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Parteien in Bergen - Eine Übersicht

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Bergen

Region: überall

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Montag, 25. September 2017, 20:44

Parteien in Bergen - Eine Übersicht

Die Bergische Parteienlandschaft ist vielfältig, wenngleich sich einige Parteien über viele Jahre hinweg als starke Einflussfaktoren herausgebildet haben, während die Bedeutung der anderen schwankt. Gerade in jüngerer Zeit gerieten aber auch die größeren Parteien UBK und SPB gelegentlich in schwieriges Fahrwasser und verloren ihre Vertretung im Senat, während die Ergebnisse der SLP trotz - oder gerade wegen der besonderen personellen Stabilität - einer starken Schwankung unterliegen. In den Zeiten schwacher Großparteien ist es insbesondere der NÖPB bereits mehrfach gelungen, mit ganz erheblichen Wahlergebnissen an diese anzuschließen, zuletzt auch der BF.

Mit Einführung der politischen Regionen und einer eigenständigen Bürgervertretung auf dieser Ebene 2015 bildeten sich in den sprachlich diversen Regionen Trübergen und Noranda eigene Parteien heraus, die teilweise durch die nationalen Parteien als "Partnerparteien" unterstützt oder auch nur durch Verzicht auf Konkurrenz toleriert werden. In umgekehrter Weise verzichten diese Parteien jedoch darauf, an Senatswahlen oder an Wahlen in den Regionen Bergen-Stadt und Lorertal anzutreten. Dabei bestehen teils erhebliche Schnittmengen, manchmal aber auch nur zentrale gemeinsame Grundüberzeugungen.

  • Staatsweite Parteien

    • Überblick
      Parteien, die bei den Senatswahlen regelmäßig zur Wahl antreten.
    • GRÜNE
      Die Demokratie jetzt/Die Grünen ist eine linksliberale Partei. Sie entstand als Zusammenschluss eines politischer und sozialer Bewegungen insbesondere der Ökologie, Stundengruppen, der Frauenbewegung und der Friedensbewegung. Die politische Bandbreite reichte von kommunistischen Studentengruppen bis hin zu bürgerlichen Umweltschützern. Bei kommunalen Wahlen traten bis dahin ohne größere Erfolge verschiedene Vereinigungen und Wahlbündnisse aus der Ökologie- und Anti-Atomkraft-Bewegung wie die Grünen Liste der Bürger, die Grüne Liste, die Grünen Liste Zukunft, die Aktionsgemeinschaft, sowie besonders in den Großstädten Linksalternative und Bunte Listen an, die sich schließlich zu einer Partei zusammenschlossen.
    • SPB
      Die Sozialdemokratische Partei ist eine traditionsreiche Partei der Sozialdemokraten in Bergen, die zuerst am 04. Mai 1864 gegründet wurde, was sie zugleich zur ältesten ununterbrochen bestehenden Partei Bergens macht. Nachdem sie sich in Folge verschiedener Abspaltungen lange Zeit auf ihre "Herzkammer" um Port Cartier und Noranda beschränkt hatte, ist sie seit dem 17. Juli 2013 durch den Zusammenschluss mit den Liberaldemokraten (ehemals Sozialdemokratische Partei der Erneuerung) und verschiedenen linksdemokratischen Lokalparteien (LDA, LDB, LDP, LLA) wieder bergenweit tätig. Sie fusionierte am 04. September 2015 mit der Bergischen Linkspartei.
    • SLP
      Die Sozial-Liberale Partei ist die Partei der Mitte, die mit ihren Flügeln ein zentrisches Spektrum zwischen Sozialdemokraten und Konservativen abdeckt. Sie wurde 1952 aus verschiedenen Vorgängervereinigungen gegründet und ist die größte Partei Bergens.
    • NÖPB
      Die National-Ökologische Partei bezeichnet sich selbst als "liberal-ökologisch" und wird oft als Regionalpartei ihrer Hochburg Noranda wahrgenommen, obwohl sie bereits mehrfach staatsweit Erfolge eingefahren hat und bereits mehrfach an Regierungen beteiligt war sowie mit Jaques Lacroix zwischen Juli und Oktober 2016 einen Staatskanzler gestellt hat.
      Im Juni 2013 löste sich die NÖPB auf, da sie von der terroristischen Seperatistenorganisation "Norandrische Freiheitskämpfer" unterwandert worden war, wurde jedoch unter Führung des Port Cartierer Oberbürgermeisters Étienne Hébert im Januar 2016 erneut gegründet. Seit der Neugründung ist ein zunehmendes Erstarken regionalistischer bis seperatistischer Kräfte innerhalb der Partei zu beobachten, die auch einem kontrafaktischen Revisionismus im Hinblick auf die Eingliederung Norandas in den Bergischen Bund zuneigen.
    • BüLib

