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[Weltkonferenz] Polproblematik

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151

Sonntag, 25. Mai 2014, 12:12

Warum nicht die Polangelegenheit, also die heutige Organisation der sogenannten Polkonvention in dem noch zu gründenden neuen Völkerbund unterbringen? Dann läge die Zuständigkeit automatisch bei allen Staaten der Welt und die Frage von verschiedenen Lagern wäre erledigt.


Die PK selbst ist ja deswegen als selbständige Organisation konzipiert worden, um auch jenen Staaten die Möglichkeit zu geben, sich an ihr zu beteiligen, die nicht Mitglied des RdN werden wollten. Des Weiteren sollte so verhindert werden, dass durch einen möglichen Untergang des RdN - damals war der RdN noch halbwegs fest im Sattel - auch die PK untergeht. Insofern hat sich die organisatorische Trennung durchaus bewährt.
Johannes Kleven (Demokratische Union)
Sonderbeauftragter der Unionsregierung

152

Montag, 26. Mai 2014, 00:09

Für das Kaiserreich Chinopien erkläre ich, dass es durchaus wünschenswert ist, wenn die Hohe Polkommission als eigenständige Orgsanisation erhalten bliebe und jene Staaten, die nicht Mitglied der Polkommission werden wollen, einen standardisierten Schutzvertrag abschließen.

Aus Sicht des Kaiserreichs Chinopien macht es wenig Sinn, einmal gefundene Lösungen, die sich bewährt haben, immer wieder in Frage zu stellen und so zu einer Verunsicherung beizutragen, die letztendlich nur zu Spannungen und Konflikten führt.

Insofern hält das Kaiserreich Chinopien Aussagen, wonach an der Polkommission eine Lösung vorbei gefunden werden könne, für wenig hilfreich und zielführend. Vielmehr müssen beide Seiten zu substantiellen Kompromissen bereit sein. Ein solcher substantieller Kompromiss könnte so aussehen, dass die Polkommission akzeptiert, dass nicht alle Staaten der Welt Mitglied der Polkommission sind nd im Gegenzug diese Staaten direkt mit der Polkommission einen Vertrag zum Schutz der Pole abschließen, die die Polkommission grundsätzlich anerkennt.
Der vor Kurzem in Andro ausgehandelte ist aus Sicht des Kaiserreichs Chinopien dafür eine solide und ausgleichende Grundlage.

Beruf: Außenminister

Wohnort: Andro

Region: Ausland

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153

Montag, 26. Mai 2014, 10:34

Andro wird, wie bereits mehrfach erwähnt, nur multilaterale Verträge zwischen Staaten abschließen und nicht mit Organisationen, also auch nicht mit der PK.
Die PK sollte aber hingegen wirklich akzeptieren, dass es auch Nichtmitglieder gibt, und das sie gegen dies ekeine legale handhabe hat.
Einen Vertrag mit der PK abzuschließen käme einer Mitgliedschaft gleich.

154

Montag, 26. Mai 2014, 14:44

Andro wird, wie bereits mehrfach erwähnt, nur multilaterale Verträge zwischen Staaten abschließen und nicht mit Organisationen, also auch nicht mit der PK.
Die PK sollte aber hingegen wirklich akzeptieren, dass es auch Nichtmitglieder gibt, und das sie gegen dies ekeine legale handhabe hat.
Einen Vertrag mit der PK abzuschließen käme einer Mitgliedschaft gleich.
Wie gesagt: jede Seite ist aufgerufen, substantielle Kompromisse einzugehen. Sonst macht die ganze Kompromisssuche keinen Sinn.

So wie ich das sehe, hat die Polkommission bereits anerkannt, dass es Staaten gibt, die - aus welchen Gründen auch immer - nicht Mitglied der Polkommission sein wollen, sich aber den Schutzzielen verpflichtet fühlen. Von diesen Staaten wird man mindestens erwarten können, dass sie sich dann auch mit der Polkommission vertraglich einigen.

