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Diese spitze Bemerkung führt zu starker und immer weiter zunehmender Unruhe in der Verhandlungsgruppe der UBK, offenbar versucht jeder Vertreter abzuwägen, ob Kadlar ihn gemeint haben könnte. Von "bodenloser Frechheit" und "Gesprächsabbruch" ist die Rede, ehe man die SLP-Vertreter bittet, eine Pause für eine Fraktionsberatung einzulegen.
Auch die Senatoren der UBK treffen langsam ein und führen einige Gespräche untereinander oder mit Kollegen der SLP, während man auf die Eröffnung der Sitzung wartet.
Fraktionsvorsitzender Victor von Warnsleben erhebt sich.Die UBK-Fraktion nominiert Senator Alexander Waldheim.
Bei der UBK ist man über den deutlichen Sitzverlust keinesfalls erfreut, nimmt diesen aber als notwendiges Übel in Kauf - die Stimmung unter den Senatoren ist gelöst.
Die UBK reicht eine Liste mit 230 Kamdidaten ein, an deren Spitze Staatskanzler Alexander Waldheim und Sozialministerin Eleonore Weber, gefolgt von Fraktionschef Victor von Warnsleben stehen. Senatspräsident Stroh findet sich nicht auf der Liste.
Die UBK stimmt geschlossen zu.
Zustimmender Applaus aus den Reihen der UBK.
Die UBK-Fraktion stimmt geschlossen für ihren Antrag.
Viktor von Warnsleben erhebt sich wieder. Frau Präsidentin, die Fraktion der UBK sieht alle wesentlichen Argumente als ausgetauscht an und stellt fest, dass es keinerlei konkrete Gegenvorschläge zu ihrem Antrag gibt, an dem sie festhält. An weiteren sachlichen Diskussionen scheint kein Interesse mehr zu bestehen, insofern befürworten wir die Einleitung der Abstimmung.
Zwischenruf aus den hinteren Reihen der UBK-Fraktion: Als nächstes fordern die Nationalökologen noch, dass wir das Gesetz "Es-wird-alles-wieder-gut-Gesetz" nennen?
Viktor von Warnsleben schüttelt den Kopf. Unbestimmte Rechtsbegriffe, Frau Kollegin, sind ein anerkanntes Werkzeug der Rechtssetzung. Ebenso wie unsere Gesetze sich einer Fachsprache bedienen und nicht die bebilderte Bauanleitung für ein Möbelregal sein können.
Von Warnsleben kontert diese Kritik mit einem energischen Zwischenruf: Wenn Sie so vieles sehen, dann enthalten Sie Ihre Weisheit der Öffentlichkeit und dem Hohen Hause doch nicht vor. Verzögerungstaktiken gab es mehr als genug bis zum heutigen Tage!
Die Beschwerde der NÖPB führt zu einigen Unverständnis-Bekundungen aus der Fraktion.
Senator Viktor von Warnsleben tritt an das Rednerpult. Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Kollegen, eine Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen der UBK und KPB erscheint wie der Beginn eines schlechten Witzes und ist etwas, dass ich und viele meiner Kollegen sich nie in ihrem politischen Leben hätten vorstellen können. Wir machen diese Initiative jetzt nicht, weil uns diese Zusammenarbeit besonders behagt oder wir programmatische Nähe entwickelt haben – ganz im Gegenteil. In der Frage der ...
Die UBK-Fraktion beantragt die Beratung des Staatskrisenbewältigungsgesetzes 2020. Staatskrisenbewältigungsgesetz 2020 § 1 - Feststellungen (1) Der Bergische Senat stellt fest, dass die Republik Bergen durch die durch die Umsturzbestrebungen norandrischer Separatisten seit dem 08. Juli 2018 sowie die verfassungsfeindlichen Bestrebungen des ehemaligen Staatspräsidenten Eulenstein am 17. September 2018 und ihre Folgen in eine schwere Staatskrise geraten ist, zu deren Überwindung es besonderer Maßn...
Die UBK-Fraktion übermittelt Senator Loeb einen Diskussionsentwurf bezugnehmend auf das Gespräch mit Präsident Stroh. Staatskrisenbewältigungsgesetz 2020 § 1 - Feststellungen (1) Der Bergische Senat stellt fest, dass die Republik Bergen durch die durch die Umsturzbestrebungen norandrischer Separatisten seit dem 08. Juli 2018 sowie die verfassungsfeindlichen Bestrebungen des ehemaligen Staatspräsidenten Eulenstein am 17. September 2018 und ihre Folgen in eine schwere Staatskrise geraten ist, zu d...
In der UBK-Fraktion gibt es eine Gegenstimme, ansonsten geschlossene Zustimmung.
Ebenso Verneinung durch die Fraktionsgeschäftsführerin - schließlich hatte der Fraktionsvorsitzende persönlich schon "sofortige Abstimmung" beantragt.
Die UBK-Fraktion stimmt geschlossen für ihren Kandidaten Waldheim.
Gutloh-Schönloh sieht in Richtung der Präsidentin. Frau Präsidentin, sofern sie wieder in der Lage sind, bitte ich um die Einleitung der Abstimmung.
Fraktionsräume und Senatsverwaltung » 
[Senatsgebäude | Fraktion] UBK-Fraktion
Dienstag, 16. April 2024, 22:59
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