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Dienstag, 14. Juli 2020, 00:12

Forenbeitrag von: »Kely Bond«

238-PL-004 | Staatskrisenbewältigungsgesetz

Staatskrisenbewältigungsgesetz 2020 § 1 - Feststellungen (1) Der Bergische Senat stellt fest, dass die Republik Bergen durch die durch die Umsturzbestrebungen norandrischer Separatisten seit dem 08. Juli 2018 sowie die verfassungsfeindlichen Bestrebungen des ehemaligen Staatspräsidenten Eulenstein am 17. September 2018 und ihre Folgen in eine schwere Staatskrise geraten ist, zu deren Überwindung es besonderer Maßnahmen bedarf. (2) Zur Überwindung der Staatskrise ist es insbesondere erforderlich ...

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Freitag, 3. Juli 2020, 11:33

Forenbeitrag von: »Kely Bond«

238-PL-003 | Änderung des Steuergesetzes Teil III - Einkommenssteuer

Herr Loeb?

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Dienstag, 30. Juni 2020, 17:19

Forenbeitrag von: »Kely Bond«

238-PL-003 | Änderung des Steuergesetzes Teil III - Einkommenssteuer

Möchte den Antrag noch jemand vorstellen, sonst beende ich die Aussprache.

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Montag, 21. Januar 2019, 13:26

Forenbeitrag von: »Kely Bond«

238-PL-003 | Änderung des Steuergesetzes Teil III - Einkommenssteuer

Die Fraktion der KPB beantragt die Änderung des Steuergesetzes. Der Antragssteller möge den Antrag vorstellen. Teil III – Einkommenssteuer (neu) Auf das Einkommen natürlicher Personen wird eine Steuer von 50 v. Hundert erhoben, von dieser Steuerschuld sind 1200 Bergermark abzuziehen. Das Einkommen einer natürlichen Person sind sämtliche Einkünfte, die diese aus selbst- oder unselbstständiger Arbeit oder als Gewinnausschüttung von einer Personengesellschaft erzielt. Teil III – Einkommenssteuer (a...

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Montag, 3. Dezember 2018, 16:17

Forenbeitrag von: »Kely Bond«

Post- und Telefonzentrale

Zitat von »Kely Bond« Ein längliches Schreiben des Senatspräsidiums geht ein, in dem ein Parteiverbotsverfahren gegen die BF beantragt wird und dem Beweise für das Anliegen beiliegen. Man erkundigt sich nach dem Stand der Dinge.

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Montag, 3. Dezember 2018, 00:10

Forenbeitrag von: »Kely Bond«

Arbeitszimmer des Staatspräsidenten

Das Fax mit dem Ergebnis des Misstrauensvotums geht ein.

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Montag, 3. Dezember 2018, 00:02

Forenbeitrag von: »Kely Bond«

238-PL-002 | Misstrauensvotum gegen den Staatskanzler

Das sind 123 Stimmen damit steht eine Mehrheit fest.

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Sonntag, 2. Dezember 2018, 23:59

Forenbeitrag von: »Kely Bond«

238-PL-002 | Misstrauensvotum gegen den Staatskanzler

Ich rufe den Antrag gemäß Verfassung auf, dem Staatskanzler das Misstrauen aus zu Sprechen und Anna van Damme dem Staatspräsidenten erneut vorzuschlagen. Ich bitte um Ihre Handzeichen.

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Dienstag, 9. Oktober 2018, 15:38

Forenbeitrag von: »Kely Bond«

Post- und Telefonzentrale

Ein längliches Schreiben des Senatspräsidiums geht ein, in dem ein Parteiverbotsverfahren gegen die BF beantragt wird und dem Beweise für das Anliegen beiliegen.

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Dienstag, 9. Oktober 2018, 14:57

Forenbeitrag von: »Kely Bond«

NÖPB-Fraktion

Über der Stadt tobt ein gar schreckliches Gewitter, als plötzlich unmittelbar neben dem Fenster ein Blitz vorbei zuckt. Kaly zuckt zusammen, damit hatte sie nicht gerechnet.

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Mittwoch, 19. September 2018, 18:21

Forenbeitrag von: »Kely Bond«

Präsidentenbüro

Gibt es Zweifel an der engen Verflechtung der Beiden?

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Dienstag, 18. September 2018, 18:01

Forenbeitrag von: »Kely Bond«

Präsidentenbüro

Sie haben recht, ich glaube, es ist notwendig diese terroristisch, faschistoide Partei zu verbieten. Wie stehen Sie dazu?

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Montag, 17. September 2018, 19:05

Forenbeitrag von: »Kely Bond«

Präsidentenbüro

Wohl wahr. Ich wollte tatsächlich... Steht sie ein wenig auf dem Schlauch.

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Montag, 17. September 2018, 18:16

Forenbeitrag von: »Kely Bond«

Präsidentenbüro

Das mag sein. Gibt sie nachdenklich zu verstehen. Aber wie ich versuchte zu erklären, ist der in Bergen verbliebene Teil der Partei nicht angetan von den Ideen. Er hat nichts zu gewinnen von der Abspaltung. Möglicherweise brächte sie uns innere Ruhe, aber ob diese von Dauer wäre oder auch nur eintreten würde, ist aber mehr als ungewiss. Dieses Risiko wird im bergischem Parteiteil bis auf enige Ausnahmen im nördlichem Driebergen als zu hoch abgelehnt.

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Montag, 17. September 2018, 17:56

Forenbeitrag von: »Kely Bond«

Präsidentenbüro

Ich verstehe. Es gibt einen Unterschied zwischen dem Bergischem und dem norandrischem Arm der Partei. Wobei es auch in letzterem loyale Kräfte gibt. Es fällt mir schwer einzuschätzen, wer sich im norandrischem Teil wem gegenüber loyal verhält, die Nachrichtenlage aus Noranda ist unübersichtlich und dann auch noch das Verbot aller Parteien. Ich fürchte die Unterscheidung zwischen Freund und Feind wird uns nicht allein durch die Parteibücher gelingen.

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Montag, 17. September 2018, 17:45

Forenbeitrag von: »Kely Bond«

Präsidentenbüro

Wenn Ich mich recht entsinne ließ Frau Pabst die Präsidiumstätigkeit ruhen, vielleicht war es aber auch einem anderem Grund geschuldet. Ich kann mich entsinnen, dass für den Nationalen Notstand immer eine Flasche im Bücherregal hinter der Verfassung stand.