      Die Bürgerlich-Liberale Partei ist eine klassische liberale Partei, die für wirtschaftliche wie gesellschaftliche Freiheit eintritt.
    • UBK

      Die Union der Bergener Konservativen ist eine christdemokratisch bis bürgerlich-konservativ ausgerichtete Partei.
    • BF

      Die Bergische Front ist eine nationalistische bis rechtsradikale Partei. In der 236. und 237. Legislaturperiode war sie jeweils mit mehr als einem Viertel der Stimmen im Senat vertreten, seit Juli 2018 erstmals den Staatspräsidenten (Ferdinand Eulenstein, ehemals UBK).
    • KPB
      Die Kommunistische Partei wurde bereits mehrfach gegründet. Nach dem Ausscheiden aus dem Senat mit dem Ende der 234. Legislaturperiode am 29. März 2017 löste sie ihre Strukturen offiziell auf. Sie trat für die Führungsrolle der Arbeiter und Bauern, soziale Gerechtigkeit, Staatswirtschaft, Protektionismus und allgemeine Lohngleichheit sowie Abrüstung ein. Ihre Erfolge lassen sich vor allem auf schwache Phasen der Sozialdemokraten zurückführen. Zur 238. Senatswahl trat die neu formierte KPB wieder an und wurde - bei fehlenden Listen sowohl von der SPB als auch der SLP zweitstärkste Kraft.

  • Regionalparteien

    • Überblick
      Die Regionalparteien lassen sich unterteilen in norandrische (in der Region Noranda und im zu Trübergen gehörende Malmedy) sowie burdische (im zu Trübergen gehörende Burdland) Parteien.
    • MH (Trübergen - nor.)
      Das Mouvement Humaniste ist eine norandophone christdemokratische Partei, die bisher stärkste politische Kraft in Trübergen ist. Sie wird von der SLP passiv unterstützt.
    • PS (Trübergen - nor.)
      Die Parti Socialiste ist eine norandophone Partei, die sozialistisch und sozialdemokratisch geprägt ist. Sie stellt die die drittgrößte Fraktion in Trübergen und wird von der SPB passiv unterstützt.
    • A! (Trübergen - nor.)
      Die Partei Allez! ist eine norandophone rechtsliberale Parte in Trübergen. Sie wird von der UBK passiv unterstützt.
    • LA (Trübergen - bur.)
      Die Liberalen Alliantie ist eine burdische Zentrumspartei, bisher zweitstärkste politische Kraft in Trübergen.
    • G (Trübergen - bur.)
      Die Partei Groen ist burdisch grün-linksliberal. Sie wird von der DJ/Grüne passiv unterstützt.
    • BB (Trübergen - bur.)
      Die Burdse Belang ist eine burdische Partei, die separatistische und rechtspopulistische Positionen vertritt.
    • UUF (Noranda)
      Die Union pour Unité et Fraternité ist eine norandrische Sammlungspartei, die aus der Fusion der dortigen Sektionen des bürgerlich-liberalen Mouvement Humaniste und der sozialdemokratischen Parti Socialiste am 01.05.18 hervorging. Nach der außerordentlichen Wahl 2016 hatten beide Parteien - PS mit 35 Sitzen und MH mit 25 Sitzen - eine Mehrheit der Sitze erreicht, sich aber nicht auf eine Zusammenarbeit einigen können. Bei der Wahl 2017 erreichten sie gemeinsam nur noch 46 der 101 Sitze gegenüber der NÖPB mit 51 Sitzen und entschieden sich in Anbetracht des dann geltenden verschärften Mehrheitswahlrechts zu einer Fusion. Diese Fusion führte gleichzeitig auch zur Abspaltung von den bisherigen Mutterparteien.