Beruf: Außenminister

Wohnort: Andro

Region: Ausland

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155

Montag, 26. Mai 2014, 15:32

Das macht ehrlich gesagt wenig Sinn und wurde bereits auf der Konferenz in Andro erläutert. Entweder man tritt der PK bei oder nicht. Ein Vertrag mit dieser wäre so ziemlich das selbe. Andro ist nicht gewillt, sich an eine Organisation zu binden, derer sie kein Mitglied ist.
Multilaterale Verträge garantieren die Sicherung der Souveränität und eine Politik der Augenhöhe.

Wenn sie Kompromisse wollen, dann sollte die PK Andros Naturschutzziele anerkennen.

156

Montag, 26. Mai 2014, 17:21

Wenn kein Polvertrag hält das MI den chinopischen Vorschlag für sinnvoll.

157

Montag, 26. Mai 2014, 19:33

Um es mal klar zu sagen: Die Polkonvention selbst muß verändert werden wenn es wirklich "substantielle Kompromisse" geben soll.
Ein Vertrag kann ansonsten rechtlich gar nicht unter der Polkonvention liegen bzw. ist imer nur ein Abschreiben derselben.
Von irgendwelchen Kompromissen kann ansonsten jedenfalls keine Rede sein.
Und Anturien ist und bleibt der Auffassung das ein solcher Vertrag sowieso wie eine Änderung der PK zu sehen ist und somit der komplette vorgesehene Prozess durchgeführt werden muß der für so einen Fall vorgesehen ist.
Reichsregentin Adelsrepublik Anturien

158

Montag, 26. Mai 2014, 20:27

Andro wird, wie bereits mehrfach erwähnt, nur multilaterale Verträge zwischen Staaten abschließen und nicht mit Organisationen, also auch nicht mit der PK.
Die PK sollte aber hingegen wirklich akzeptieren, dass es auch Nichtmitglieder gibt, und das sie gegen dies ekeine legale handhabe hat.
Einen Vertrag mit der PK abzuschließen käme einer Mitgliedschaft gleich.
Kompromisse sind dadurch gekennzeichnet, dass beide Seiten von ihren Maximalpositionen ab- und aufeinander zurücken. Das Kaiserreich Chinopien sieht in der Anerkennung der Polkommission, dass nicht alle Staaten, die die Pole schützen wollen, Mitglied der Polkommission sein müssen. und erwartet im Gegenzug ein entsprechendes Entgegenkommen der Staaten, die - aus mir nicht nachvollziehbaren Gründen - unbedingt nicht Mitglied sein wollen.

159

Montag, 26. Mai 2014, 20:28

Um es mal klar zu sagen: Die Polkonvention selbst muß verändert werden wenn es wirklich "substantielle Kompromisse" geben soll.
Ein Vertrag kann ansonsten rechtlich gar nicht unter der Polkonvention liegen bzw. ist imer nur ein Abschreiben derselben.
Von irgendwelchen Kompromissen kann ansonsten jedenfalls keine Rede sein.
Und Anturien ist und bleibt der Auffassung das ein solcher Vertrag sowieso wie eine Änderung der PK zu sehen ist und somit der komplette vorgesehene Prozess durchgeführt werden muß der für so einen Fall vorgesehen ist.
Das Kaiserreich Chinopien teilt diese Auffasung nicht.

160

Montag, 26. Mai 2014, 22:17

Um es mal klar zu sagen: Die Polkonvention selbst muß verändert werden wenn es wirklich "substantielle Kompromisse" geben soll.
Ein Vertrag kann ansonsten rechtlich gar nicht unter der Polkonvention liegen bzw. ist imer nur ein Abschreiben derselben.
Von irgendwelchen Kompromissen kann ansonsten jedenfalls keine Rede sein.
Und Anturien ist und bleibt der Auffassung das ein solcher Vertrag sowieso wie eine Änderung der PK zu sehen ist und somit der komplette vorgesehene Prozess durchgeführt werden muß der für so einen Fall vorgesehen ist.
Das Kaiserreich Chinopien teilt diese Auffasung nicht.


