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223-PR-001 Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit gebe ich meinen Rücktritt vom Amt der Senatspräsidentin bekannt. gez. Magdalena von Ehrenbach
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit schließe ich die Abstimmung. Für den Entwurf wurde einstimmig angenommen. Die Sitzung ist geschlossen.
Sehr geehrte Damen und Herren, der Staatspräsident beantragte eine Aussprache zu folgendem Vertragsentwurf: Konkordat zwischen dem Heiligen Stuhl und der Republik Bergen Präambel Der Heilige Stuhl, vertreten durch Seine Heiligkeit Papst Linus III. und die Republik Bergen, vertreten durch den Staatspräsidenten Lukas Landerberg, haben von dem gemeinsamen Wunsche geleitet, die zwischen dem Heiligen Stuhl und der Republik Bergen bestehenden freundschaftlichen Beziehungen zu festigen und zu fördern, ...
Sehr geehrte Damen und Herren, der Staatspräsident beantragte eine Aussprache zu folgendem Vertragsentwurf: Vertrag über die Beziehungen der Föderalen Republik Andro und der Republik Bergen Die Vertragsparteien, die Föderale Republik Andro (Andro) und die Republik Bergen (Bergen),ANERKENNEND, dass Andro und Bergen schon in der Vergangenheit enge und freundschaftliche Beziehungen zueinander gepflegt haben,IM BEWUSSTSEIN der freundschaftlichen Verbindung der Völker Andros und Bergens,WILLENS, dies...
Sehr geehrte Damen und Herren, die Staatsregierung beantragte eine Aussprache zu folgendem Gesetzesentwurf: Gerichtsverfassungsgesetz - GerVerfGe Teil I – Allgemeines § 1 – Zweck (1) Dieses Gesetz regelt die Organisation des Justizwesens in der Republik Bergen. Teil II – Die Gerichte § 2 – Der Bergische Gerichtshof (1) Der Bergische Gerichtshof ist das höchste Gericht in Bergen. Er ist zuständig für: a) Streitigkeiten um die Auslegung eines Gesetzes- oder Verfassungsartikels oder der Vereinbarke...
Zitat von »Magdalena von Ehrenbach« An den Staatspräsidenten der Republik Bergen Dienstweg Sehr geehrter Herr Staatspräsident, hiermit teile ich Ihnen mit, dass der Senat dem angehängten Entwurf zugestimmt hat. Mit freundlichen Grüßen, gez. Magdalena von Ehrenbach Anhang Parteiengesetz § 1 Allgemeines (1) Die Parteien sind ein verfassungsrechtlich notwendiger Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. (2) Sie erfüllen mit ihrer freien, dauernden Mitwirkung an der politischen Wi...
Sehr geehrte Damen und Herren, ich schließe hiermit die Abstimmung. Für den Entwurf stimmten 115 Senatoren. 107 Senatoren lehnten den Entwurf ab. 3 Senatoren enthielten sich der Stimme. Damit ist der Entwurf angenommen.
Abstimmung: Grundlagenvertrag Medianisches Imperium/Bergen Stimmen Sie dem Vertragsentwurf zu? [X] Ja (37 Stimmen) [_] Nein [_] Enthaltung
Abstimmung: Parteiengesetz Stimmen Sie dem Entwurf zu? [_] Ja [X] Nein (37 Stimmen) [_] Enthaltung
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit eröffne ich die Abstimmung über den folgenden Vertragsentwurf des Staatspräsidenten: Vertrag über die Grundlagen der Beziehungen des Medianischen Imperiums und der Republik Bergen Die Vertragsparteien, das Medianische Imperium und die Republik Bergen schließen, gewillt, zukünftig gute Beziehungen zu unterhalten und einen Beitrag zu Frieden und Kooperation auf der Welt zu leisten, folgenden Vertrag: Artikel 1 - Anerkennung Das Medianische Imperium und die Re...
Sehr geehrte Damen und Herren, dem Antrag wird stattgegeben. Die Debatte ist geschlossen. Die Abstimmung wird in Kürze eingeleitet.
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit eröffne ich die Abstimmung über den folgenden Gesetzesentwurf der Staatsregierung. Parteiengesetz § 1 Allgemeines (1) Die Parteien sind ein verfassungsrechtlich notwendiger Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. (2) Sie erfüllen mit ihrer freien, dauernden Mitwirkung an der politischen Willensbildung des Volkes eine ihnen nach dem Grundgesetz obliegende und von ihm verbürgte öffentliche Aufgabe. (3) Die Parteien legen ihre Ziele in poli...
Sehr geehrte Damen und Herren, das Präsidium kommt dem Antrag der SLP-Fraktion nach. Die Debatte ist geschlossen. Die Abstimmung wird in Kürze gestartet.
Sehr geehrte Damen und Herren, der Staatspräsident hat den folgenden Vertragsentwurf eingebracht Vertrag über die Grundlagen der Beziehungen der Adelsrepublik Anturien und der Republik Bergen Die Vertragsparteien, die Adelsrepublik Anturien und die Republik Bergen schließen, gewillt, zukünftig gute Beziehungen zu unterhalten und einen Beitrag zu Frieden und Kooperation auf der Welt zu leisten, folgenden Vertrag: Artikel 1 - Anerkennung (1) Die Adelsrepublik Anturien und die Republik Bergen erken...
*llässt antworten, dass der Senat keineMaximalaussprachefristen kennt, weshalb sich jeder Antragsteller darauf einstellen muss, dass Debatten auch längere Zeit geöffnet sind.*
teilt mit, dass redaktionelle Verbesserungen stets durch das Staatsarchiv vorgenommen werden können.
Sehr geehrte Damen und Herren, die SLP-Fraktion beantragte eine Aussprache über die Änderung der Geschäftsordnung. Die Fraktion der SLP beantragt hiermit die Eröffnung einer Debatte zur Ergänzung der Geschäftsordnung in § 6, Absatz 4: Rederecht haben die Senatoren, der Staatspräsident und Mitglieder der Staatsregierung. Der Senat erteilt auf Antrag einer Fraktion oder mindestens 10 Abgeordneter auch Außenstehenden zur Sache das Rederecht, sofern diese nachweislich etwas zur Sache beitragen könne...
Sehr geehrte Damen und Herren, ich höre keinen Widerspruch zu dem Antrag. Hiermit gewähre ich dem Staatspräsidenten das Rederecht im Senat.
Sehr geehrte Damen und Herren, der Bitte des Staatspräsidenten kann nicht nachgekommen werden, da er kein Rederecht im Senat besitzt.
hustet zurück Sehr geehrte Senatoren, es ergeht die Frage an Senator Königskamp, ob sein Vorschlag bereits als Änderungsantrag von Seiten des Einbringers, sprich der Staatsregierung, ist, oder ob es sich hierbei um einen Änderungsvorschlag, den der Einbringer noch anzunehmen hat. Ansonsten scheint es keinen Aussprachebedarf mehr zu geben.
Staatspräsidialamt » 
[Generaldirektion Verwaltung] [Direktion Zentrale Dienste] Post- und Telefonzentrale (Post- und Telefonverkehr des gesamten Staatspräsidalamtes)
Dienstag, 16. April 2024, 06:47
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