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Die Fraktion der NÖPB nominiert Kely Bond.
Man hat ebenfalls Platz genommen.
Bekundet dies nicht zu können, verweist jedoch darauf, dass man in Noranda verfolgt wurde/wird und dort per 24. Juli 2018 verboten wurde.
Die Fraktion der NÖPB stimmt geschlossen für die Auflösung des Senates.
Die Auflösung ist unausweichlich und richtig. Ich bitte dem Antrag zuzustimmen.
36 Stimmen werden für diesen Antrag abgegeben.
Winkt ab. Die UBK war noch nie für ihre Bürgernähe bekannt, getrieben durch die Eigen- und Lobbyinteressen. Es hat nichts mit Möbelhausbauanleitungen zu tun, eine einfache und verständliche Sprache zu verwenden. Sie versuchen es Lächerlich zu machen und machen so sich selbst lächerlich. Wendet sich zu den Senatoren der KPB. Wieso Sie allerdings diesen Duktus schlucken, der gegen die einfach Leute und die Minderheiten, ja auch zum guten gegen Ihre Wähler gerichtet ist. Erschließt sich nicht.
Kollege Warnsleben, es ist natürlich die Aufgabe der Opposition die Arbeit der anderen zu Kontrollieren. Nicht jedoch ist es unsere Aufgabe, Ihre Arbeit zu machen. Sie führen absichtlich unbestimmte Rechtsbegriffe ein. Und vermeiden leichte Sprache, wollen Sie, und diese Frage muss erlaubt sein, so unsere Bürgerinnen und Bürger die einer Minderheit angehören benachteiligen?
Amélie Schout erhebt sich von Ihrem Platz. An Ihrer Bluse trägt sie einen kleinen Pin mit dem Wappen Bergens. Sie stellt sich an das Podiumsmikrofon. Frau Präsidentin, Werte Senatoren, so sehr ich Ihre Arbeit in Intention und Ziel nur gut heißen kann. Muss ich mich doch stark wundern. Dieser "Entwurf", den sie hier präsentieren, hätte gut getan, nicht zwischen Tür und Angel zusammengeschrieben worden zu sein. Vielleicht hätten mehr Augen dem Gesetzestext nicht geschadet? Neben handwerklichen Män...
Offensichtlich war Heinibert Hellseher-Gedankenleserkopp, Mitglied der UBK-Fraktion, wieder genesen. Man äußert sich verwundert über die Bekundung.
Man signalisiert grundsätzlich Zustimmung zum Ziel, auch wenn man verwundert ist, warum nicht alle Parteien gleichermaßen beteiligt wurden. Man wird sich nach der Regierungspartei einlassen.
Was den nationalistischen Eiferer in der Partei aktuell jedoch gerade entgeht, war die Sorge genau jener "Quertreiber", die die ökologisch-nationalen Ziele der Partei gerade ins Hintertreffen geraten sehen.
Es ist die Stunde der NÖPB in diesen Tagen. Als kleinste Fraktion im Bergischen Senat und doch das maßgebliche Zünglein an der Wage. Mit der NÖPB steht und fällt derzeit alles in Bergen. Die Ironie des Schicksals, denken einige Senatoren, dass eine norandophile Partei das Schicksal Bergens mitgestaltet - oder wie derzeit eben nicht mitgestaltet. Blockadepolitik ist durchaus ein Stilmittel der Politik und mitunter mehr oder minder eine Art des stillen Protestes gegen den Umgang der Staatsorgane m...
36 Stimmen werden für diesen Antrag abgegeben.
Die Partei steht hinter diesen Antrag von Parteimitgliedin Bond und bringt dies auch zum Ausdruck.
Erhebt sich. Ich möchte Anna Van Damme vorschlagen.
Region Bergen-Hauptstadt » 
[Zentrum | Römhild] Hauptverwaltung Staatswahlkommission
Donnerstag, 18. April 2024, 19:34
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