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Montag, 17. September 2018, 16:05

Forenbeitrag von: »UBK«

Aufhebung der Immunität des Staatspräsidenten Eulenstein (17.09.18, 14:30 Uhr)

In der UBK-Fraktion gibt es eine Gegenstimme, ansonsten geschlossene Zustimmung.

Montag, 17. September 2018, 15:45

Forenbeitrag von: »UBK«

Aufhebung der Immunität des Staatspräsidenten Eulenstein (17.09.18, 14:30 Uhr)

Ebenso Verneinung durch die Fraktionsgeschäftsführerin - schließlich hatte der Fraktionsvorsitzende persönlich schon "sofortige Abstimmung" beantragt.

Sonntag, 16. September 2018, 14:51

Forenbeitrag von: »UBK«

Kanzlerwahl in der 238. Legislatur (26.07.18, 10 Uhr)

Die UBK-Fraktion stimmt geschlossen für ihren Kandidaten Waldheim.

Mittwoch, 12. September 2018, 15:16

Forenbeitrag von: »UBK«

Kanzlerwahl in der 238. Legislatur (26.07.18, 10 Uhr)

Gutloh-Schönloh sieht in Richtung der Präsidentin. Frau Präsidentin, sofern sie wieder in der Lage sind, bitte ich um die Einleitung der Abstimmung.

Sonntag, 29. Juli 2018, 18:11

Forenbeitrag von: »UBK«

KPB-Fraktion

Das kommt darauf an, wie sich die NÖPB zu Noranda positioniert.

Samstag, 28. Juli 2018, 16:12

Forenbeitrag von: »UBK«

KPB-Fraktion

Wir sind überzeugt davon, dass es nun einer Zusammenarbeit der Kräfte braucht, die für Einheit und Demokratie in Bergen einstehen - gegen einen Sonnenkönig in der Villa Röder, aber ganz besonders gegen die Seperatisten.

Freitag, 27. Juli 2018, 15:21

Forenbeitrag von: »UBK«

Kanzlerwahl in der 238. Legislatur (26.07.18, 10 Uhr)

Amüsiertes Getuschel in der Fraktion.

Freitag, 27. Juli 2018, 14:21

Forenbeitrag von: »UBK«

Kanzlerwahl in der 238. Legislatur (26.07.18, 10 Uhr)

Nachdem ihr der Fraktionsjustiziar etwas zuflüstert, ergreift sie erneut das Wort. Frau Präsidentin, ich stelle klar, dass unser Antrag dahingehend zu verstehen ist, dass wir beantragen Herrn Staatskanzler Dr. Königskamp gemäß Art. 29 Abs. 4 das Misstrauen auszusprechen, an seiner Stelle Herrn Senator Dr. Waldheim zur Ernennung vorzuschlagen und ihm das Vertrauen des Senats auszusprechen.

Freitag, 27. Juli 2018, 13:32

Forenbeitrag von: »UBK«

KPB-Fraktion

Sie nickt. Nun, es ist sehr offensichtlich, dass unsere Parteien von einem grundverschiedenen Weltbild ausgehen und eine Zusammenarbeit für uns unter normalen Umständen niemals in Betracht käme.

Donnerstag, 26. Juli 2018, 21:37

Forenbeitrag von: »UBK«

KPB-Fraktion

Freifrau von Gutloh-Schönloh tritt ein. Frau Kollegin, guten Abend. Hat sich Ihre Fraktion einrichten können?

Donnerstag, 26. Juli 2018, 21:11

Forenbeitrag von: »UBK«

Wahl des Präsidiums in der 238. Legislatur (26.07.18, 12 Uhr)

Die UBK-Fraktion nominiert den früheren Lormünder Bildungsbürgermeister und jetzigen Senator Wilhelm Stroh für das Amt.

Donnerstag, 26. Juli 2018, 21:05

Forenbeitrag von: »UBK«

KPB-Fraktion

Die Fraktionsvorsitzende der UBK bittet um ein Gespräch.

Donnerstag, 26. Juli 2018, 21:02

Forenbeitrag von: »UBK«

Kanzlerwahl in der 238. Legislatur (26.07.18, 10 Uhr)

Die Fraktionsvorsitzende der UBK, Ruth-Maria Freifrau von Gutloh-Schönloh, nominiert den früheren Staatsminister und Senatspräsidenten Dr. Alexander Waldheim als Staatskanzler.

