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Donnerstag, 13. Juli 2017, 14:18

Forenbeitrag von: »Markus Pfeiffer«

Königskamp VII - 09.06.17, 11 Uhr

Das werde ich.

Mittwoch, 12. Juli 2017, 12:47

Forenbeitrag von: »Markus Pfeiffer«

Königskamp VII - 09.06.17, 11 Uhr

Nun gut, wir werden das bearbeiten.

Dienstag, 11. Juli 2017, 01:23

Forenbeitrag von: »Markus Pfeiffer«

Königskamp VII - 09.06.17, 11 Uhr

Wer ist denn da nun primär Zuständig? Mein Haus oder das Ihre?

Mittwoch, 28. Juni 2017, 14:51

Forenbeitrag von: »Markus Pfeiffer«

Königskamp VII - 09.06.17, 11 Uhr

Davon wurde, wie ich bereits sagte, auch meinem Haus schon berichtet. Doch die Frage ist ja wie wir nun vorgehen: Haben wir eine rechtliche Handhabe, die Umsetzung des Beschlusses zu verzögern?

Mittwoch, 28. Juni 2017, 01:29

Forenbeitrag von: »Markus Pfeiffer«

Königskamp VII - 09.06.17, 11 Uhr

Dies meinte ich unter anderem auch mit dem gemeinsamen Kurs. Aus unserer Sicht muss dieser Ausstieg erfolgen, denn nur dann steht Bergen nicht am Ende gelinde gesagt 'blöd' da weil die fossilen Brennstoffe aufgebraucht sind.

Dienstag, 27. Juni 2017, 01:52

Forenbeitrag von: »Markus Pfeiffer«

Königskamp VII - 09.06.17, 11 Uhr

So ist es, in der Tat. Neben der Frage der Zuständigkeit der Regionen in dieser Frage wurden wir auch häufig mit Anfragen bezüglich Schadensersatz von Seiten der großen Stromkonzerne konfrontiert. In meinem Haus ist man sich daher sehr schnell einig geworden, dass man als Staatsregierung recht zügig Rücksprache mit der Region halten und die Pläne vorerst auf Eis legen sollte, bis alle Rechtsfragen geklärt sind und man sich eventuell sogar auf einen gemeinsamen Kurs verständigen konnte.

Sonntag, 11. Juni 2017, 13:20

Forenbeitrag von: »Markus Pfeiffer«

Königskamp VII - 09.06.17, 11 Uhr

Trifft mit den SPB-Kollegen ein. Er selbst hatte einige Unterlage dabei - es galt unter anderem auch über aktuelle Energiepolitische Themen zu sprechen.

Mittwoch, 11. Februar 2015, 23:26

Forenbeitrag von: »Markus Pfeiffer«

231-RA-001 | 230-RA-001 | 229-RA-001 | 228-RA-001 | 227-RA-001 | Regionalgesetz (Staatsregierung)

Wir haben den Antrag dahingehend optimiert, mehr Einfachheit und mehr Demokratie zu erreichen. Die Gremien wurden etwas vergrößert, um den Wählerwillen mehr widerspiegeln zu können. Wir haben auch sehr viele redaktionelle Korrekturen getätigt. Wir haben, um das Amt in der Ausstrahlung zu stärken, den Regionalsekretär zum Regionalpräsidenten umbenannt.erläutert noch Kleinigkeiten, die geändert wurden.

Samstag, 7. Februar 2015, 02:48

Forenbeitrag von: »Markus Pfeiffer«

229-PL-S03 | VEGSASI (Staatsregierung) (geheim)

Der Antrag wird übernommen.

Montag, 26. Januar 2015, 00:06

Forenbeitrag von: »Markus Pfeiffer«

IND-LK Montag, 26.01.15 - 9 Uhr

nickt zustimmend.

