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[Weltkonferenz] Bestehendes Völkerrecht

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Beruf: Außenminister

Wohnort: Andro

Region: Ausland

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76

Freitag, 9. Mai 2014, 11:08

Andro kennt nur kodifiziertes Recht. Ich erachte Gewohnheitsrecht als äußerst gefährlich und eine interpretatorische Auslegungssache. So gesehen im Polbericht.
Klare Regeln wären mir viel lieber.

Beruf: Außenminister

Wohnort: Andro

Region: Ausland

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77

Freitag, 9. Mai 2014, 11:17

Lassen sie uns doch in einen Völkerrechtskatalog gewisse Dinge einfügen, damit wir alle mehr Sicherheit haben

-pacta sunt servanda
- res inter alios acta
-Vertragsdauer/Laufzeit
-Vertragsgültigkeit
-Vertragsbruch (Feststellung)
etc.

78

Freitag, 9. Mai 2014, 11:20

Zitat

Das sollte eigentlich kein Zitat, sondern eine Definition sein.


Nun ja, die Definition, was Gewohnheitsrecht ist, ist mir ja durchaus geläufig. Die Frage ist eher, was "unser" Gewohnheitsrecht ist, dazu finden sich in meiner simulierten Bibliothek leider bloß die besagten Attrappen und leeren Seiten.

Wir müssen aber Stück für Stück aus Gewohnheitsvorstellungen und kodifiziertem Recht ein allgemeines Völkerrecht schaffen, das dann für diese Organisation maßgeblich ist und auf das sich die Staaten berufen können. Im Unterschied zu dieser RL-Welt ist in unserer Welt die Vorstellung, was Recht ist, doch viel vager und subjektiver, da keine Heerscharen von Juristen in Aufsätzen und Lehrbüchern neidergeschrieben haben, was Gewohnheit ist.
Minister des Auswärtigen des Freistaates Korland

79

Freitag, 9. Mai 2014, 11:23

Ich möchte auch mal den kodifizierten Gesetztestext sehen den man nicht interpretieren kann.

Nehmen wir mal ein Beispiel:
"3] Diplomaten
Diplomaten sind Gesandte der Staaten und internationalen Organisationen, die diese schwerpunktmäßig im Ausland vertreten. Zur Ausübung ihrer Tätigkeit wird ihnen diplomatische Immunität gewährt."

Also, Staat A darf jetzt danach einen Gesandten -> Diplomat nach Andro schicken, dieser erwürgt dort auf offender Straße eine Frau und fliegt anschließend unbehelligt von dannen, richtig?
Sind sich alle wirklich darüber einig was ein "Diplomat" ist?
Sind sich wirklich alle darüber einig was unter "diplomatische Immunität" zu verstehen ist und ab wann die gilt?

Ich meine mich zB dunkel zu erinnern das der ganze Kram speziell in Andro überbordend bürokratisch geregelt und mit x "Muß Andro zustimmen" geregelt ist.
Zumindest aber müssen, meine ich mal, Diplomaten gegenseitig anerkannt werden. Heißt, ich muß auch sagen das der Vogel der da anrückt Diplomat ist.
Ist geregelt das Staatsoberhäußter auf Staatsbesuch auch darunter fallen? Immer und überall? Oder muß man damit rechnen in Staat A direkt verhaftet zu werden?
Zumindest Andro, das ja kein anderes Recht kennt, muß das ganze doch haarklein kodifiziert haben. Ist der Minister auch automatisch Diplomat? Sein Sekretär nciht mehr?
Bevor irgendeiner anfängt hier 1000 Seiten zu kodifizieren vertraue ich mal auf das Gewohnheitsrecht.
Reichsregentin Adelsrepublik Anturien

Beruf: Außenminister

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80

Freitag, 9. Mai 2014, 11:28

Das Gewohnheitsrecht ist genauso interpretierbar, aber ich gebe ihnen grundlegend recht, das Interpretationen immer möglich sind, leider.
Was sie ansprechen gehört schon eher in bilaterale Verträge finde ich.


Zitat

Wir müssen aber Stück für Stück aus Gewohnheitsvorstellungen und kodifiziertem Recht ein allgemeines Völkerrecht schaffen, das dann für diese Organisation maßgeblich ist und auf das sich die Staaten berufen können


Genau.
Wir sollten internationale Probleme beheben. Solange nicht weltweit 100 Diplomaten zu Mördern werden, haben wir da kein Problem. Das aktuelle Problem ist die Auslegung von Verträgen.

81

Freitag, 9. Mai 2014, 11:30

Zitat

Bevor irgendeiner anfängt hier 1000 Seiten zu kodifizieren vertraue ich mal auf das Gewohnheitsrecht.


