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Andries Bloembeek

Beruf: -

Wohnort: Londhaven

Region: Trübergen

Montag, 3. Juni 2013, 20:39

Man teilt mit, dass die Regelung für im Ausland lebende und für juristische Personen im Anhang der Satzung. Aktuell steht dem Regionalverbund Juristische Personen steht Wolfgang Gorneck, Vertreter der Prinz Bäckereien GmbH, vor.

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VIOL

Region: Noranda

Montag, 3. Juni 2013, 21:17

Sie regeln die Auslandsmitglieder also doppelt? Sagen sie, in diesem "Verband" der nicht in der Satzung steht, was er aber muss, da er satzungsrelevant ist, wählt man den Vorrwtand wie?

SimOffnaja, mal sehen wie lange du dich noch heraus reden kannst.

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Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Ausland

Montag, 3. Juni 2013, 21:39

Man teilt Folgendes mit: Da Mitglieder im Ausland in keiner bergischen Region leben, kann man sie keiner Region zuordnen. Daher bilden diese große Ortsvereine (Städte, kleine Regionen), Bezirke (Länder) und den Regionalverbund Ausland. Somit haben Mitglieder im Ausland genau dieselben Mitspracherechte wie Mitglieder im Inland.

SimOffSo regelt es auch die Parti Socialiste in Frankreich, die ein "Departement" 999 (Ausland) haben.

Ähnlich wird es bei juristischen Personen geregelt. Auf Grund der nicht allzu hohen Anzahl gibt es einen großen Regionalverbund, der genau dieselben Rechte wie alle anderen Regionalverbünde hat.
Das Ganze wird im Anhang der Satzung geregelt, weil die Satzung überarbeitet wird/werden muss.

SimOffDas meine ich ernst; ich arbeite daran, die Satzung zu optimieren.

Im Zuge dessen wird auch die Regelung fest in den Hauptteil der Satzung eingebracht.

SimOffSimOff weise ich außerdem auf §11 Satzung hin.

ehemalige Partei

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Andries Bloembeek« (3. Juni 2013, 21:39)

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VIOL

Region: Noranda

Montag, 3. Juni 2013, 21:58

SimOffEs ist eine Reine SimOn frage...

Die Aufnahme erfolgte nach der gültigen Satzung, da die gültige Satzung keine Diffenenzierung vorsieht, ist anzunehmen, dass die VIOL als ordentliches Mitglied gilt, wie z. B. auch jede nat. Personen, welche Mitglied ist oder wird. Die Satzung könne weiterhin durch 2/3 "der Stimmberechtigten" geändert werden. Stimmberechtigt ist nach §7 jedes Parteimitglied.

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Andries Bloembeek

Beruf: -

Wohnort: Londhaven

Region: Trübergen

Montag, 3. Juni 2013, 23:53

Man wiederholt: dieselben Mitspracherechte.

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VIOL

Region: Noranda

Donnerstag, 6. Juni 2013, 00:18

Hohes Staatsschiedsgericht,

Hiermit fechten wir den Außerordentlichen Staatsparteitag (so vermutlich 13.1) an. Wir beantragen ferner alle Beschlüsse für nichtig zu erklären.

Begründung:

Die VIOL ist ordentliches Mitglied der LD, als ordentliches Mitglied werden der VIOL nach Staatssatzung der LD die gleichen Rechte eingeräumt, wie jedem anderen Mitglied. Die VIOL hat laut Staatssatzung als ordentliches Mitglied Stimmrecht auf Parteitagen. Dieses Stimmrecht, konnte die VIOL jedoch nicht wahrnehmen, da sie nicht zum Staatsparteitag geladen worden ist. Auf Nachfrage hin, würde bekannt, das weitere Mitglieder nicht geladen wurden. Dies stellt einen Verstoß gegen die Parteisatzung da. Daher ist der Staatsparteitag zu wiederholen und der stattgefundene ist für nichtig zu erklären.

Mit freundlichen Grüßen

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Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Ausland

Freitag, 7. Juni 2013, 12:15

Beschluss des Staatsschiedsgerichts der Partei Die Liberaldemokraten

Der Staatsschiedsgericht der Partei Die Liberaldemokraten stellt fest, dass

VIOL keine Delegierten zum Staatsparteitag entsendet und daher nicht eingeladen werden muss, und
alle Delegierte zum Staatsparteitag regulär eingeladen worden sind.

