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Sonntag, 11. November 2012, 10:50

Forenbeitrag von: »Dr. Hans Tessin«

[Verwaltungsgericht] [Büro] Dr. Hans Tessin

arbeitet an dem Urteil DER VERWALTUNGSGERICHTSHOF Der Verwaltungsgerichtshof hat unter Vorsitz von Bundesrichter Dr. iur. Hans Tessin im Verwaltungsverfahren VerwG 001/2012 ORKA AG, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Matthias Hansen ./. Staatsministerium für Wirtschaft und Finanzen, vertreten durch Staatsminister Dr. Sebastian Königskamp für Recht erkannt: Urteil im Namen des Volkes der Republik Bergen Die Verordnung zur vorläufigen Untersagung von bestimmten Aktivitäten im Bereich der Forschung u...

Mittwoch, 7. November 2012, 20:58

Forenbeitrag von: »Dr. Hans Tessin«

[Verwaltungsgericht] [Büro] Dr. Hans Tessin

arbeitet an dem Urteil DER VERWALTUNGSGERICHTSHOF Der Verwaltungsgerichtshof hat unter Vorsitz von Bundesrichter Dr. iur. Hans Tessin im Verwaltungsverfahren VerwG 001/2012 ORKA AG, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Matthias Hansen ./. Staatsministerium für Wirtschaft und Finanzen, vertreten durch Staatsminister Dr. Sebastian Königskamp für Recht erkannt: Urteil im Namen des Volkes der Republik Bergen Die Verordnung zur vorläufigen Untersagung von bestimmten Aktivitäten im Bereich der Forschung u...

Mittwoch, 7. November 2012, 18:21

Forenbeitrag von: »Dr. Hans Tessin«

[Verwaltungsgericht Bergen] Verfahren ORKA ./. Staatsregierung

Sie dürfen mir gerne zuhören. Ich wiederhole mich nocheinmal. Die Begründung erfolgt schriftlich.

Mittwoch, 7. November 2012, 18:13

Forenbeitrag von: »Dr. Hans Tessin«

[Verwaltungsgericht Bergen] Verfahren ORKA ./. Staatsregierung

Ich habe eben erwähnt, dass die derzeitige Verordnung rechtswidrig ist. Aber nun gut. Es geht auch die Anordnung zur sofortigen Außerkraftsetzung der Verordnung zur vorläufigen Untersagung von bestimmten Aktivitäten im Bereich der Forschung und Nutzung radioaktiven Materials.

Mittwoch, 7. November 2012, 16:25

Forenbeitrag von: »Dr. Hans Tessin«

[Verwaltungsgericht Bergen] Verfahren ORKA ./. Staatsregierung

Gut. Da es nun nichts mehr zu sagen gibt, würde ich mich zurückziehen. Dem Antrag auf Fortsetzungsfeststellungsklage wird stattgegeben. Das Gericht erkennt auch an, dass die derzeit noch gültige Variante der Verordnung zur vorläufigen Untersagung von bestimmten Aktivitäten im Bereich der Forschung und Nutzung radioaktiven Materials rechtswidrig ist. Genauere Ausführungen samt Begründung können Sie dann dem Bericht entnehmen. Dem Staatsministerium ist anzuraten, die aktive Verordnung alsbald auße...

Dienstag, 6. November 2012, 21:52

Forenbeitrag von: »Dr. Hans Tessin«

[Verwaltungsgericht Bergen] Verfahren ORKA ./. Staatsregierung

Okay. Herr Dr. Königskamp, möchten Sie noch etwas dazu sagen?

Dienstag, 6. November 2012, 20:36

Forenbeitrag von: »Dr. Hans Tessin«

[Verwaltungsgericht Bergen] Verfahren ORKA ./. Staatsregierung

Die Verhandlung wird fortgesetzt. Herr Dr. Hansen, was kam bei Ihrem Gespräch heraus?

Dienstag, 6. November 2012, 19:14

Forenbeitrag von: »Dr. Hans Tessin«

[Verwaltungsgericht Bergen] Verfahren ORKA ./. Staatsregierung

Bittet die Herrschaften herein

Freitag, 2. November 2012, 10:05

Forenbeitrag von: »Dr. Hans Tessin«

[Verwaltungsgericht Bergen] Verfahren ORKA ./. Staatsregierung

SimOffOK

Donnerstag, 1. November 2012, 22:22

Forenbeitrag von: »Dr. Hans Tessin«

[Verwaltungsgericht Bergen] Verfahren ORKA ./. Staatsregierung

Kehrt nach 20 Minuten zurück.

Donnerstag, 1. November 2012, 18:17

Forenbeitrag von: »Dr. Hans Tessin«

[Verwaltungsgericht Bergen] Verfahren ORKA ./. Staatsregierung

Der Unterbrechung wird stattgegeben. Bitte finden Sie sich in 20 Minuten wieder ein.

Donnerstag, 1. November 2012, 16:55

Forenbeitrag von: »Dr. Hans Tessin«

[Verwaltungsgericht Bergen] Verfahren ORKA ./. Staatsregierung

Welcher Entwurf der Regierung soll nun als endgültig angesehen werden? Ist die Klägerin mit der Fassung einverstanden, welche vorgelegt wurde?

Donnerstag, 1. November 2012, 07:49

Forenbeitrag von: »Dr. Hans Tessin«

[Verwaltungsgericht Bergen] Verfahren ORKA ./. Staatsregierung

Wie würde denn die neue Verordnung im Ganzen lauten?

Mittwoch, 31. Oktober 2012, 10:11

Forenbeitrag von: »Dr. Hans Tessin«

[Verwaltungsgericht Bergen] Verfahren ORKA ./. Staatsregierung

Danke. Wie lautet Ihr Vorschlag zur Güte?

Montag, 29. Oktober 2012, 17:30

Forenbeitrag von: »Dr. Hans Tessin«

[Verwaltungsgericht Bergen] Verfahren ORKA ./. Staatsregierung

Frau Dr. Heinrich, bitte antworten Sie.

Samstag, 27. Oktober 2012, 09:56

Forenbeitrag von: »Dr. Hans Tessin«

[Verwaltungsgericht Bergen] Verfahren ORKA ./. Staatsregierung

Danke für die Ausführungen Frau Dr. Heinrich. Wer möchte?

Donnerstag, 25. Oktober 2012, 08:14

Forenbeitrag von: »Dr. Hans Tessin«

[Verwaltungsgericht Bergen] Verfahren ORKA ./. Staatsregierung

Gut. Dann darf Frau Dr. H einrich beginnen.

Mittwoch, 24. Oktober 2012, 20:36

Forenbeitrag von: »Dr. Hans Tessin«

[Verwaltungsgericht Bergen] Verfahren ORKA ./. Staatsregierung

Danke. Nun ist es an der Zeit die Sachverständigen zu hören. Sind welche anwesend?

Mittwoch, 24. Oktober 2012, 08:00

Forenbeitrag von: »Dr. Hans Tessin«

[Verwaltungsgericht Bergen] Verfahren ORKA ./. Staatsregierung

Danke. Herr Staatsminister, Sie dürfen nun auf die Klage erwidern.

Dienstag, 23. Oktober 2012, 08:04

Forenbeitrag von: »Dr. Hans Tessin«

[Verwaltungsgericht Bergen] Verfahren ORKA ./. Staatsregierung

Gut. Ich ging jetzt davon aus, dass Sie alles für Ihren Mandanten übernehmen. Daher wollte ich seine Personalien nicht feststellen. Aber nun gut. Herr Davíðsson, bitte.
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