiete der Polkommission übertragen haben. So lange die Mitglieder der Polkommission und die Polkommission selbst ihren vertraglichen Verpflichtungen nachkommen, also die Polgebiete gegen Übergriffe schützen, und ihren Willen bekunden, ihren vertraglichen Verpflichtungen auch zukünftig nachzukommen, ist es im Grunde genommen unerheblich, ob andere Staaten dieses Protektorat anerkennen oder nicht.

In diesem Fall liegt es also bei der Polkommission und den Mitgliedsstaaten, effektive Regelungen und Mechanismen zum Schutz der Polgebiete zu finden.

Ich darf leider nichts dazu sagen was dort erörtert wurde da es ja einen Maulkorberlass gibt der das jedem außer den beiden Herrschern verbietet aus Nichtöffentlichen Sitzungen irgendwas zu verlautbaren. Sie solten sich jedenfalls ebenfalls daran halten - auch wenn die DU natürlich seitens des HK mit Nachsicht rechnen darf.

Allerdings braucht man ja nur die öffentlich einsehbare Polkonvention zu Rate ziehen um festzustellen das dort von Sanktionen o.ä. absolut nichts drin steht. Es gibt keinen Automatismus, aber es gibt als einzige genannte Möglichkeit auf Verstöße zu reagieren die Militärische Beseitigung des Verstoßes.

Zitat von »Jade Thrace«

Ich darf leider nichts dazu sagen was dort erörtert wurde da es ja einen Maulkorberlass gibt der das jedem außer den beiden Herrschern verbietet aus Nichtöffentlichen Sitzungen irgendwas zu verlautbaren. Sie solten sich jedenfalls ebenfalls daran halten - auch wenn die DU natürlich seitens des HK mit Nachsicht rechnen darf.

Allerdings braucht man ja nur die öffentlich einsehbare Polkonvention zu Rate ziehen um festzustellen das dort von Sanktionen o.ä. absolut nichts drin steht. Es gibt keinen Automatismus, aber es gibt als einzige genannte Möglichkeit auf Verstöße zu reagieren die Militärische Beseitigung des Verstoßes.

So viel ich weiß, fußt das derzeit noch nicht in Kraft gesetzte Sanktionsgesetz auf den Beratungen der Polkommission.
Und ich denke mal, wenn militärische Aktionen möglich sind, dann Aktionen, die unter dem militärischen angesiedelt sind, erst recht.

Anstatt zu "denken" könnten Sie alternativ einfach die Polkonvention lesen ...
Aber ich verrate wohl kaum geheime Interna wemm ich sage das die DU in den Beratungen durch besonders "kreative Interpretationen" aufgefallen ist.

Im übrigen, was veranlaßt Sie jetzt zu glauben das das Sanktionsgesetz der DU auf irgendwelche Beratungen innerhalb der PK fußt?
Also soweit ich sehe stehen Sie mit diesem Sanktionsgesetz doch vollkommen alleine auf weiter Flur?! Die schon vorher verhängten Sanktionen seitens Astor kamen aufgrund eines Wirtschaftskonflikts zwischen beiden Staaten zustande. Und wer hat sonst irgendwelche Maßnahmen ergriffen?
Anturien hat ein Sanktionsgesetz erlassen und das gleich genutzt um den amtierenden HK daran zu hindern anturischen Boden zu betreten - klingt jetzt auch nicht nach Absprache.

Zitat von »Jade Thrace«

Anstatt zu "denken" könnten Sie alternativ einfach die Polkonvention lesen ...
Aber ich verrate wohl kaum geheime Interna wemm ich sage das die DU in den Beratungen durch besonders "kreative Interpretationen" aufgefallen ist.

Im übrigen, was veranlaßt Sie jetzt zu glauben das das Sanktionsgesetz der DU auf irgendwelche Beratungen innerhalb der PK fußt?
Also soweit ich sehe stehen Sie mit diesem Sanktionsgesetz doch vollkommen alleine auf weiter Flur?! Die schon vorher verhängten Sanktionen seitens Astor kamen aufgrund eines Wirtschaftskonflikts zwischen beiden Staaten zustande. Und wer hat sonst irgendwelche Maßnahmen ergriffen?
Anturien hat ein Sanktionsgesetz erlassen und das gleich genutzt um den amtierenden HK daran zu hindern anturischen Boden zu betreten - klingt jetzt auch nicht nach Absprache.

Den Inhalt haben Sie mir ja bereits referiert und das Denken lasse ich mir nur ungern ausreden. Was die Interpretation der Polkonvention durch die Delegierte der DU angeht, kann ich nichts sagen, dass entzieht sich meiner Kenntnis. Was hindert aber zu sagen: wenn ein relativ starkes Mittel zur Erreichung eines Zieles erleubt ist, dann ist es erst recht ein milderes Mittel?

Was mich dazu verlanlasst? Ganz einfach: § 1 des Sanktionsgesetzes. Dort wird auf die Bemühungen der Hohen Polkommission bezug genommen. Auch hier habe ich mir erlaubt zu denken.

Es ist in der Tat eine Frage, ob die Pole als "internationales Territorium" gelten, also von XYZ verwaltet werden oder ob sie internationalisiert und neutralisiert sind und somit nur beschützt bzw. überwacht werden.