  • Ehemalige Parteien

    • BLP
      Die Bergische Linkspartei fusionierte am 04. September 2015 mit der SPB, auf den Tag genau 99 Jahre nach der Spaltung der linken Arbeiterparteien.
    • LABOUR
      Die Vereinigung "Libertäre Arbeiter Bergens und Organisation der Unternehmer für Rechtsstaatlichkeit" war nach ihrer Selbstdarstellung eine linksdemokratische Partei, die von Anfang 2012 bis Juli 2013 zunächst anstelle der SPB, später gemeinsam mit der damals noch gespaltenen Sozialdemokratie im Senat vertreten war. Inhaltlich warb die Partei vor allem für verschwörungstheoretisch angehauchte Projekte, etwa die Abschaffung gesetzlicher Zahlungsmittel und das Recht jedes Bürgers, selbst Geld zu schöpfen und vertrat radikal-laizistische Positionen. Die Partei löste sich auf, nachdem Bergen am 12. Mai 2013 das Konkordat mit dem Heiligen Stuhl schloss, da führende Politiker auswanderten, weil sie sich in ihrem protestantischen Glauben verfolgt wähnten. Die behauptete Massenauswanderung größerer Bevölkerungsteile fand nie statt. Wichtiger Politiker war Johannes Schmied, Verwandter des ehemaligen Bundeskanzlers Harald Schmied (SPB); beide haben sich seit den Ereignissen um die Auflösung der LABOUR aus der Öffentlichkeit zurückgezogen.

      In der bergischen Politikwissenschaft hat sich der Begriff "LABOUR-Phänomen" für den Prozess des Auftretens, Erstarkens und plötzlichen Abschwungs bei Protestparteien etabliert, mit denen die namens gebende Partei ein unklares Programm teilt.
    • BPF
      Die Burdische Partei der Freiheit ist eine SPB-Abspaltung, die durch Andries Bloembeek, den ersten burdischen Staatskanzler Bergens (04.03.2013-27.06.2013) am 17.08.2014 gegründet wurde und ab Oktober 2014 für knapp ein Jahr im Senat vertreten war.

      Die Positionen der BPF sind größtenteils sozialdemokratisch geprägt, umfassen jedoch auch die Forderung nach mehr Autonomie für das Burdland sowie die Bewahrung der burdischen Kultur. Die Gründung der BPF wird vor allem im Lichte der damals seit März 2014 andauernden Debatte über die Wiedereinführung der politischen Regionen gesehen, die dann am 19. Juli 2015 ohne Mitwirkung, aber mit Zustimmung der BPF beschlossen wurde, ohne dass sie gestaltend mitwirkte.

      Diese Passivität sowie die fehlende Notwendigkeit des Drucks auf die großen Parteien für die pro-trübergischen Burden einerseits und die Enttäuschung über die fehlende Einflussnahme zu Gunsten einer eigenen burdischen Region für andere können aus Sicht von Politikwissenschaftlern die faktische Bedeutungslosigkeit der Partei erklären, die zu ihren Hochzeiten auch eine große Menge an Nichtburden für sich gewinnen konnte. Sie gilt damit als zweites, wenn auch weit weniger ausgeprägtes Beispiel für das sogenannte "LABOUR-Phänomen" in den letzten Jahren.

      Am 28. September 2017 verkündeten BPF und SPB ihren Zusammenschluss zu diesem Stichtag.
    • CVP
      Die Christliche Volkspartei war eine konservative Kleinpartei, die insbesondere mit Positionen gegen Abtreibung, "Homo-Lobby" und öffentliche Kinderbetreuung sowie für Atomkraft um von sich reden machte. Gründer und Vorsitzender war Johann Stadlmaier. Am 25. September 2017 gab die Partei ihre Fusion mit der UBK bekannt, nachdem sie über fünf Jahre lang keine öffentliche Aufmerksamkeit auf sich gezogen hatte. Nach Angaben der UBK gewann diese dadurch Mitglieder im dreistelligen Bereich.
    • PA
      Die Progressive Allianz ist eine alternative Partei, die im Sommer 2017 aus einer Social-Media-Bewegung entstand. Sie erziehlte große Erfolge und wurde unter anderem bei der Senatswahl stärkste Kraft (1/4 der Sitze), scheiterte jedoch sowohl auf Staatsebene, als auch auf Ebene der Regionen jeweils mit der Regierungsbildung. Innerhalb eines Jahres war sie in der Bedeutungslosigkeit verschwunden.



Herausgeber: Lehrstuhl für Politik und Verwaltung der Staatlichen Universität zu Bergen (Stadt)