Ebenso wenig die Demokratische Union.
Johannes Kleven (Demokratische Union)
Sonderbeauftragter der Unionsregierung

161

Montag, 26. Mai 2014, 22:17

Das substantielle Entgegenkommen Chinopiens besteht also darin das es großzügigerweise zulassen will das Länder welche den Pol schützen wollen nicht zwangsweise in der PK Mitglied werden müssen aber im Gegenzug einen Vertrag mit der PK abschließen muß...

Komischerweise erkenne ich da kein Entgegenkommen, was darin liegt das ich beim besten Willen nicht erkennen kann das die PK irgendeinen Allmachtsanspruch auf den Pol hat der es anderen Ländenr automatisch verbietet ihrerseits Maßnahmen zum Schutz der Pole zu beschließen.
Reichsregentin Adelsrepublik Anturien

162

Montag, 26. Mai 2014, 22:18

Für das Kaiserreich Chinopien erkläre ich, dass es durchaus wünschenswert ist, wenn die Hohe Polkommission als eigenständige Orgsanisation erhalten bliebe und jene Staaten, die nicht Mitglied der Polkommission werden wollen, einen standardisierten Schutzvertrag abschließen.

Aus Sicht des Kaiserreichs Chinopien macht es wenig Sinn, einmal gefundene Lösungen, die sich bewährt haben, immer wieder in Frage zu stellen und so zu einer Verunsicherung beizutragen, die letztendlich nur zu Spannungen und Konflikten führt.

Insofern hält das Kaiserreich Chinopien Aussagen, wonach an der Polkommission eine Lösung vorbei gefunden werden könne, für wenig hilfreich und zielführend. Vielmehr müssen beide Seiten zu substantiellen Kompromissen bereit sein. Ein solcher substantieller Kompromiss könnte so aussehen, dass die Polkommission akzeptiert, dass nicht alle Staaten der Welt Mitglied der Polkommission sind nd im Gegenzug diese Staaten direkt mit der Polkommission einen Vertrag zum Schutz der Pole abschließen, die die Polkommission grundsätzlich anerkennt.
Der vor Kurzem in Andro ausgehandelte ist aus Sicht des Kaiserreichs Chinopien dafür eine solide und ausgleichende Grundlage.


Ich danke dem chinopischen Reichskanzler aufrichtig für seine weisen Worte, die ich voll und ganz unterstützen kann.
Johannes Kleven (Demokratische Union)
Sonderbeauftragter der Unionsregierung

Beruf: Außenminister

Wohnort: Andro

Region: Ausland

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163

Montag, 26. Mai 2014, 22:37

Andro sieht das leider völlig anders. Obwohl Andro zu sehr großen Eingeständnissen und Kompromissen bereit war, u.a. die Zusage von Inspektoren und der Rücknahme der Hoheitsansprüche, hat die PK bzw. einzelne Mitglieder weiteragiert und stellte weitere Forderungen.
Einen Teil stellte das zufrieden, andere Staaten wollten mehr Zugeständnisse. Also soviel zu den Kompromissen. Chinopien ist auch nicht direkt involviert in die aktuelle Problematik, Andro sehr wohl schon.

Es ist absolut gegen Andros Politik mit Organisationen denen es nicht angehört Vertäge zu schließen. Nochmal, dann können wir auch ebenso beitreten, was wir aber nicht machen. Andro wird sich nicht einseitig rechtlos an eine Organisation binden.
Wir präferieren sehr stark den anturischen Vorschlag zu einem multilateralen Polvertrag. Wenn alle Staaten, die nicht der PK angehören diesen ratifizieren, ist das gesamte Problem gelöst.

Also warum eiern wir hier herum und reden über das Für und Wider der PK, wenn das Ziel sehr einfach ist: Vertrag erarbeiten, abstimmen, ratifizieren und gut ist.

164

Montag, 26. Mai 2014, 22:51

In einem Punkt hat Chinopien ja durchaus Recht: Substantielle Zugeständnisse wären nötig - und zwar von beiden Seiten. Und es ist klar ersichtlich das dazu keine Seite bereit ist.