Daher beschließt das Staatsschiedsgericht, die Anfechtung abzulehnen, da kein Satzungsverstoß, wie von VIOL geschildert, vorliegt.

Freie Stadt Bergen, 07.06.2013

ehemalige Partei

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VIOL

Region: Noranda

Freitag, 7. Juni 2013, 12:28

Man geht in Revision. Erstens fehlt eine Rechtsbelehrung und zweitens verstößt das Urteil gegen §7 Absatz 1 der Staatssatzung.

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Annette van Bergh

Wohnort: Esch an der Lore

Region: Lorertal

Samstag, 6. Juni 2015, 23:09

Kurzes Statement zur Wahl

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich möchte mich zuallererst für Ihr Engagement in dieser Wahl bedanken. Es ist uns Bergenern gelungen, wieder zu zeigen, dass nur die Beteiligung an unserer Demokratie unser Land voranbringen kann.
Leider hat die Bergische Sozialdemokratie an Zustimmung eingebüßt, was unsere Arbeit leider nicht leichter machen wird. Und es steht auch fest: Herr von Graubünden hat mit seiner Bewegung einen sehr starken Wahlsieg eingefahren, zu dem ich im Namen der Staatsregierung und im Namen der SPB gratulieren.
Als amtierende Staatskanzlerin und Spitzenkandidatin der Partei, die den größten Zuspruch bei der Wahl erhalten hat, möchte ich Herrn von Graubünden herzlich zu Gesprächen einladen, um über eine mögliche Zusammenarbeit im neuen Senat und in einem neuen Kabinett zu beraten.
Vielen Dank!

Staatskanzlerin a.D.

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BLP

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Ausland

Samstag, 8. August 2015, 13:00

Beitritt BLP

die BLP teilt in einen Schreiben mit dass man sich gerne mit der sPB zusammenschliesse würde.

Bergische Linkspartei

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SPB

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: überall

Samstag, 8. August 2015, 13:14

Man hat das Schreiben entsprechend dem Parteivorstand zur Beratung weitergeleitet. Zwar kam die Anfrage der BLP etwas überraschend, misst man dem Ganzen in der SPB jedoch die Chance bei, durch mehr Gewicht auch mehr erreichen zu können und somit die bergische politik mit ureigener SPB-Politik bereichern zu können.

Einzig Stimmen im rechten Flügel der SPB werden laut, dass ein Beitritt der "Linken" nicht vereinbar mit den eh schon sehr linksorientierten Inhalten der SPB wären.

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SPB

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: überall

Freitag, 4. September 2015, 17:53

Der Antrag wird einstimmig angenommen. Direkt im Anschluss an die Bekanntgabe dieses Ereignisses tritt Parteivorsitzende du Ferrand vor die Presse:

SimOffDie 101 Jahre beziehen sich auf das deutsche Ereignis der Abspaltung der USPD von der SPD. Die USPD geht später teilweise im Spartakusbund, später KPD, auf, und wird über die einstige PDS zur heutigen Partei Die Linke, natürlich mit vielen Veränderungen in diesen 99 Jahren.

du FerrandLiebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
es ist genau 99 Jahre her, dass sich die bergische Sozialdemokratie in zwei Flügelparteien spaltete. Die SPB besetzte das demokratische Arbeiterlager, während die einstige KPB wurde erst zu einer kommunistischen und später angesichts des Scheiterns des Kommunismus zu einer sozialistischen Partei, der BLP. Vor allem in den letzten zwanzig Jahren sind wir uns inhaltlich nochmals deutlich näher gekommen, und es entstanden aus dieser Beziehung mehrere erfolgreiche Koalitionen.
Gestern hat der Vorstand der BLP, stellvertretend für ihre Mitglieder, einen Beitritt zur SPB beantragt. Der SPB-Vorstand hat sich heute beraten und ist zum Beschluss gekommen, dass die Zeit richtig ist für eine Wiedervereinigung der beiden sozialdemokratischen Parteien.
Zusammen können wir besser kämpfen - für mehr Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Dafür steht die SPB schon seit ihrer Gründung, und mit dieser Wiedervereinigung wird die SPB noch stärker. Gemeinsam können wir es schaffen, Bergen voranzubringen.
Vielen Dank!