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Das Staatspräsiialamt teilt mit: Die Konstituierung des neuen Senates wird wie geplant am 09.04.12 ab 10 Uhr im Senatsgebäude der Freien Stadt Bergen stattfinden.
Die gewählten Senatoren wurden im Laufe der Woche von der Senatsverwaltung benachrichtigt, alle Vorbereitungen für die neue Legislaturperiode abgeschlossen.
Der vorläufige Präsident, Staatspräsident Dr. Lukas Landerberg hat die Tagesordnung wie folgt festgelegt:
Tagesordnung der konstituierenden Sitzung des 223. Senates
Begrüßung
Vereidigung der Senatoren
Vereidigung des Staatspräsidenten, Dr. Lukas Landerberg
Geschäftsordnungsdebatte
Abstimmung zur Geschäftsordnung
Ende der Sitzung
Im Anschluss findet ein gemeinsamer Presseempfang der Fraktionen statt.Für Speis und Trank ist gesorgt.
Der Staatspräsident weißt auf folgendes hin: Gemäß Art. 24, Absatz 2, Satz 3 VdRB beginnt die Legislaturperiode des Senates nicht mit der Konstituierung, jedoch übernimmt der dann konstituierte Senat bereits die verfassungsmäßigen Aufgaben.
Die Legislaturperiode wird gem. o.g. Regelung mit der Wahl eines Staatskanzlers durch den Senat beginnen, der vom Senatspräsidenten gesondert terminiert werden wird.
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Lukas Landerberg« (8. April 2012, 10:40)
Am Freitag Morgen, dem 11.05.12 gibt das Staatspräsidialamt folgende Pressemitteilung heraus:
Ernennung der Regierung
Das Staatspräsidialamt teilt mit, dass der Staatspräsident die neue Regierung um Staatskanzler Wilhelm von Graubünden am Samstagnachmittag ernennen wird. Die Übergabe der Urkunden findet um 16 Uhr statt, anschließend gibt es einen Empfang des Staatspräsidenten für die Gäste.
Einige Stunden nach der ersten Pressemeldung folgt eine zweite.
AKTUALISIERUNG: Terminverlegung
Das Staatspräsidialamt teilt mit, dass die Ernennung der Regierung aufgrund von Organisationsfehlern auf den Sonntagnachmittag (13.05.12), 16.00 Uhr verlegt wird.
Der Staatspräsident ist heute zu einem Besuch in die Föderale Republik Andro aufgebrochen. Der Termin sei bereits seit Samstag verabredet gewesen, so Sibylle Rein, Pressesprecherin des Staatspräsidenten. Landerberg sei am Morgen vom Bergen International Airport (BIA) aus gestartet und sei am Mittag in Andro angekommen.
In zwei Tagen, am 16.05.12, wird der Staatspräsident zu einer Auslandsreise nach Valsanto aufbrechen.
Folgende Verträge wurden bereits durch Bergen ratifiziert, aber noch nicht offiziell unterzeichnet:
Nordmark - Grundlagenvertrag
Heiliger Stuhl - Konkordat
Medianisches Imperium - Grundlagenvertrag
In Astor laufen derzeit Gespräche zum Abschluss eines Exekutivabkommens.
In fast allen Staaten, mit denen Verträge geschlossen wurden, ist mittlerweile eine bergische Botschaft errichtet worden. In Andro wird zunächst auf die Entsendung eines Botschafters der Föderalen Republik gewartet.
Ernennung einer Ministerin
FSB. Auf Bitten von Staatskanzler von Graubünden hat Staatspräsident Landerberg gestern Anna Maria Flemming zur Staatsministerin für Soziales ernannt.
FSB. Bereits am Dienstag ist die von Staatspräsident Landerberg ernannte bergische Botschafterin in der Föderalen Republik Andro in ihrem neuen Dienstland eingetroffen. In den nächsten Tagen wird vermutlich die Akkreditierung durch Präsident Saizew stattfinden.
Dreibürgischer Reichskanzler in Bergen
FSB. Am Montag reiste der dreibürgische Reichskanzler Nikolaus von Berg nach Bergen, um mit Staatspräsident Landerberg und Staatskanzler von Graubünden über die Ausweitung und weitere Gestaltung der Beziehungen zu sprechen.
Botschafter der Föderalen Republik Andro akkreditiert
FSB.
Ebenfalls am Montag wurde der Botschafter der Föderalen Republik Andro, Mihail Kalinin, von Staatspräsident Landerberg akkreditiert.
Reise nach Merolié
FSB. Am Samstag wird Staatspräsident Landerberg nach Merolié reisen, um dort mit dem Roi den Grundlagenvertrag beider Nationen zu besiegeln.
