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Beobachtet den sich füllenden Plenarsaal und hält nach der gewählten Präsidentin Ausschau.
Verrät Senator Eulenstein nicht, dass er sich irrt, schließlich gilt kraft Verfassung das Mandat des Senats bis zur Konstituierung fort - aber das war hier ja nicht relevant. Das genügt vollkommen, Herr Dr. Eulenstein. Lassen Sie uns noch auf die Fraktionen warten, dann beginnen wir. SimOffEs ist übrigens kein Problem, mit der Amtsausführung vor dem Ende dieser Simulation zu beginnen, schließlich ist das hier in Simulationszeit der 1. Juli.
Betritt den Saal, nickt Landerberg zu und grüßt dann Eulenstein. Herr Senator Eulenstein, guten Morgen. Haben Sie bereits Ihren Rücktritt als Senator vorbereitet?
Nimmt auf dem Präsidentenstuhl Platz. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich hoffe, Sie hatten einen erholsamen Verfassungs-Feiertag. Ich muss feststellen, dass die Regierungsbildung nach wie vor nicht abgeschlossen ist, was uns aber nicht daran hindert, unsere parlamentarische Arbeit zu tun. Diese beginnt heute Morgen mit dem Tagesordnungspunkt 1: Antrag der BF-Fraktion "Atomare Bewaffnung der Bergenwehr". Ich erteile das Wort einem Vertreter der Fraktion.
Widerspruch gegen die Abstimmung aus den Fraktionen?
Folgt dem ganzen mit stoischer Ruhe. Sind die Fraktionen zu einem Vorschlag gekommen?
Rümpft die Nase, lässt sich ansonsten aber nicht anmerken, wie lächerlich sie dieses Auftreten findet.
Ich weise die Fraktion der BF darauf hin, dass es der parlamentarischen Übung entspricht, jeder Fraktion ein Präsidiumsmitglied zu überlassen. Die Fraktion der BF ist bereits durch die Vizepräsidentin Giesebrecht vertreten.
Gibt es von Seiten der Fraktionen Anträge zur Geschäftsordnung oder zur Besetzung des Präsidiums? übernimmt sie wieder die Sitzungsleitung.
Nimmt ihren Platz im Präsidium ein. Liebe Kolleginnen und Kollegen, insbesondere die vielen neuen Gesichter unter uns, ich begrüße Sie herzlich zur Konstituierenden Sitzung. Nach vielen Problemen in der Wahlkommission haben wir einen guten Wahlablauf erlebt, der in endlosen Nachzählungen geendet ist. Umso erfreulicher, dass wir es dann doch noch geschafft haben, zusammenzukommen. merkt sie gleich zu Beginn kritisch an und ergänzt. Das Wahlergebnis ist sicher ein schwieriges im Sinne der Regierun...
Bittet Senatorin Bond als Vizepräsidentin, die Vereidigung vorzunehmen - sie liegt mit Grippe im heimischen Bett.
Nimmt wieder Platz. Liebe Kolleginnen und Kollegen, willkommen zurück aus der Mittagspause. Ich freue mich, dass sich doch noch der eine oder andere von Ihnen... wirft einen Blick durch das Plenum und erntet dafür ein paar Lacher. ... zu unserem Nachmittagsprogramm eingefunden hat. Zur Eröffnung erteile ich das Wort Frau Staatsministerin von Relsfeld für die Staatsregierung. Gegenstand der Beratungen ist die zu diesem Tagesordnungspunkt vorliegende erste Drucksache, der Entwurf eines Gesetzes zu...
... lassen Sie uns in diesem Sinne in die letzte Woche vor Weihnachten beginnen, liebe Kolleginnen und Kollegen. Ich habe die Tagesordnung um den Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses erweitert, den die Fraktion der Bergischen Front noch kurzfristig am gestrigen Sonntag eingereicht hatte. Dazu erteile ich das Wort.
Erhält den Brief erst am darauffolgenden Montag und weist den Senator Eulenstein daraufhin darauf hin, dass er Anträge an den Senat an das Generalsekretariat des Bergischen Senats (Anfragen, Anträge, Post, etc.) zu richten habe. Im Übrigen gibt sie zu bedenken, dass ein Untersuchungsausschuss im Zuge laufender Ermittlungen möglicherweise nicht sinnvoll sei, weil die Sachverhaltsbeurteilung beinahe unmöglich sei.
Flüstert ihr zu, dass die Kommission eigentlich ohne Tagesordnung - als offene Diskussion - organisiert worden sei.
Blickt fragend in die Runde, ehe sie feststellt, dass damit dann Thérèse Bartholmé als Vorsitzende bestimmt ist und übergibt ihr den Vorsitz.
Wir kommen nun zum Zusatzpunkt 1 der heutigen Tagesordnung, den Antrag der BF-Fraktion zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. Ich erteile das Wort einem Vertreter der Antragsteller.
Bergen-Stadt, den 15.10.17 Herrn Senator von Wallenau BF-Fraktion im Hause Sehr geehrter Herr Senator, bezugnehmend auf Ihr Schreiben vom heutigen Tage, betreffend die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, darf ich Sie auf die Bestimmung des Paragraphen 12b der Geschäftsordnung verweisen, wonach ein Untersuchungsausschuss durch Beschluss des Senats eingerichtet wird. Wenn Sie einen Antrag mit diesem Inhalt an die Antragsstelle richten, werde ich ihn auf die Tagesordnung der folgenden Sitzu...
Ich sehe und höre keinen Widerspruch und stelle daher fest, dass Senatorin Giesebrecht zur 2. Vizepräsidentin des Bergischen Senats gewählt ist. Senatorin Saunier verbleibt als 3. Vizepräsidentin im Präsidium. stellt sie fest. Wir beschließen dann im folgenden über die Besetzung der Gremien des Senats. Ich habe dazu die jeweiligen Wahlvorschläge der Fraktionen vor. Diese Vorschläge ergeben keine Überschneidungen. Ich schlage daher vor, entsprechend der guten parlamentarischen Übung dieses Hauses...
Notiert den Namen. Dann stelle ich fest, dass Frau Senatorin Giesebrecht nominiert wurde. Gibt es Widerspruch gegen die Wahl?
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[Senatsgebäude | Präsidium] Präsidentenbüro
Dienstag, 16. April 2024, 19:32
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