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Erhebt sich. Hohes Gericht, meine sehr veehrten Damen und Herren, in der Hauptverhandlung sind die in der Anklage erhobenen Vorwürfe in sich zusammengebrochen. Es hat sich gezeigt, dass zu keinem Zeitpunkt überhaupt ein hinreichender Tatverdacht gegen meinen Mandanten bestand, weswegen bereits die Erhebung der öffentlichen Anklage grob unverantwortlich war. Die Staatsanwaltschaft hat sich in diesem Strafverfahren völlig verannt und es ist erschreckend, dass sie sich auch wenn den überwältigenden...
SimOffEntschuldigung, habe es völlig aus den Augen verloren. Ich versuche es dieses Wochenende.
SimOffHabe es nicht vergessen. Ende der Woche sollte es da sein, ich bitte um Geduld.
Frau Vorsitzende, ich ziehe die Beweisanträge auf Vernehmung der Zeugen Ruppersberger, Molière und Kress zurück.
Frau Vorsitzende, ich bitte um eine Unterbrechung von 5 Minuten, um diesbezüglich Rücksprache mit meinem Mandanten zu halten.SimOffWarte auf ne PN von Bloembeek und melde ich hier, wenn ich eine Antwort habe.
Frau Vorsitzende, aufgrund der mittlerweile doch eindeutigen Beweislage möchte ich im Sinne der Verfahrensbeschleunigung beantragen, die Beweisaufnahme vorzeitig zu beenden.
Danke, Frau Vorsitzende, ich habe keine weiteren Fragen an den Zeugen.
Ich habe nicht nur auf den finalen Rettungsschuss angespielt, sondern nach jeglichem gezielt-tödlichen Schusswaffengebrauch gegen Menschen gefragt.
Meine Frage ist unmissverständlich, Herr Herrmann.
Haben Sie schon einmal von anderen SIS-Operationen mitbekommen bei denen es zum gezielt lethalen Schusswaffengebrauch gegen Menschen kam?
Beugt sich zu Bloembeek.Lassen Sie uns das Ende dieses Verhandlungstages abwarten. Eventuell wird das Gericht schon einen entsprechenden Hinweis geben. Ich glaube aber nicht, dass wir unsere Zeugen noch brauchen werden.Wieder laut.Herr Christophersen, habe ich Sie richtig dahingehend verstanden, dass die Anordnung keine Auswirkungen auf den Verlauf der Operation fand?
Wurde die Einsatztaktik der Operation Wanderfalke aufgrund der Anordnung geändert - und wenn ja: wie?
Wurden neben der genannten Anordnung weitere Weisungen in dieser Sache durch das Staatskanzleramt an den SIS erteilt?
Können Sie uns bitte genau erläutern welche Lageerkenntnisse und Einsatzstrategie sie VOR dieser Anordnung hatten und was davon an das Staatskanzleramt berichtet wurde?
Ja, Frau Vorsitzende. Herr Christophersen, ich möchte noch einmal auf die Anordnung aus dem Staatskanzleramt zurückgekommen. Dazu würde ich Ihnen gerne den Wortlaut vorhalten:Er beginnt den Text der Anordnung vorzulesen."Ich fordere Sie auf, sofort sich dem Problem, dass mir heute im Telefonat zwischen SIS-Präsident Bernhards und mir mitgeteilt wurde, zu widmen. Die Operation „Wanderfalke“ muss sofort begonnen werden. Um die Sicherheit und die Geheimhaltung der Operation zu gewährleisten, soll d...
GedankenDamit erübrigt es sich nun zu streiten.
Soweit dem Zeugen keine Aussagegenehmigung erteilt wurde, darf er keine Angaben machen.
Frau Vorsitzende, mit Verlaub, aber diese Frage halte ich nicht für zulässig. Der Zeugenbeweis erstreckt sich allein auf die Wahrnehmung von äußeren Sachverhalten durch den Zeugen. Was sich der Zeuge denkt, gehört zu seiner Intimsphäre und ist nicht vor Gericht auszuforschen.
Geht mit Blumbach ins Verteidigerzimmer mit einem zufriedenen Lächeln im Gesicht. Nach einer knappen halben Stunde kehren sie wieder zurück.
Dienstag, 16. April 2024, 22:05
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