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Lukas Landerberg« (21. August 2012, 18:22)
FSB. Bezugnehmend auf die Erklärung des Präsidenten des Vereinigten Staaten von Astor, Luciano Marani vom heutigen Tage, äußerte sich Staatspräsident Landerberg mit: "Ich kann dieses Vorgehen bzw. die Intention nur unterstützen. Ein verbrecherisches Regime, das gegen seine eigene Bevölkerung vorgeht, hat jede Legitimation verloren und es ist die Aufgabe der demokratischen Länder dieser Welt, im Rahmen ihrer Möglichkeiten auf die Beseitigung dieser Lage zu drängen. Ich werde daher mit der Staatsregierung über ein weiteres Vorgehen sprechen." (SPI)
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Lukas Landerberg« (21. August 2012, 18:22)
FSB. Staatspräsident Dr. Lukas Landerberg äußerte sich heute zu den Wahlen zum Amt des Staatspräsidenten, die in gut 3 Wochen beginnen.
"Ich sehe es als meine Pflicht an, frühzeitig zu erklären, wie es weitergehen soll. Ich habe in dem vergangenen halben Jahr das Amt des Staatspräsidenten bekleidet und ob ich das gut oder schlecht getan habe, das sollen andere beurteilen. Mir hat dieses Amt jedenfalls viel Freude bereitet und ich habe es nach besten Kräften ausgeführt. Dennoch habe ich mich entschlossen, nicht aus dem Amt heraus eine Wiederwahl anzustreben, sondern mich im Anschluss an meine Amtsperiode vielmehr den Dingen im Leben zu widmen, die ich während der vergangenen sechs Monate zu tun verhindert war, insbesondere möchte ich mich meiner Familie widmen", sagte der Staatspräsident am Dienstag.
Nichtsdestoweniger kann ich nicht verleugnen, dass ich ein durch und durch politischer Mensch bin und ich bin mir sicher, dass es weitergehen wird - nur wann und wie, darüber mache ich mir noch keine Gedanken", so Landerberg weiter. (SPI)
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Lukas Landerberg« (21. August 2012, 18:21)
Der Staatspräsident als Präsident der konstituierenden Sitzung des Senates gemäß der Verfassung teilt folgendes mit:
Einberufung der konstituierenden Sitzung des 224. Senates der Republik Bergen
Freie Stadt Bergen, den 03.09.12
Öffentliche Bekanntmachung
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß Artikel 25 VdRB in Verbindung mit § 10, Absatz 6 WahlG berufe ich die konstituierende Sitzung des 224. Senates am 7. Tage nach der Wahl ein.
Ich stelle fest, dass dies der 10.09 2012 ist. Den Beginn der Sitzung setze ich auf 10 Uhr fest.
Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass jeder Senator, der bei der konstituierenden Sitzung nicht zugegen ist und den Eid ablegt, sein Mandat nicht gültig antreten kann (§ 10, Absatz 6 WahlG).
Die Tagesordnung für die Sitzung füge ich bei.
Hochachtungsvoll,
Staatspräsident
Tagesordnung der konstituierenden Sitzung
1.Begrüßung
2. Vereidigung der Senatoren
3. Wahl des Senatspräsidenten
4. Wahl der Stellvertreter
5. Geschäftsordnungsdebatte
6. Verabschiedung
Im Anschluss finden die konstituierenden Sitzungen der Ausschüsse statt.
FSB. Das Staatspräsidialamt teilt mit:
Staatspräsident Landerberg wird noch am Abend nach Freesland aufbrechen, um dort gemeinsam mit Außenministerin du Ferrand Gespräche über Beziehungen zu führen.
Ferner hat Staatspräsident Landerberg die Botschafterin in Fuchsen, Annett Schuster, beauftragt, der neu gewählten Regierung seine Glückwünsche zu überbringen und die Grundzüge der zukünftigen Zusammenarbeit zu klären. Landerberg wird in den nächsten Wochen eine Reise nach Fuchsen vormerken.
Der Staatspräsident als Präsident der konstituierenden Sitzung des Senates gemäß der Verfassung teilt folgendes mit:
Einberufung der konstituierenden Sitzung des 226. Senates der Republik Bergen
Freie Stadt Bergen, den 31.06.13
Öffentliche Bekanntmachung
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß Artikel 25 VdRB in Verbindung mit § 10, Absatz 6 WahlG berufe ich die konstituierende Sitzung des 226. Senates am 7. Tage nach der Wahl ein.
Ich stelle fest, dass dies der 05.07. 2013 ist. Den Beginn der Sitzung setze ich auf 10 Uhr fest.
Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass jeder Senator, der bei der konstituierenden Sitzung nicht zugegen ist und den Eid ablegt, sein Mandat nicht gültig antreten kann (§ 10, Absatz 6 WahlG).
Die Tagesordnung für die Sitzung füge ich bei.
Hochachtungsvoll,
Staatspräsident
Dieser Beitrag wurde bereits 3 mal editiert, zuletzt von »Andries Bloembeek« (30. Juni 2013, 23:37)
Donnerstag, 18. April 2024, 12:59
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