Republik Bergen

Nun, vielleicht könnte man hierzu eine Art Sicherheitsabkommen aushandeln, welches künftig die angesprochene sicherheitspolitische Zusammenarbeit regelt?

Das wäre meine Intention gewesen, ja. Gibt es von Ihrer Seite irgendwelche Bedingungen oder Grenzen?

Für dem Moment will mir da nichts einfallen, Exzellenz.

Darf ich das so interpretieren, dass das Kaiserreich zu einer unbeschränkten Zusammenarbeit bereit ist?

Ich denke das kann man so sehen, ja.

Dann sollten wir auf dieser Basis ein Abkommen entwickeln, denke ich.

Scheint mir auch so.

SimOff

Irgendwelche Vorschläge?

SimOff

Abstrakt, noch nichts konkretes.

Es bleibt nur noch die Frage, auf welche Weise wir das Thema angehen wollen.

Ein Abkommen zwischen den zuständigen Behörden wäre sicher die simpelste, aber eben auch am wenigsten vernetzte Möglichkeit. Unsere Dienste im In- und Ausland sind durch Gesetz zur Zusammenarbeit mit befreundeten Diensten berechtigt.

Ein Abkommen zwischen den Regierungen würde von bergischer Seite dann auch die Polizei einschließen, wobei hier gewisse Probleme bei der Rechtssicherheit auftreten könnten, die in diesem Bereich nicht unser Ziel sein kann.

Ein Vertrag auf völkerrechtlicher Ebene wäre das rechtssicherste Instrument, aber auch das mit der höchsten Hürde.

Ich muss für Bergen einschränkend bekanntgeben, dass wir voll und ganz bereit sind, innerhalb des vielleicht als "Acquis legem communem" am besten überschriebenen Bereichs zusammenzuarbeiten, allerdings bei einigen Dingen das problematisch wird, beispielsweise im Bezug auf Auslieferungen, wenn dem Täter die Todesstrafe droht.
Hier wäre es möglich, die Auslieferung von der verbindlichen Erklärung abhängig zu machen, dass diese nicht verhängt werden wird, bei anderen Dingen vielleicht eher nicht.

Das ließe sich sicherlich einrichten. Dies Todesstrafe wird ohnehin nur bei unsagbar schlimmen Verbrechen verhängt, ich gehe daher davon aus, dass dieser Fall sicherlich niemals eintreten wird.

Diese Hoffnung teile ich sehr, Majestät, nur würde ich begrüßen, keine Eventualitäten offenzulassen, die als Argumente gegen eine engere Zusammenarbeit von wem auch immer ins Feld geführt werden könnten.
Welche Präferenz haben Sie im Bezug auf das Medium der Vereinbarung?

Sollte denn nicht die behördliche Zusammenarbeit im Mittelpunkt stehen?

Das wäre sicher der Schwerpunkt, nur welche Wirksamkeit hat eine gemeinsame Ermittlung in Strafsachen, wenn am Ende nicht geklärt ist, welches Gericht nach welchem Recht über Schuld und Strafe befinden kann?

Man könnte sicher dem aktuellen Vertrag eine entsprechende Passage zur Regelung hinzufügen, wenn gewünscht.

Also die Außlieferungsvereinbarungen in den Freundschaftsvertrag und die restliche Zusammenarbeit im Bezug auf Militär, Polizei und Geheimdienste in ein Sicherheitsabkommen in Vertragsform, das wäre der Weg, den Sie für sinnvoll hielten? Damit können wir arbeiten, denke ich.

Ich denke ein solches sollte dann demnächst zwischen unseren Regierungen ausgehandelt werden.
Mich bewegt aktuell dann nur noch eine Frage; der Polvertrag scheint nun allgemein angenommen, ist eine große Unterzeichnung geplant, oder sollen wir nur ein Austausch der Ratifizierungsurkunden durchführen?