Donnerstag, 26. Juli 2018, 20:55

Forenbeitrag von: »UBK«

Generalsekretariat des Bergischen Senats (Anfragen, Anträge, Post, etc.)

Die UBK-Fraktion beantragt ergänzend die Neuwahl des Präsidiums, das nach Ausscheiden von Präsidentin Pabst nur stellvertretend geführt wird.

Sonntag, 11. März 2018, 15:55

Forenbeitrag von: »UBK«

Stadtratswahl März 2018

Bei der UBK geht man mit großen Sorgen in die Wahl - der ehemalige UBK-Bürgermeister Eulenstein war eindeutig eine Hypothek im Wahlkampf, dazu kam der schmerzhafte Reinigungsprozess Richtung BF, der dieser zwar ebenfalls schaden dürfte, aber auch bei den Konservativen nicht spurlos bleiben würde. Wilhelm Stroh betonte zwar, dass die UBK sich klar und eindeutig von diesen Ereignissen distanziere, aber am Ende blieb der Beigeschmack, dass man zu lange stillgehalten hatte...

Dienstag, 13. Februar 2018, 00:39

Forenbeitrag von: »UBK«

Hauptverwaltung Staatswahlkommission

Bei der UBK hatte sich Spitzenkandidat Waldheim nicht gegen sonderliche Konkurrenz durchsetzen müssen - man erhoffte sich im Gegenteil durch eine gute Geschlossenheit gute Ausgangsbedingungen. Die Chancen bewertete man positiv, immerhin hatte die SLP offensichtlich die bergische Einheit aufs Spiel gesetzt - etwas, das man über alle Flügel hinweg bis zum äußersten verteidigen würde. So wurde eine Liste mit 230 Kandidaten eingereicht, einer bunten Mischung, wenn auch der äußere rechte Flügel zur B...

Donnerstag, 30. November 2017, 00:22

Forenbeitrag von: »UBK«

Rathausplatz | Rathaus

Einen Blumentopf würde man auch mit einem bekannten Namen wie Maximilian Günzler - aus der Familie des ehemaligen Innenministers Dieter Günzler in Bergen nicht gewinnen können, damit rechnete man in der Parteiführung. Dort ging es aber auch mehr darum, die BF möglichst klein zu halten durch eine glaubwürdige bürgerlich-konservative Wahloption.

Samstag, 11. November 2017, 00:53

Forenbeitrag von: »UBK«

236-PL-002 | Einsetzung eines Ersten Untersuchungsausschusses (16.08.17, 17:30 Uhr)

Die stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende Ruth-Maria Sellinger-Tahlenbach Freifrau von Gutloh-Schönloh ergreift das Wort. Frau Präsidentin, wir halten diesen Untersuchungsausschuss zum jetzigen Zeitpunkt für verfrüht, denn noch ist nicht klar, was die Ermittlungen ergeben werden und ob die getroffenen Maßnahmen letztendlich richtig waren. Dennoch ist unsere Geschäftsordnung eindeutig und wir werden dem Antrag entsprechen müssen. Meine Fraktion möchte aber vorschlagen, die Untersuchun...

Mittwoch, 25. Oktober 2017, 23:05

Forenbeitrag von: »UBK«

Galliuswinkel 13 - Rathaus | Ratssaal

Nachdem seine UBK-Fraktion mit 9 Stimmen bei 3 Enthaltungen für Koerting gestimmt hat, stellt Wilhelm Stroh fest, dass Koerting damit zur neuen Oberbürgermeisterin gewählt sei und trägt ihr als solche die Sitzungsleitung an.

Samstag, 14. Oktober 2017, 01:43

Forenbeitrag von: »UBK«

Galliuswinkel 13 - Rathaus | Ratssaal

Nach etwas - eher gespieltem - Ringen mit sich selbst nickt die Fraktionsvorsitzende, ergänzt aber, dass man zumindest den Verbleib Strohs als Bildungsbürgermeister erhoffe. Natürlich konnte sie verstehen, was die SPB auszusetzen hatte und versuchte so das Beste für ihre Fraktion herauszuholen, die über die Causa Eulenstein beinahe auseinander gebrochen wäre. Man hätte sich niemals auf den Deal mit der BF einlassen sollen, das war jetzt einhellige Meinung. Erhofft hatte man sich einen echten Wan...