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Hat es nicht lassen können, das ganze live von der Tribüne aus zu verfolgen - unter Wehmut über die verlorene Wahl fügt sich eine gewisse Erleichterung über die Zwangspause - es tat auch der Familie gut, wenn er mal wieder mehr Zeit hatte - und als Nachwirkung eine Spur Wut über die Unfähigkeit der eigenen Partei, eine gültige Liste einzureichen.
Ist schockiert darüber, dass ein formeller Fehler seine Partei die Wahlteilnahme kostet.
Die 40 Delegierten stimmen für die Auflösung.
Denkt, "Da müssen wir wohl auf dem Parteitag dann durch."
Ich danke Ihnen, Frau Präsidentin und den Kolleginnen und Kollegen. begibt sich zu seinem neuen Platz.
Erhebt sich Frau Präsidentin, ich nehme die Wahl an.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, die Aufgabe meines Ministeriums wird es sein, in den nächsten vier Monaten einen guten Haushalt zu schaffen, in dem Schulden abbezahlt werden, aber unser Land nicht totgespart wird. Verkehrspolitisch wird es viel Arbeit geben, denn wir brauchen mehr Verkehrswege, um mehr Orte besser anzubinden und somit der Wirtschaft ermöglichen, dass der Warentransport innerhalb Bergens einfacher wird. Davon profitiert aber auch der Normalbürger, der gerne durch Bergen reist...
Es landet ein Brief auf dem Schreibtisch von Königskamp, worauf die Sekretärin "sehr dringend" geschrieben hat. Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Bergens Der Fraktionsvorsitzende Thomas Brodeburg 1814 Freie Stadt Bergen Sehr geehrter Herr Staatskanzler, in wenigen Wochen ist die Senatswahl, und wir wollten auf Grund der Dringlichkeit und der Wichtigkeit Ihnen vorschlagen, dass Sie einen Gesetzentwurf, den wir in den nächsten Stunden dem Senat als Antrag vorlegen werden, als dringlich ents...
Was die Wahl angeht, so stellt die SPB-Fraktion keinen Kandidaten.
Die Frau Präsidentin ist leider wegen einer Krankheit heute verhindert.
Verzeihung, Herr Lammert, Sie haben da etwas missverstanden: Wir wollen drei Stellvertreter. Zwei sollen von der SLP und einer von der UBK kommen.
Wir können niemanden zu etwas zwingen, was von ihm nicht gewollt ist.
Wir haben diesen Weg vorgeschlagen, da die SLP-Fraktion mit 60% im Senat vertreten ist.
Wir haben an drei angedacht, sodass die mit Abstand stärkste Fraktion mit zwei Mitgliedern im Präsidium vertreten ist.
Was hat sich im Vergleich zur letzten Geschäftsordnung verändert?
Herr Minister, diese Erweiterung im Haushalt für Bildung und Verkehr ist erst seit März dieses Jahres vorzufinden, daher hängen viele Projekte, die noch Früchte tragen sollen, davon ab. Außerdem werden aus diesem Mehr an Investitionen Verbesserungen finanziert, die wichtig für ein gutes Bergen sind. Wir können sagen, wir investieren in Bildung und Verkehr, wie viel nötig ist. Andererseits haben wir sehr deutliche Überschüsse, die wir nutzen sollten, um die Bildung und den Verkehr nicht nur auf S...
Herr Finanzminister, folgendes ist falsch im Entwurf: Die Ausgabenzeile im Statistikbereich ist falsch und die Staatsquote stimmt nicht.
Wir möchten vorschlagen, dass der Antrag folgendermaßen umformuliert wird, um den Beratungsprozess effektiver zu gestalten: "Bei der Abschlussberatung im Plenum kann sich jede Fraktion und die Staatsregierung zum Antrag äußern; dies muss aber von der jeweiligen Fraktion oder der Staatsregierung entweder beim Senatspräsidenten oder noch im Ausschuss angekündigt werden. Danach stimmt das Plenum über den Entwurf beziehungsweise die Entwürfe des Ausschusses ab."
Ich eröffne hiermit den zweiten Tag des Außerordentlichen Parteitags der SPB. Kommen wir zum Tagesordnungspunkt 6, Beratung und Beschluss zu den Stellvertretenden Vorsitzenden. Es liegen aktuell zwei Kandidaturen vor, und zwar die von Michelle du Ferrand und die von Marlène Duval. Gibt es weitere Kandidaturen?SimOffIst hier überhaupt noch jemand dabei, der stimmberechtigt ist?