Es soll ja in der Antike Völker gegeben haben, die töteten jeden Ausländer, der ihr Staatsgebiet betrat, die Tengusen taten es wohl noch länger. Das könnte dann auch eine Gewohnheit sein. Man kann nur auf Dinge vertrauen, die man auch kennt und ich weiß nicht, was man bei Ihnen in Anturien alles als Gewohnheit ansieht oder auch nicht, ebenso wie Sie Schwierigkeiten haben dürften, zu sagen, was man bei uns in Korland als Gewohnheit ansieht.
Minister des Auswärtigen des Freistaates Korland

82

Freitag, 9. Mai 2014, 11:47

Ja, wenn Sie das genau gelesen hätten dann wüßten Sie einiges:
1. Gewohnheitsrecht ist automatisch dem Wandel der Zeit unterweofen und ändert sich tatsächlich ganz automatisch mit wenn sich die Gewohnheiten ändern.
2. Wir reden über Völkerrecht - und nochmal, die faktische Bedeutung des Völkerrechts ist NULL. Ich überlege gerade wie da so die militräischen Machtverhältnisse sind und ob es sich zu demonstrationszwecken anbietet Korland zu anektieren. Wir sind jederzeit bereit einzuräumen das das gegen das Völkerrecht verstößt - und sagen: "So what? Verklagt uns doch!" Oh, es gibt gibt gar keine Möglichkeit das Völkerrecht durchzusetzen - verdammich aber auch ;)
Reichsregentin Adelsrepublik Anturien

83

Freitag, 9. Mai 2014, 11:59

Ich pflege Artikel aus der Parallelwelt nur bedingt zur Kenntnis zu nehmen. Vor allem unterliegen Exzellenz einem Irrtum, einer sogenannten Fehlvorstellung von der Wirklichkeit: Mir ist bekannt, wie Gewohnheitsrecht funktioniert und mir ist auch bekannt, daß Völkerrecht nicht einklagbar ist, obschon Ihr Artikel von einem Internationalen Gerichtshof redet, den wir hier noch lange nicht haben.

Sie erfassen aber nicht meine zentrale Aussage und zwar die, daß wir dieses Gewohnheitsrecht nicht kennen, da es keine Aussagekräftige Literatur darüber gibt.

Erhellend sind allerdings in gewisser Weise ihre Worte, daß Sie als Vertreterin Anturiens offenbar das Recht des Stärkeren für das eigentliche Gewohnheitsrecht halten. Zu solcher Offenheit sind nur wenige Staatsmänner bereit.
Minister des Auswärtigen des Freistaates Korland

Beruf: Außenminister

Wohnort: Andro

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84

Freitag, 9. Mai 2014, 12:00

Natürlich erkennt so ziemlich jeder Staat gewisse Gegebenheiten an wie die Immunität von Staatsgästen oder Diplomaten ohne das das groß weiter definiert werden muss. Es geht doch um konkrete Fälle wie das XY Gewohnheitsrecht kennen und damit argumentieren und WZ nicht. Das müssen wir irgendwie in eine Bahn bekommen.
Natürlich könnten wir mal so alles Gewohnheitsrecht aufschreiben, dann haben wir eine sehr lange Liste.
Oder wir schreiben das nötigste auf. Nur wann gilt für wen Gewohnheitsrecht? Was haben wir davon, wenn ein Staat umgeben ist von Gewohnheitsrechtlern aber das Land selbst isoliert ist und außenpolitisch wenig aktiv. Gilt das Recht für ihn dann auch, obwohl er es nie anwendet? Denn das wäre nicht gerecht.

85

Freitag, 9. Mai 2014, 12:19

"Sie erfassen aber nicht meine zentrale Aussage und zwar die, daß wir dieses Gewohnheitsrecht nicht kennen, da es keine Aussagekräftige Literatur darüber gibt. "

Da wäre ich mir jetzt aber nicht so sicher. Wir erinnern uns das Exellenz von Rüdenberg sagte er hätte diesbezüglich ein Buch verfasst.

Und natürlich gilt in der internationalen Gemeinschaft sehr das Recht des Stärkeren.
Wenn Anturien was sagt in der Polkonvention zucken alle mit der Schulter, wenn Chinopien das selbe sagt ist es plötzlich wichtig, wenn Korland den Pol annektiert wird es nebenbei zerquetscht, wenn Andro kommt werden Konferenzen abgehalten ;)
Reichsregentin Adelsrepublik Anturien

Beruf: Außenminister

Wohnort: Andro

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86

Freitag, 9. Mai 2014, 12:37

Korland wird hier nicht zerquetscht, damit wir das mal festhalten ;)

Nun wenn nun ein Land wie Andro mit vielen Einwohnern, der größten Fläche, einer großen Armee und Wirtschaftskraft sagt, das wir gerne mit allen auf Augenhöhe reden wollen und uns als gleiche unter gleichen verstehen, sollte das wohl ein klares Signal sein. Hier geht es nicht darum, das sich der Stärkere durchsetzt. Das haben wir früher ja erlebt, was dann passiert.

87

Freitag, 9. Mai 2014, 13:26

Hiermit ist es futunisches Gewohnheitsrecht, den Blödsinn aus Anturien gepflegt zu ignorieren. Wir müssen ja mit der Zeit gehen . . .
Großwesir des Schahtums Futuna

Beruf: Außenminister

Wohnort: Andro

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88

Freitag, 13. Juni 2014, 16:50

Man könnte vllt. mal an dieser Stelle für einzelne Verträge werben.
Ich erachte die Seekonvention als auch das Weltraumabkommen für etwas sehr wichtiges, da sie Dinge tangieren, die uns alle etwas angehen, da faktisch jeder Staat Zugang zum Meer hat.

Beruf: Prime Minister

Wohnort: Galloway, Eihlann, Albernia

Region: Ausland

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89

Montag, 16. Juni 2014, 21:09

Ich finde die Polkonvention aus gleichartigen Gründen auch besonders gut.


The Most Hon
Richard O'Leary
HM Prime Minister

Beruf: Außenminister

Wohnort: Andro

Region: Ausland

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90

Montag, 16. Juni 2014, 22:30

Der Unterschied ist, dass es sich hierbei um Verträge handelt, keine Organisation.