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Dienstag, 30. Oktober 2012, 16:47

Forenbeitrag von: »Alexander Waldheim«

Präsidentenbüro

Zu mehr Männern sage ich nie Nein, an welche Anzahl hatten Sie denn eigentlich gedacht zusätzlich?

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Montag, 29. Oktober 2012, 14:20

Forenbeitrag von: »Alexander Waldheim«

224-PL-003 | 223-PL-030 | 201208/3-AU Senatsbefragungsgesetz

Ich möchte Sie nochmals aufrufen, ihre Stimmen abzugeben.

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Montag, 29. Oktober 2012, 14:19

Forenbeitrag von: »Alexander Waldheim«

224-PL-005 |201210/01-AU Gesetz zur Einführung von Beobachtern im Senat

Ich bitte die Protokollführer, das Stimmverhalten der Labour-Partei zu vermerken, dies ist aber für den Beschluss unschädlich.

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Sonntag, 28. Oktober 2012, 10:58

Forenbeitrag von: »Alexander Waldheim«

[Direktion Zentrale Dienste] Post- und Telefonzentrale (Post- und Telefonverkehr des gesamten Staatspräsidalamtes)

Der Präsident Dem Herrn Staatspräsidenten Onifroi Lacroix Dienstweg Sehr geehrter Herr Staatspräsident, ich setze Sie darüber in Kenntnis, dass der Senat die im Anhang befindlichen Gesetze mit einer großen Mehrheit beschlossen hat. Hochachtungsvoll, Senator Dr. Waldheim | Präsident des Senats Anhang: Gesetz zur Einführung von Beobachtern im Senat KFZ-Kennzeichengesetz

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Sonntag, 28. Oktober 2012, 10:53

Forenbeitrag von: »Alexander Waldheim«

224-PL-004 | 223-PL-031 | 201208/4-AU KFZ-Kennzeichengesetz

Das Gesetz wurde angenommen. Die Sitzung ist geschlossen.

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Sonntag, 28. Oktober 2012, 10:52

Forenbeitrag von: »Alexander Waldheim«

224-PL-005 |201210/01-AU Gesetz zur Einführung von Beobachtern im Senat

Damit ist eine Mehrheit erreicht, das Gesetz ist beschlossen. Die Sitzung ist geschlossen. SimOffedit: Den Doppelpost habe ich jetzt mal gelten lassen als die Stimmverteilung.

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Samstag, 27. Oktober 2012, 13:47

Forenbeitrag von: »Alexander Waldheim«

Präsidentenbüro

Das freut mich, das Sie sich darum bemühen möchten, Herr Kollege.

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Samstag, 27. Oktober 2012, 12:14

Forenbeitrag von: »Alexander Waldheim«

Präsidentenbüro

Nun, ich denke Ihnen ist bewusst, dass es nur eine Möglichkeit gibt, die unsere Verfassung sauber erlaubt: Sie müssten einige Polizisten zur Senatspolizei abordnen, wenn Sie Innenminister sind.

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Freitag, 26. Oktober 2012, 21:23

Forenbeitrag von: »Alexander Waldheim«

Präsidentenbüro

Bisher hat es gelangt.

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Freitag, 26. Oktober 2012, 20:08

Forenbeitrag von: »Alexander Waldheim«

Präsidentenbüro

Die Senatspolizei hat 65 Kräfte, das reicht zunächst einmal, aber man weiß ja nie.

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Freitag, 26. Oktober 2012, 18:51

Forenbeitrag von: »Alexander Waldheim«

Präsidentenbüro

Ah, Herr Günzler... Was kann ich für Sie tun? blickt von den Unterlagen hoch

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Freitag, 26. Oktober 2012, 16:06

Forenbeitrag von: »Alexander Waldheim«

224-PL-003 | 223-PL-030 | 201208/3-AU Senatsbefragungsgesetz

Damit wäre eine Mehrheit für eine Abstimmung erreicht, die ich dann einleite. Wer stimmt für den Vorschlag auf Drucksache 224-PL-003? Wer dagegen? Enthaltungen?