Deshalb sollte man vielleicht endlich mal anerkennen, und das habe ich schon zu Beginn gesagt, das es keine direkte Einigung zwischen der PK und den anderen Staaten geben kann. Die Positionen liegen dazu viel zu weit auseinander, Kompromißbereitschaft Fehlanzeige.

Nehmen wir deshalb einen Vertrag dem jeder beitreten kann ohne Organisation wie vorgeschlagen und fertig.
Allerdings setzt das voraus das jetzt auch mal Nägel mit Köpfen gemacht werden.
Reichsregentin Adelsrepublik Anturien

165

Dienstag, 27. Mai 2014, 18:27

Andro sieht das leider völlig anders. Obwohl Andro zu sehr großen Eingeständnissen und Kompromissen bereit war, u.a. die Zusage von Inspektoren und der Rücknahme der Hoheitsansprüche, hat die PK bzw. einzelne Mitglieder weiteragiert und stellte weitere Forderungen.
Einen Teil stellte das zufrieden, andere Staaten wollten mehr Zugeständnisse. Also soviel zu den Kompromissen. Chinopien ist auch nicht direkt involviert in die aktuelle Problematik, Andro sehr wohl schon.

Es ist absolut gegen Andros Politik mit Organisationen denen es nicht angehört Vertäge zu schließen. Nochmal, dann können wir auch ebenso beitreten, was wir aber nicht machen. Andro wird sich nicht einseitig rechtlos an eine Organisation binden.
Wir präferieren sehr stark den anturischen Vorschlag zu einem multilateralen Polvertrag. Wenn alle Staaten, die nicht der PK angehören diesen ratifizieren, ist das gesamte Problem gelöst.

Also warum eiern wir hier herum und reden über das Für und Wider der PK, wenn das Ziel sehr einfach ist: Vertrag erarbeiten, abstimmen, ratifizieren und gut ist.
Nicht immer kann man sich seine Vertragspartner aussuchen, Exzellenz.
Ich habe das Protokoll der Verhandlungen in Koskow übrigens gelesen und denke, dass ich durchaus gut im Bilde bin. Und dieses Protokoll erzählt eine andere Geschichte.
Auch teile ich nicht die Auffassung, dass sich Andro durch einen Vertrag mit der Polkommission rechtlose an diese binden würde, erwachsen aus Verträge doch immer Rechte und Pflichten für beide Seiten. Wäre Andro Mitglied der Polkommission, bräuchte es keinen gesonderten Vertrag mit ihr abzuschließen.
Das Kaiserreich Chinopien sieht den Vorteil eines direkten Vertrags mit der Polkommission darin, dass alle neue Mitglieder der Polkommission nicht auch noch extra einen Vertrag mit Andro und anderen Staaten, die der Polkommission nicht beitreten wollen, einen Extra-Vertrag abschließen müssen.

Wie gesagt: das Kaissereich Chinopien sieht den substanziellen Kompromiss von seiten der Polkommission in dem Zugeständnis, dass nicht alle Staaten, die Mitglied der Polkommission werden wollen, jedoch den Willen haben, diese zu schützen, nicht Mitglied der Polkommission werden müssen.
Auf der anderen Seite ist es nun notwendig, dass diese Staaten, die nicht Mitglied werden wollen, im Gegenzug die Existenz der Polkommission anerkennen und sich mit dieser verständigen und einen entsprechenden Vertrag vereinbaren.

Was das Herumgeiere angeht: ein Vertragsentwurf wurde bereits in Koskow erarbeitet und jetzt wird in Bergen wieder von vorne angefangen. Nicht gerade sehr produktiv, aber dafür beschäftigungsintensiv.

Zu Ihrer Bemerkung was Chinopien angeht: Chinopien betrachtet den Schutz der Pole auch als seine Angelenheit, sieht sich durch seine Mitgliedschaft in der Polkommission direkt involviert und wird sich aus dieser Verantwortung auch nicht herausdrängen lassen. - Nur damit wir uns richtig verstehen und keine Missverständnisse aufkommen.