Simabsprachen / Hinweise

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Atropos Soror Nocti-Lunae

Region: Bergen-Hauptstadt

301

Samstag, 31. August 2013, 10:52

Kann frühstens morgen wieder lange Texte schreiben...

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Andries Bloembeek

Beruf: -

Wohnort: Londhaven

Region: Trübergen

302

Samstag, 31. August 2013, 14:44

SimOffDass das üblich ist, stammt aus der Zeit vor mir. Ich führe es bisher fort. Wir können auch ab sofort sagen, dass wir es in den Senat verlagern, siehe Bundestagswahlrecht.
Hast du, Lukas, eigentlich was am Wahlgesetz geändert? Da war früher eine Parteipflicht für Listen (ausgenommen einzelne Personen); da bin ich mir sicher.

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Andries Bloembeek

Beruf: -

Wohnort: Londhaven

Region: Trübergen

303

Samstag, 31. August 2013, 15:43

SimOffDie findest du im Forum der KPB.
Die im Bundeswahlausschuss des Bundestages haben dafür immer Ordner, aber groß erwähnen tut man solchen Papierkrams dort selten.

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Lukas Landerberg

Beruf: Ordinarius an der SU Bergen

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Bergen-Hauptstadt

304

Samstag, 31. August 2013, 16:15

SimOffVielen Dank für den Hinweis, das ist mir wohl bekannt, aber hier geht es darum, ob diese Ordner gefüllt oder leer sind.

Staatspräsident a.D.

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Lukas Landerberg

Beruf: Ordinarius an der SU Bergen

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Bergen-Hauptstadt

305

Samstag, 31. August 2013, 16:17

SimOffParteien sind laut aktuellem PartG genehmigungsfrei, die Zulassung zur Wahl war bisher nie Thema und wurde deswegen nie gesimt.
Das Wahlgesetz habe ich nach Beschlusslage des Senats auf Hummels Hinweis geändert, kann mich aber nicht erinnern, dass dabei irgendetwas an der Beziehung Partei-Liste geändert wurde. Was meinst du konkret.

Staatspräsident a.D.

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Andries Bloembeek

Beruf: -

Wohnort: Londhaven

Region: Trübergen

306

Samstag, 31. August 2013, 19:42

SimOffDa steht nicht allzu viel drinnen, vermute ich, angesichts dessen, dass der Bundeswahlleiter sich manchmal da drinnen "verzettelt".

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Andries Bloembeek

Beruf: -

Wohnort: Londhaven

Region: Trübergen

307

Samstag, 31. August 2013, 19:53

SimOffWie heißt es in GEBeSe? "zugelassene Parteien"
Und soweit ich weiß, stand früher, dass nur eine richtige Partei eine große Liste abgeben kann.

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Andries Bloembeek

Beruf: -

Wohnort: Londhaven

Region: Trübergen

308

Samstag, 31. August 2013, 20:00

SimOffIn der Regel wird nie Satzung und Programm groß im Bundeswahlausschuss besprochen, da beides öffentlich ist und im Regelfall nicht der Ernsthaftigkeit einer Partei widerspricht. Falls es Probleme gibt, erwähnt dass der Vorsitzende.
Wir dürfen nicht die Verfassungswidrigkeit untersuchen, dass darf als Einziges das BGH.

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Lukas Landerberg

Beruf: Ordinarius an der SU Bergen

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Bergen-Hauptstadt

309

Samstag, 31. August 2013, 21:05

SimOffIch kann mich nicht an die Klausel in dem Wahlgesetz erinnern. In den vom alten Bergen stand glaub ich sowas drin...

Staatspräsident a.D.

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Lukas Landerberg

Beruf: Ordinarius an der SU Bergen

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Bergen-Hauptstadt

310

Samstag, 31. August 2013, 21:13

SimOffSo nicht ganz korrekt. Das PartG stellt Anforderungen an die Satzung einer Partei, diese sind also zu prüfen.

Staatspräsident a.D.

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Andries Bloembeek

Beruf: -

Wohnort: Londhaven

Region: Trübergen

311

Samstag, 31. August 2013, 21:31

SimOffÄhem?!

Zitat von »Vera Wenger«

Ich darf das Ergebnis der Vorprüfung der Senatspräsidentin bekanntgeben. Die formellen Vorraussetzungen nach §3 Abs. 1 Satz 1 und §3 Abs. 2 GEBeSe, verbunden mit dem Parteiengesetz sind erfüllt. Die KPB wurde vor einem Tag zugelassen und es besteht ein Programm und eine Satzung, womit die Bezeichnung der Partei zutreffend ist. Es werden 32.000 Mitglieder ohne Beleg gemeldet.