Republik Bergen

Mitglied des Präsidiums
Die Kritik der Opposition ist etwas zugespitzt, aber grundsätzlich richtig. Landerberg hat nicht besonders viel erreicht in den letzten Monaten. Auf der anderen Seite muss man ja auch sehen, dass weder ein Einsatz der Bergenwehr sein eingreifen erforderte, noch die diplomatischen Gespräche von ihm allein geführt werden, er also auch nicht für Verzögerungen haftbar zu machen ist.

Ich glaube, Herr Leo ist einfach eine unkontrollierbare Fehlbesetzung...

Zitat von »UBK«

Auf der anderen Seite muss man ja auch sehen, dass weder ein Einsatz der Bergenwehr sein eingreifen erforderte, noch die diplomatischen Gespräche von ihm allein geführt werden, er also auch nicht für Verzögerungen haftbar zu machen ist.

Die Inaktivität ist natürlich nur ein Teil der Kritik, wenn auch der größte. Wie sieht der Status quo der Bergenwehr aus? Du Ferrand kritisiert ja auch, dass die Bergenwehr nicht ausreichend ausgerüstet ist.

Zitat von »Alexander Waldheim«

Ich glaube, Herr Leo ist einfach eine unkontrollierbare Fehlbesetzung...

Umso schlimmer. Nicht, dass der da noch wie ein Elefant im Porzellanladen wütet... Im Zweifel sollten wir uns nochmal klar davon distanzieren, schließlich ist ja bekannt, wie wir zur SDR stehen.

Was eher im Verantwortungsbereich des Verteidigungsministeriums läge, das sie bis vor wenigen Wochen selbst verwaltet hat... Nach dem Haushaltsentwurf stehen etwa 3,5 Mrd. BM für Neu-Beschaffungen zur Verfügung, macht fast 10,6 Mrd. im Jahr, also etwa 119 BM pro Soldat. Insgesamt werden an Sachkosten für Soldaten etwa 60.000 BM pro Jahr ausgegeben, pro Kopf. Das wurde jetzt so von der Vorgängerregierung übernommen, ich halte das im großen und ganzen für jedenfalls nicht deutlich zu wenig.
Was mit dem Geld gemacht wird, ist Sache des Ministeriums, nicht des Staatspräsidenten, denke ich.

Vielleicht könnte die Fraktion hier eine Stellungnahme abgeben, Georg?

SimOff

Also zu Leo, wenn das nicht klar war. /so]

Zitat von »Alexander Waldheim«

Was mit dem Geld gemacht wird, ist Sache des Ministeriums, nicht des Staatspräsidenten, denke ich.

Die Frage ist halt grundsätzlich die: Gibt es ein geringeres Übel für uns oder könnten wir mit beiden leben?

Zitat von »Alexander Waldheim«

Vielleicht könnte die Fraktion hier eine Stellungnahme abgeben, Georg?

Ich kann gerne schauen, ob ich da einige Senatoren finde.

SimOff

Huch, bin ich jetzt plötzlich Fraktionsvorsitzender?

Ich sehe eben diese unsachliche Art der Kandidatin, die letztendlich wohl selbst verantwortlich für die vermeidbaren der von ihr angeprangerten Fehler des Staatspräsidenten ist, als das größere Übel.
Landerberg mag uns politisch nicht unbedingt nahe stehen, ganz abgesehen davon, dass es Frau du Ferrand noch weniger tut, hat er ja immerhin sein Amt und seine Kandidatur klar von der SLP getrennt, im Gegensatz zur genannten Kandidatin. Sollte er antreten, ist es allein aus Koalitionsräson angebracht, über eine Unterstützung ernsthaft nachzudenken. Tritt er nicht an, sollten wir einen Gegenkandidaten finden.

SimOff

Ich muss schon eine Fraktion machen, da gebe ich gerne das ein oder andere ab.

So, einmal halte ich mittlerweile Landerberg ebenfalls für den besseren Kandidaten.

Ansonsten würde ich mir auch wünschen, dass der Informationsfluss zwischen Regierung und Fraktion aufrecht erhalten bleibt, insbesondere, wenn es um Gesetzesintiativen geht. Schließlich sind wir nicht nur Kanzlerwahl- und Gesetzes-Abnick-Verein.

Darf man die Gründe für diese Einschätzung hören?

Selbstverständlich nicht. Neben der bereits in Beratung befindlichen SGB-Novelle liegt derzeit der Haushalt samt Nebengesetzen und eine Neufassung der Schiffahrtsstraßenordnung im Kabinett.
Beraten wird außerdem über die von uns angestoßene Verfassungsänderung zur Stärkung der Rolle des Staatspräsidenten, die Reise des Sonderbeauftragten Leo in die SDR, sowie die wirtschaftspolitischen Schwerpunkte.

Nun?

Wie soll verfahren werden?: [Gespräch] mit dem Staatskanzler, der Außenministerin und den Fraktionsvorsitzenden

Bis weit in die Nacht hinein brannte das Licht in Géraldine Sauniers Büro in den oberen Etagen des Gebäudes. Eine gute Handvoll ausgewählter Vertrauter der Senatspräsidentin saßen beisammen. Nicht stocksteif an dem großen doch eleganten Tisch, sondern auf mehreren Canapés (dt. Kanapee) bei einem guten Glas norandrischen Rotweins. Was an diesem Abend in diesem Raum gesprochen wurde durfte diesen keinesfalls verlassen, dessen waren sich alle Anwesenden mehr als bewusst. Die Öffentlichkeit würde noch früh genug davon erfahren, welche Grundsteine hier und an diesem Abend gelegt wurden - nicht nur für die UBK, sondern für Bergen. Kein anderes heheres Ziel war hier aller Anliegen.

Alles in allem ging man in den Punkten konform, lediglich bei der Personalie Türm war man sich uneins - oder vielmehr eher über die Art und Weise, nicht über das "das" an sich. Géraldine Saunier gab dabei einer moderaten jedoch nachhaltigeren denn einer schnelle und in ihren Augen risikoreicheren Methode den Vorzug. Wie sich jedoch soeben herauskristallisierte bevorzugte die Mehrheit eine radikalere Vorgehensweise - ganz im Zeichen dessen, was da kommen sollte.

"Alors... so ist es beschlossen. So sei es.", stelle Géraldine Saunier fest. "Jeder weiß, was er zu tun 'at. Bonne chance, Mesdames et Messieurs."