Sonntag, 23. November 2014, 02:30

Forenbeitrag von: »Markus Pfeiffer«

Ernennung des Kabinetts Roding (15.10.14)

Danke!Händeschütteln mit dem Staatspräsidenten, dann mit der Staatskanzlerin, und dann zurück zum Platz

Montag, 17. November 2014, 03:13

Forenbeitrag von: »Markus Pfeiffer«

Ernennung des Kabinetts Roding (15.10.14)

Ich, Markus Pfeiffer, der ich das Amt des Staatsministers für innere Angelegenheiten und Justiz sowie das Amt des Stellvertreters der Staatskanzlerin antrete, schwöre, dass ich gegenüber der Republik gewissenhaft und treu sein werde; dass ich die Verfassung der Republik zu allen Zeiten bewahren, schützen und verteidigen werde; und dass ich mich dem Dienst und dem Wohle der Menschen in der Republik widmen und gegenüber allen Menschen gerecht sein werde, so wahr mir Gott helfe.

Dienstag, 11. November 2014, 02:10

Forenbeitrag von: »Markus Pfeiffer«

Ernennung des Kabinetts Roding (15.10.14)

tritt nach vorne zu einem Handshake mit der frisch ernannten Staatskanzlerin und dem Staatspräsidenten.

Mittwoch, 8. Oktober 2014, 22:10

Forenbeitrag von: »Markus Pfeiffer«

Vorstellung des Kabinett Roding I

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, die Aufgabe meines Ministeriums wird es sein, in den nächsten vier Monaten in Absprache mit dem Staatskanzleramt die Nachrichtendienste zu verbessern und die Situation um die Gefängnisse im positiven Sinne zu verändern.

Samstag, 17. Mai 2014, 20:37

Forenbeitrag von: »Markus Pfeiffer«

228-IA-004 | 227-IA-002 | Staatsbedienstetengesetz (Staatsregierung)

Ich rufe den Tagesordnungspunkt 227-IA-002, zweite Sitzung, auf. Ich bitte darum, dass Frau Ministerin Runge eintritt.Ein Mitarbeiter des Senats geht vor die Tür und bittet die Frau Ministerin hinein.

Samstag, 17. Mai 2014, 20:27

Forenbeitrag von: »Markus Pfeiffer«

228-IA-003 | 227-IA-003 | Parteiengesetz (SLP)

UBK?

Montag, 5. Mai 2014, 18:10

Forenbeitrag von: »Markus Pfeiffer«

228-IA-003 | 227-IA-003 | Parteiengesetz (SLP)

Gibt es Wortmeldungen?

Sonntag, 4. Mai 2014, 22:43

Forenbeitrag von: »Markus Pfeiffer«

228-IA-003 | 227-IA-003 | Parteiengesetz (SLP)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich rufe den Tagesordnungspunkt 227-IA-003, Vergrößerung der satzungsrechtlichen Autonomie von Parteien, auf. Das Wort hat der Antragsteller. <!-- Spoiler BBCode --> Entwurf Gesetz zur Vergrößerung der satzungsrechtlichen Autonomie von Parteien § 1 - Zweck Das Gesetz ändert das Parteiengesetz. § 2 - Änderungen am Parteiengesetz (1) In Paragraph 1, Absatz 5 wird hinter dem Wort "Staatsbürger" ergänzt: "und Ausländer, der sich dauerhaft legal in Bergen aufhält[,]". ...

Montag, 17. März 2014, 12:34

Forenbeitrag von: »Markus Pfeiffer«

228-IA-004 | 227-IA-002 | Staatsbedienstetengesetz (Staatsregierung)

Ich eröffne dann die Diskussion.

Sonntag, 16. März 2014, 21:16

Forenbeitrag von: »Markus Pfeiffer«

228-IA-004 | 227-IA-002 | Staatsbedienstetengesetz (Staatsregierung)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, hiermit eröffne ich die Sitzung und bitte den Antragsteller um Begründung.
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