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"Genau. Es hängt alles zusammen. Jedoch eines nach dem anderen. Wie also, wollen Sie einen Weg aus der aktuellen Pattsituation finden?"
Bewusst vermied Senator Loeb das Wörtchen "Krise" - auch wenn dies sicherlich eine war. Negative Schwingungen halfen in dieser Situation keinem und Öl wurde schließlich bereits genügend ins feuer gegossen.
Wir werden uns damit abfinden müssen, dass in Noranda derzeit Wahlen zum Senat und zum Präsidenten undurchführbar sind und sollten meines Erachtens aus diesem Anlass eine gesetzliche Klarstellung erlassen, dass die Wahlvorschriften vorerst nur auf die verbliebenen Landesteile anwendbar sind. Ebenso sollten wir Parteien ausschließen, gegen die ein Verbotsverfahren anhängig ist.
erläutert er.
Im Anschluss an diese Klarstellungen würde ich das mir zustehende Recht nutzen und den Senat auflösen, sodass wir zeitgleich Wahlen zum Präsidenten und zum Senat durchführen könnten.
Präsident des Bergischen Senats | amtierender Staatspräsident (seit 17.10.18)
Senator im Bergischen Senat
Bildungsbürgermeister der Stadt Lormünde a.D.
Vorsitzender der UBK Lormünde
"Wenn Sie mich einen Augenblick entschuldigen.
Mit einem leichten Kopfnicken zu seinen Parteigenossen hin, deutete Senator Loeb an, sich kurzfristig zurückziehen zu wollen.
Ich würde mich gerne mit meinen Kollegen hierzu abstimmen."
Quittiert das mit einem Nicken und nutzt dann die Gelegenheit, sich selbst mit seinem Stab zu besprechen.
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Nach eine knappen halben Stunden gesellte sich Senator Loeb wieder zum Staatspräsideten und eröffnete diesem, dass die Spitze der KPB die Ansichten des Staatspräsidenten hinsichtlichd er Situation in Noranda teilen würde. Was die Parteiverbote anbelangte, gab man jedoch zu bedenken, dass ein Parteiverbotsverfahren und vor allem eine Entscheidung des Gerichtshofes sicherlich nicht in absehbarer Zeit und keines Falls vor den Neuwahlens ergeben würde. Wie sich der Sachverhalt zur NÖPB im Speziellen jedoch verhielt, wäre eine ganz andere Sache.
"Immerhin hat die NÖPB ihre Parteizentrale in Port Cartier...", warf Senator Loeb ein. "
Ist skeptisch, schließlich ist die Abwehr des Eulensteinismus ihm nach den persönlichen Erfahrungen ein besonderes Anliegen und jede Distanzierung der BF davon erscheint ihm unglaubwürdig.
Der Hauptsitz der NÖPB war Port Cartier, Herr Senator. Meines Wissens nach haben die verbliebenen Teile der Partei eine Verlegung nach St. Nina, Trübergen, im Zusammenhang mit dem Umsturz in Noranda beschlosssen. Wir könnten natürlich auf den Tag vor diesen Ereignissen abstellen.
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"Also ist die NÖPB eine demokratische Partei, welche die demokratischen Prinzipien und Souveränität der Republik Bergen achtet?", sinnierte der Senator. "Interessanter Ansatz. Wir waren bislang davon ausgegangen, dass die NÖPB genau jene Ansichten nicht teilt - im Gegenteil, diese sogar aushöhlt."
Sie legen mir Worte in den Mund, Senator Loeb, die ich nie sagen würde.
entscheidet er sich gegen das Platte "Kommunisten eben".
Wenn wir aber ein Verbotsverfahren einleiten, hindert das die Wahlteilnahme nicht und wird vielleicht in den kommenden zwei Jahren abgeschlossen.
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"Wir sind doch unter uns, Herr Staatspräsident." Ein kurzes, verschmitztes Lächeln stahl sich in Senator Loebs Gesicht. Doch sogleich wurde er wieder ernst.
"Ich fürchte, einen Tod müssen wir sterben, Herr Staatspräsident." Damit spielte der Senator auf die Zwickmühle an, Noranda weiterhin als bergisches Territorium zu betrachten oder als fremden Landesteil, der Wiedervereinigt gehört. Beide Sichtweise hatte Vor- und Nachteil. Letztere wiederum würde zumindest das Antraten einer Partei - namentlich der NÖPB - als eine Partei einer fremden Nation ausschließen. Ein langwieriges Verbotsverfahren wäre umgangen. Diese Wahl jedoch zu treffen war jedoch nicht die Sache der KPB noch die des Senators - dies oblag ganz alleine dem Staatspräsidenten.
Also stellen wir auf den 08. Juli 2018 ab und gehen dieses Risiko einstweilen ein.
grummelt er.
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Dass es die Entscheidung seines Gegenübers als Amtsträger war musste Senator Loeb dem Staatspräsidenten nicht noch sagen, denn das wusste dieser sicherlich am besten. Also beschränkte er sich auf ein "Dann soll es so sein." als eine Art Bestätigung, dass die KPB keine Einwände haben würde.
Haben Sie Vorstellungen, was das parlamentarische Verfahren dieses Vorschlages angeht? Soll ich die UBK-Fraktion um eine entsprechende Vorlage bitten oder möchten Sie an der Ausarbeitung beteiligt werden?
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Mustert Loeb - eine Schande, dass man auf diese Zusammenarbeit angewiesen war, aber da das nun einmal so war, konnte er ja kein Durchdrücken eines UBK-Entwurfes erwarten.
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Es war Senator Loeb insgeheim eine Genugtuung wie sehr sich sein Gegenüber wohl überwinden musste, dass ausgerechnet seine Partei, die verhasste KPB, das entscheidende Zünglein an der Waage sein sollte. Einen Teufel würde Senator Loeb und seine KPB tun, sich an dem Ritt auf der Kanonenkugel eines Wahlausschlusses der NÖPB aktiv zu beteiligt. Wenn es gut ging, gut, die KPB war dann Steigbügelhalter und Teil des Erfolges - um nicht zu sagen, der entscheidende teil. Sollte es jedoch ein Fehlschlag sein, versuchte man lediglich Schaden vom Volk abzuwenden in dem man sogar in aller Offenheit der UBK begegnete.
, entgegnete Senator Loeb.
Ich werde mich dann mit unserer Fraktionsführung in Verbindung setzen.
kündigt er an und erhebt sich dann.
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Dienstag, 16. April 2024, 12:50
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