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In einem Interview: "Sicher dürfen wir uns nicht den Menschen verschließen, die vor Gewalt und Verfolgung aus Stralien fliehen. Jedoch sollten wir genau hinsehen wer unsere Hilfsbereitschaft versucht in Anspruch zunehmen! Wir dürfen an den Grenzen keine Drehtüren für diese Menschen errichten. Daher ist es auch kritisch zu sehen, dass der Direktor für Grenzschutz einfach wegrationalisiert werden soll, denn so müssen wir es knallhart sehen, die SLP hat kein Interesse am Schutz unserer Grenzen, son...
Lässt eine Verordnung mit den Werten erstellen und gibt diese dann später heraus.
"Basis, Basis. Die Unterlagen sind länger. Was meinen Sie genau? Den speziellen Fall?
Ich bin eherlich es wurde mir vorgelegt. In den Unterlagen stand was von Erwachsen, ja genau.
"Ich gebe ihnen erst einmal den Entwurf vielleicht könne sie fachlich etwas dazu sagen. Ich habe den Entwurf nicht selbst erarbeitet."
"Hinein." Steht auf. "Marie, schön dich zu sehen. Guten Tag Frau van den Velden." Reicht beiden die Hand. "Setzten sie sich doch."
Informiert seine Sekretärin darüber, dass Zivilschutz immer noch Sache des SIJ ist, da die Übergabe noch nicht erfolgt ist. Nur die Pläne dafür sogut wie fertig sind.
Vor dem Minister liegt ein Schreiben. Sehr geehrte Damen und Herren, auf Grund der angespannten Situation in der Welt besteht die Möglichkeit von unregelmäßigkeiten in der Versorgung mit allgemeinen Bedarfsgütern. Das SIJ rät daher zur Lagerung von folgenden Gütern und Mengen für 14 Tage. GruppeMengeGetränke30 LiterGetreideprodukte, Brot, Kartoffeln, Nudeln, Reis5 kgGemüse, Hülsenhfrüchte6 kgObst, Nüsse4 kgMilch6 LiterFisch, Fleisch, Eier3 kgÖle, Fette1 kgKraftstoffe20 Liter Desweiteren wird daz...
Genau, genau. Wir machen den Rahmen. Damit das wenigstens einheitlich ist. Woran denken Sie bei Lebensmitteln und Elektrogeräte? Allergene, "Lebensmittelampel" oder Oköbilanz? Entsorgung, Energiebilanz etc.? Dafür dann einheitliche Vorschriften für die Kennzeichnung an sich wären durch aus Denkbar und Sinnvoll.
Ich denke wir haben uns Falsch verstanden. Ich möchte in einer Gefahrstoffverordnung festhalten wie Gefahrenstoffe gekennzeichnet werden müssen. Gifte zum Beispiel mit einem Totenkopf oder so.
Dann soll die Verwaltung eine Vorlage erarbeiten. Vielen Dank für Ihre Zeit. Bitten Sie beim hinausgehen bitte die Sekretärin hinein?
Nein, sehr gut. Bereiten Sie bitte die Kabinettsvorlage vor. Bitte lassen Sie auch eine "Gefahrgüterverordnung" vorbereiten, einige Wehren haben sich über die Kennzeichnungspraktiken beschwert. Die Kennzeichen wären nicht eindeutig.
Während er die Manuskripte überfliegt, murmelt er ein "Alles in allem eine gute Arbeit." in seinen nicht vorhandenen Bart. "Aber sagen Sie, der Tatbestand 'Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion' hat es nicht geschafft?"
"Ich bin gespannt, schießen Sie los Herr Mertens"
"Kommen sie herein Herr Staatssekretär, setzen Sie sich."
Gibt ihm ein Termin und wartet zu gegebener Zeit.
Veranlasst, dass die Gerichtsverfahrensvorschriften und das Strafgesetzbuch geprüft werden, um Punkte für eine Novellierung ausfindig zu machen.
Fährt etwas zusammen, da er diese Reaktion so nicht erwartet hatte.
"Herr Kanzler, wir arbeiten gerade daran, den Zivilschutz zur Zivilverteidigung um zu strukturieren. Auch prüfen wir die Polizei Ausstattung und Personalstärke. Es wird auch geprüft, ob eine verstärkte Kameraüberwachung sinnvoll ist. Frau van Theven ist am Fall Noranda, dazu wird sie sicher gleich noch etwas ausführen."
Kommt ebenfalls zur Sitzung.